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Satzungen des Amtes und der Gemeinden

Auswahl Art:

Amt Schlieben

1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten (Kita und Hort) in Trägerschaft des Amtes Schlieben (Kita-Kostenbeitragssatzung des Amtes Schlieb
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 01.09.2020
 
kitasatzung20200519_aenderung_1.pdf (19 kB)
kitasatzung20200519_lesefassung20200901.pdf (42 kB)
Gemeinsame Baumschutzsatzung der Gemeinden des Amtes Schlieben
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 28.11.2006
 
baumschsatzung20061128.pdf (95 kB)
Hauptsatzung des Amtes Schlieben
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 20.01.2009
 
hauptsatzung20090120.pdf (69 kB)
Hauptsatzung des Amtes Schlieben (HS)
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 22.07.2025
 
hauptsatzung20250722.pdf (24 kB)
Haushaltssatzung des Amtes Schlieben für das Haushaltsjahr 2025
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 13.05.2025
 
haushsatzung20250513.pdf (11 kB)
Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten (Kita und Hort) in Trägerschaft des Amtes Schlieben (Kita-Kostenbeitragssatzung des Amtes Schlieben)
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 19.05.2020
 
kitasatzung20200519.pdf (59 kB)
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Amtsgebiet Schlieben
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 10.01.2006
 
ordnbehverordnung20060110.pdf (114 kB)
Satzung über die Benutzung und Betreibung des Archivs des Amtes Schlieben
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 11.08.2009
 
archivsatzung20090811.pdf (74 kB)
Satzung über die Gebührensätze für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Schlieben (Gebührensatzung)
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 22.07.2025
 
gebsatzungffw20250722.pdf (158 kB)
Satzung über die Grundsätze für die gemeinschaftliche und gleichberechtigte Zusammenarbeit im Bauhof des Amtes Schlieben
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 28.11.2006
 
bauhofsatzung20030916.pdf (48 kB)
Satzung des Amtes Schlieben über die Entschädigung der Mitglieder des Amtsausschusses Schlieben und der Amtsdirektorin
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 20.01.2009
 
entschaedigungssatzung20090120.pdf (42 kB)
Satzung zur Zahlung von Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall und Reisekosten an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr im Amt Schlieben (Aufwandsentschädigungssatzung Feuerwehr)
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 12.05.2009
 
aufwentschsatzung20090512.pdf (68 kB)
Verwaltungsgebührensatzung des Amtes Schlieben
Amtsausschuss des Amtes Schlieben am 17.11.2020
 
verwaltungsgebuehrensatzung20201117.pdf (20 kB)

Stadt Schlieben

Benutzungsordnung für die Bibliothek der Grund- und Oberschule Schlieben
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 15.12.2015
 
bibbenordnung20151215.pdf (72 kB)
bibbenordnung20151215_anlage_1.pdf (62 kB)
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schlieben
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 21.08.2018
 
friedhgebsatzung20180821.pdf (9 kB)
Friedhofssatzung der Stadt Schlieben
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 22.09.2015
 
friedhofssatzung20150922.pdf (120 kB)
Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Schlieben und deren Ortsteile sowie über die Erhebung von Miete für die Nutzung der Apartments im Drandorfhof Schlieben
Hauptsatzung der Stadt Schlieben
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 24.03.2009
 
hauptsatzung20090324.pdf (96 kB)
hauptsatzung20090324aenderung1.pdf (8 kB)
Haushaltssatzung der Stadt Schlieben für das Haushaltsjahr 2025
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 29.04.2025
 
haushsatzung20250429.pdf (11 kB)
Niederschlagswassersatzung der Stadt Schlieben
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 23.08.2016
 
niederschlagswassersatzung20160823.pdf (70 kB)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Schlieben (Straßenausbaubeitragssatzung)
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 29.04.2014
 
strbaubeitrsatzung20140429.pdf (87 kB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichem Verkehrsraum in der Stadt Schlieben und ihren Ortsteilen (Sondernutzungsgebührensatzung)
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 03.04.2012
 
sonutzgebsatzung20120403.pdf (76 kB)
Satzung über die Erhebung von Winterdienstgebühren im Gebiet der Stadt Schlieben mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 03.05.2016 und 13.12.2022 (1. Änderung)
 
winterdienstgebsatzung20160503.pdf (10 kB)
winterdienstgebsatzung20160503_1_aenderung.pdf (7 kB)
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Stadt Schlieben (Hebesatzsatzung)
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 25.02.2025
 
hebesatzsatzung20250225.pdf (7 kB)
Satzung der Stadt Schlieben über die Entschädigung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 24.02.2009
 
entschsatzung20090224.pdf (73 kB)

 
Änderungen:

