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Sitzungskalender

im Dorfgemeinschaftshaus in der Stadt Schlieben OT Wehrhain

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
3. Protokollkontrolle vom 20.06.2023
4. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Jagsal" in der Stadt Schlieben/OT Jagsal
5. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Jagsal" in der Stadt Schlieben/OT Jagsal Anträge und Verschiedenes
6. Beschluss zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und der Stadt Schlieben für das Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0)
7. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 8, Flurstück 822, in der Gemarkung Schlieben
8. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 8, Flurstück 66/2, in der Gemarkung Schlieben
9. Wahl einer Ortsvorsteherin bzw. eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Schlieben der Stadt Schlieben
10. Anträge und Verschiedenes
11. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

12. Protokollkontrolle vom 20.06.2023
13. Informationen zu Bauanträgen
14. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf zur Vergabe der Tief-bauleistungen "barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im OT Frankenhain"
15. Bestätigung von Dringlichkeitsbeschlüssen nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe von Brunnenbauarbeiten zur Errichtung von Löschwasserentnahmestellen als Tiefbrunnen:
    -Gemarkung Frankenhain, Flur 2, Flurstück 401/71 (LWE 2)
    -Gemarkung Schlieben, Flur 2, Flurstück 96 (LWE 3)
    -Gemarkung Schlieben, Flur 5, Flurstück 19 (LWE 4)
16. Vergabe von Tiefbauleistungen zur Sanierung einer Regenwasserleitung im OT Werchau, Am Spielplatz
17. Vergabe von Elektroarbeiten zur Neuinstallation des Computerkabinettes im Haus III der Grund- und Oberschule "Ernst-Legal" Schlieben
18. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flur-stück 66/2
    -Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Nutzung von Teilflächen kommuna-ler Grundstücke in der Gemarkung Jagsal, Flur 1, Flurstücke 12, 7 und 73 sowie Gemarkung Jagsal, Flur 2, Flurstücke 120/23 und 15 als Kabeltrasse mit der PV Jagsal GmbH & Co. KG
    -Übertragung des Gestattungsvertrages zur Errichtungs-, Betriebs- und Nutzungs-recht für Elektro- und Datenkabel vom 20./26.01.2021
19. Personalangelegenheiten

im Feuerwehrgerätehaus in der Gemeinde Hohenbucko OT Hohenbucko

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle vom 22.06.2023
4. Einwohnerfragestunde
5. Diskussion und Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise bezüglich der Mitgliedschaft in der Wohnungsbaugesellschaft Elsteraue mbH
6. Entwurf des Sachlichen Regionalplanes Windenergienutzung 2027 der Region Havelland-Fläming
7. Beschlussfassung zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und der Gemeinde Hohenbucko für das Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0)
8. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks Flur 2, Flurstück 143 in der Gemarkung Proßmarke
9. Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Hohenbucko zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände:
   -Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" und
   -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
10. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11. Protokollkontrolle vom 22.06.2023
12. Informationen zu Bauanträgen
13. Grundstücksangelegenheiten
    -Pachtzinsfestlegung für Gartenland und Garagenflächen
    -Abschluss eines Flächentauschvertrages mit Wertausgleich über das kommunale Grundstück in der Gemarkung Proßmarke, Flur 2, Flurstück 143 gegen eine noch zu vermessende Teilfläche des Flurstücks 165, Flur 2 in der Gemarkung Proßmarke
14. Personalangelegenheiten
    -Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 13.-03./2023 vom 10.03.2023 zur befristeten Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit des Gemeindearbeiters
15. Festlegung Sitzungstermin

im "Ratskeller" in der Stadt Schlieben

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollkontrolle vom 14.06.2023
3. Auswertung Moienmarkt
4. Vorbereitung Kellerstraßenfest
5. Vorbereitung Halloweenveranstaltung
6. Beratung und Vorbereitung Schliebener Weihnachtsmarkt 2023
7. Sonstiges und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8. Protokollkontrolle vom 14.06.2023
9. Personalangelegenheiten
10. Verschiedenes