Sitzungskalender
Dienstag, 22.08.2023, 19:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
im Dorfgemeinschaftshaus in der Stadt Schlieben OT Wehrhain
Tagesordnung
Öffentlicher Teil- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
- Protokollkontrolle vom 20.06.2023
- Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Jagsal" in der Stadt Schlieben/OT Jagsal
- Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Jagsal" in der Stadt Schlieben/OT Jagsal Anträge und Verschiedenes
- Beschluss zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und der Stadt Schlieben für das Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0)
- Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 8, Flurstück 822, in der Gemarkung Schlieben
- Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 8, Flurstück 66/2, in der Gemarkung Schlieben
- Wahl einer Ortsvorsteherin bzw. eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Schlieben der Stadt Schlieben
- Anträge und Verschiedenes
- Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
- Protokollkontrolle vom 20.06.2023
- Informationen zu Bauanträgen
- Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf zur Vergabe der Tief-bauleistungen "barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im OT Frankenhain"
- Bestätigung von Dringlichkeitsbeschlüssen nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe von Brunnenbauarbeiten zur Errichtung von Löschwasserentnahmestellen als Tiefbrunnen:
-Gemarkung Frankenhain, Flur 2, Flurstück 401/71 (LWE 2)
-Gemarkung Schlieben, Flur 2, Flurstück 96 (LWE 3)
-Gemarkung Schlieben, Flur 5, Flurstück 19 (LWE 4) - Vergabe von Tiefbauleistungen zur Sanierung einer Regenwasserleitung im OT Werchau, Am Spielplatz
- Vergabe von Elektroarbeiten zur Neuinstallation des Computerkabinettes im Haus III der Grund- und Oberschule "Ernst-Legal" Schlieben
- Grundstücksangelegenheiten
-Verkauf des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flur-stück 66/2
-Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Nutzung von Teilflächen kommuna-ler Grundstücke in der Gemarkung Jagsal, Flur 1, Flurstücke 12, 7 und 73 sowie Gemarkung Jagsal, Flur 2, Flurstücke 120/23 und 15 als Kabeltrasse mit der PV Jagsal GmbH & Co. KG
-Übertragung des Gestattungsvertrages zur Errichtungs-, Betriebs- und Nutzungs-recht für Elektro- und Datenkabel vom 20./26.01.2021 - Personalangelegenheiten
Donnerstag, 24.08.2023, 19:00 Uhr
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
im Feuerwehrgerätehaus in der Gemeinde Hohenbucko OT Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
- Protokollkontrolle vom 22.06.2023
- Einwohnerfragestunde
- Diskussion und Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise bezüglich der Mitgliedschaft in der Wohnungsbaugesellschaft Elsteraue mbH
- Entwurf des Sachlichen Regionalplanes Windenergienutzung 2027 der Region Havelland-Fläming
- Beschlussfassung zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und der Gemeinde Hohenbucko für das Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0)
- Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks Flur 2, Flurstück 143 in der Gemarkung Proßmarke
- Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Hohenbucko zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände:
-Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" und
-Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz - Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Protokollkontrolle vom 22.06.2023
- Informationen zu Bauanträgen
- Grundstücksangelegenheiten
-Pachtzinsfestlegung für Gartenland und Garagenflächen
-Abschluss eines Flächentauschvertrages mit Wertausgleich über das kommunale Grundstück in der Gemarkung Proßmarke, Flur 2, Flurstück 143 gegen eine noch zu vermessende Teilfläche des Flurstücks 165, Flur 2 in der Gemarkung Proßmarke - Personalangelegenheiten
-Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 13.-03./2023 vom 10.03.2023 zur befristeten Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit des Gemeindearbeiters - Festlegung Sitzungstermin
Mittwoch, 30.08.2023, 19:30 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
im "Ratskeller" in der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil- Eröffnung und Begrüßung
- Protokollkontrolle vom 14.06.2023
- Auswertung Moienmarkt
- Vorbereitung Kellerstraßenfest
- Vorbereitung Halloweenveranstaltung
- Beratung und Vorbereitung Schliebener Weihnachtsmarkt 2023
- Sonstiges und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Protokollkontrolle vom 14.06.2023
- Personalangelegenheiten
- Verschiedenes