1._aenderung_entschsatzung20130924.pdf (54 kB)
Satzung der Stadt Schlieben über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 24.06.2014
 
zweitwohnsteuersatzung20140624.pdf (73 kB)
Satzung der Stadt Schlieben über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 17.12.2024
 
husteuersatzung20241217.pdf (19 kB)
Satzung der Stadt Schlieben und ihrer Ortsteile über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung)
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 27.06.2006
 
strreinsatzung20060627.pdf (105 kB)
Satzung der Stadt Schlieben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes: - Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am 28.05.2024
 
guvsatzung20240528.pdf (17 kB)

Gemeinde Fichtwald

Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Fichtwald
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 22.08.2018
 
friedhgebsatzung_fichtwald_20180822.pdf (9 kB)
Friedhofssatzung der Gemeinde Fichtwald
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 26.11.2007
 
friedhofssatzung20071126.pdf (110 kB)
Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturelle Einrichtung "Sport- und Freizeitzentrum" in der Gemeinde Fichtwald/OT Stechau
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 25.10.2017
 
bengebsatzung20171025.pdf (68 kB)
Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturelle Einrichtung "Haus der Generationen" in der Gemeinde Fichtwald OT Hillmersdorf
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 13.12.2013
 
bengebsatzung20131213.pdf (81 kB)
Hauptsatzung der Gemeinde Fichtwald
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 20.03.2009
 
hauptsatzung20090320.pdf (78 kB)
Hauptsatzung der Gemeinde Fichtwald (HS)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtald am 10.07.2025
 
hauptsatzung20250710.pdf (19 kB)
Niederschlagswassersatzung der Gemeinde Fichtwald
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 05.10.2016
 
niederschlagswassersatzung20161005.pdf (71 kB)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Fichtwald (Straßenbaubeitragssatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 29.06.2006
 
strbaubeitrsatzung20060629.pdf (105 kB)
Satzung über die Erhebung von Winterdienstgebühren im Gebiet der Gemeinde Fichtwald mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 05.10.2016 und 11.01.2023 (1. Änderung)
 
winterdienstgebsatzung20161005.pdf (11 kB)
winterdienstgebsatzung20161005_1_aenderung.pdf (7 kB)
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Fichtwald (Hebesatzsatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 20.02.2025
 
hebesatzsatzung20250220.pdf (7 kB)
Satzung der Gemeinde Fichtwald über die Entschädigung der Mitglieder der Gemeindevertretung Fichtwald
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 20.03.2009
 
entschsatzung20090320.pdf (64 kB)
Satzung der Gemeinde Fichtwald über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 16.12.2024
 
husteuersatzung20241216.pdf (19 kB)
Satzung der Gemeinde Fichtwald und ihrer Ortsteile über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 29.06.2006
 
strassenreinigungssatzung20060629.pdf (105 kB)
Satzung der Gemeinde Fichtwald zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände: - Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" - Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald am 20.02.2025
 
guvumlsatzung20250220.pdf (18 kB)

Gemeinde Hohenbucko

Entschädigungssatzung für die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko und die Ortsvorsteher der Ortsteile
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 14.08.2025
 
entschsatzung20250814.pdf (52 kB)
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Hohenbucko
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 09.08.2018
 
friedhgebsatzung_hohenbucko_20180809.pdf (9 kB)
Friedhofssatzung der Gemeinde Hohenbucko
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 27.05.2010
 
friedhsatzung20100527.pdf (114 kB)
Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Gemeinde Hohenbucko
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 15.12.2016
 
bengebsatzung20161215.pdf (96 kB)
Hauptsatzung der Gemeinde Hohenbucko
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 14.08.2025
 
hauptsatzung20250814.pdf (76 kB)
Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenbucko für das Haushaltsjahr 2025
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 13.02.2025
 
haushsatzung20250213.pdf (11 kB)
Niederschlagswassersatzung der Gemeinde Hohenbucko
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 20.10.2016
 
niederschlagswassersatzung20161020.pdf (71 kB)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hohenbucko (Straßenausbaubeitragssatzung Hohenbucko)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 04.12.2014
 
strbaubeitrsatzung20141204.pdf (106 kB)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hohenbucko OT Proßmarke (Straßenausbaubeitragssatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 08.06.2006
 
strbaubeitrsatzung20060608.pdf (377 kB)
Satzung über die Erhebung von Winterdienstgebühren im Gebiet der Gemeinde Hohenbucko mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 20.10.2016 und 10.03.2023 (1. Änderung)
 
winterdienstgebsatzung20161020.pdf (11 kB)
winterdienstgebsatzung20161020_1_aenderung.pdf (7 kB)
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Hohenbucko (Hebesatzsatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 13.02.2025
 
hebesatzsatzung20250213.pdf (7 kB)
Satzung der Gemeinde Hohenbucko über die Entschädigung der Mitglieder der Gemeindevertretung Hohenbucko
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 05.02.2009
 
entschsatzung20090205.pdf (66 kB)
Satzung der Gemeinde Hohenbucko über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 12.12.2024
 
husteuersatzung20241212.pdf (19 kB)
Satzung der Gemeinde Hohenbucko und ihrer Ortsteile über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 08.06.2006
 
strreinsatzung20060608.pdf (106 kB)
Satzung der Gemeinde Hohenbucko zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände: - Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" - Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am 12.12.2024
 
guvsatzung20241212.pdf (18 kB)

