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Sitzungskalender

in der Gaststätte "Am Waldesrand" in der Gemeinde Fichtwald OT Naundorf

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle vom 11.01.2022
4. Einwohnerfragestunde
5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Fichtwald
6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2023 der Gemeinde Fichtwald
7. Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Fichtwald zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände: Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" und Gewässerverband Kleine Elster Pulsnitz ab 2023
8. Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Bauernberge Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
9. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage Bauernberge Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
10. Beschlussfassung über den Nachtrag zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
11. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
12. Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
13. Beschlussfassung zum Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen, in der Gemarkung Stechau
14. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

15. Protokollkontrolle vom 11.01.2022
16. Informationen zu Bauanträgen
17. Grundstücksangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf über die Nebenabrede zum Gestattungsvertrag (Bau/ Ausbau und Benutzung von Wegen) vom 06.11.2019/ 19.12.2019 zwischen der Gemeinde Fichtwald und der Windpark Proßmarke GmbH & Co. KG
    -Erweiterung/ Änderung einer Nutzungsvereinbarung für eine Teilfläche von ca. 250 m2 des in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, liegenden Flurstücks 61/1
    -Abschluss eines Pachtvertrages für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, Flurstück 219 über eine Teilfläche von 10 m² sowie für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, Flurstück 344/71 über eine Teilfläche von 2 m2, mithin eine Teilfläche von insgesamt 12 m²
18. Personalangelegenheiten
19. Festlegung Sitzungstermin