Sitzungskalender
Donnerstag, 30.03.2023, 19:00 Uhr
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
in der Gaststätte "Am Waldesrand" in der Gemeinde Fichtwald OT Naundorf
Tagesordnung
Öffentlicher Teil- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
- Protokollkontrolle vom 11.01.2022
- Einwohnerfragestunde
- Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Fichtwald
- Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2023 der Gemeinde Fichtwald
- Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Fichtwald zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände: Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" und Gewässerverband Kleine Elster Pulsnitz ab 2023
- Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Bauernberge Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
- Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage Bauernberge Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
- Beschlussfassung über den Nachtrag zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
- Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
- Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
- Beschlussfassung zum Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen, in der Gemarkung Stechau
- Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Protokollkontrolle vom 11.01.2022
- Informationen zu Bauanträgen
- Grundstücksangelegenheiten
-Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf über die Nebenabrede zum Gestattungsvertrag (Bau/ Ausbau und Benutzung von Wegen) vom 06.11.2019/ 19.12.2019 zwischen der Gemeinde Fichtwald und der Windpark Proßmarke GmbH & Co. KG
-Erweiterung/ Änderung einer Nutzungsvereinbarung für eine Teilfläche von ca. 250 m2 des in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, liegenden Flurstücks 61/1
-Abschluss eines Pachtvertrages für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, Flurstück 219 über eine Teilfläche von 10 m² sowie für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, Flurstück 344/71 über eine Teilfläche von 2 m2, mithin eine Teilfläche von insgesamt 12 m² - Personalangelegenheiten
- Festlegung Sitzungstermin