Gemeinde Kremitzaue

Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Gemeinde Kremitzaue
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 16.09.2024
 
gebhrensatzung_ber_erhebung_von_benutzungsgebhren.pdf (117 kB)
Hauptsatzung der Gemeinde Kremitzaue (HS)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 08.09.2025
 
hauptsatzung20250908.pdf (75 kB)
Haushaltssatzung der Gemeinde Kremitzaue für das Haushaltsjahr 2025
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 23.05.2025
 
haushsatzung20250623.pdf (11 kB)
Niederschlagswassersatzung der Gemeinde Kremitzaue
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 18.10.2018

 
niederschlagswassersatzung_kremitzaue.pdf (106 kB)
Satzung über die Benutzung der Trauerhallen der Gemeinde Kremitzaue
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 24.10.2018
 
nutzung_trauerhalle_kremitzaue_20181024.pdf (9 kB)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Kremitzaue (Straßenausbaubeitragssatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 18.10.2016
 
straenausbaubeitragssatzung_kremitzaue.pdf (265 kB)
Satzung über die Erhebung von Winterdienstgebühren im Gebiet der Gemeinde Kremitzaue mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 20.12.2016 und 19.12.2022
 
winterdienstgebsatzung20161220.pdf (11 kB)
winterdienstgebsatzung20161220_1_aenderung.pdf (7 kB)
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Kremitzaue (Hebesatzsatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 17.03.2025
 
hebesatzsatzung20250317.pdf (7 kB)
Satzung der Gemeinde Kremitzaue über die Entschädigung der Mitglieder der Gemeindevertretung Kremitzaue
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 17.02.2009
 
entschsatzung20090217.pdf (65 kB)

 
Änderungen:

1._aend_entschsatzung20150618.pdf (56 kB)
Satzung der Gemeinde Kremitzaue über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 13.12.2024
 
husteuersatzung20241213.pdf (19 kB)
Satzung der Gemeinde Kremitzaue und ihrer Ortsteile über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 01.06.2006
 
strreinsatzung20060601.pdf (105 kB)
Satzung der Gemeinde Kremitzaue zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes: - Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" 2024
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue am 05.02.2024
 
guvsatzung20240205.pdf (17 kB)

Gemeinde Lebusa

Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Lebusa
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 04.09.2018
 
friedhgebsatzung_lebusa_20180904.pdf (9 kB)
Friedhofssatzung der Gemeinde Lebusa
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 30.07.2015
 
friedhsatzung20150730.pdf (119 kB)
Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Gemeinde Lebusa
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 23.03.2017
 
bengebsatzung20170323.pdf (92 kB)
Hauptsatzung der Gemeinde Lebusa
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 19.02.2009
 
hauptsatzung20090219.pdf (79 kB)

 
Änderungen:

1._aend_hauptsatzung20110922.pdf (75 kB)
2._aend_hauptsatzung20120830.pdf (58 kB)
Hauptsatzung der Gemeinde Lebusa (HS)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa ma 08.07.2025
 
hauptsatzung20250708.pdf (19 kB)
Niederschlagswassersatzung der Gemeinde Lebusa
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 01.09.2016
 
niederschlagswassersatzung20160901.pdf (71 kB)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Lebusa OT Freileben (Straßenausbaubeitragssatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 15.06.2006
 
strbaubeitrsatzung20060615f.pdf (106 kB)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Lebusa OT Körba (Straßenausbaubeitragssatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 15.06.2006
 
strbaubeitrsatzung20060615k.pdf (116 kB)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Lebusa OT Lebusa (Straßenausbaubeitragssatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 15.06.2006
 
strbaubeitrsatzung20060615l.pdf (116 kB)
Satzung über die Erhebung von Winterdienstgebühren im Gebiet der Gemeinde Lebusa mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 17.11.2016 und 24.01.2023 (1. Änderung)
 
winterdienstgebsatzung20161117.pdf (11 kB)
winterdienstgebsatzung20161117_1_aenderung.pdf (7 kB)
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Lebusa (Hebesatzsatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 28.01.2025
 
hebesatzsatzung20250128.pdf (7 kB)
Satzung der Gemeinde Lebusa über die Entschädigung der Mitglieder der Gemeindevertretung Lebusa
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 19.02.2009
 
entschsatzung20090219.pdf (65 kB)
Satzung der Gemeinde Lebusa über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 26.11.2024
 
husteuersatzung20241126.pdf (19 kB)
Satzung der Gemeinde Lebusa und ihrer Ortsteile über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung)
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 15.06.2006
 
strreinsatzung20060615.pdf (105 kB)
Satzung der Gemeinde Lebusa zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes: - Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa am 05.03.2024
 
guvsatzung20240305.pdf (17 kB)
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