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Sitzungskalender

im Schafstall des Drandorfhofes der Stadt Schlieben (Ritterstraße 8, 04936 Schlieben)

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle vom 19.05.2026
4. Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt 2026 der Stadt Schlieben
5. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 149
6. Anträge und Verschiedenes
7. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

8. Protokollkontrolle vom 19.05.2026
9. Informationen zu Bauanträgen
10. Bestätigung der Dringlichkeitsbeschlüsse gemäß § 58 BbgKVerf
    
    • über die Vergabe der Elektroarbeiten für die Renovierung des Ratskellers (Markt 5) in Schlieben
    • über die Vergabe des Materials für den Wandaufbau zur Renovierung des Ratskellers (Markt 5) in Schlieben
    • über die Vergabe von Renovierungsleistungen für den Ratskeller (Markt 5) in Schlieben
11. Grundstücksangelegenheiten
    
    • Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 58 BbgKVerf über den Abschluss eines Miet- und eines Pachtvertrages für das Objekt Schlieben, Markt 5 (Wohnungen und Gaststätte "Ratskeller")
    • Verkauf des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 149
    • Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit als Geh- und Überfahrtsrecht auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 4/10 zugunsten der Eigentümer der in der Gemarkung Werchau, Flur 4, gelegenen Flurstücke 31/9 und 31/11
    • Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit als Geh- und Überfahrtsrecht auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 4/10 zugunsten des Eigentümers des in der Gemarkung Werchau, Flur 4, gelegenen Flurstücks 31/12
    • Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit als Geh- und Überfahrtsrecht auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 4/10 zugunsten des Eigentümers der in der Gemarkung Werchau, Flur 4, gelegenen Flurstücke 31/13 und 31/15
    • Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 8 m² für das in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, gelegene kommunale Flurstück 346
12. Personalangelegenheiten
13. Anträge und Verschiedenes