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22.10.2026 04:30 Uhr |
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Dienstag, 27.10.2026, 18:00 Uhr
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
im Gemeindehaus der Gemeinde Lebusa OT Körba
Tagesordnung
Öffentlicher Teil- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
- Protokollkontrolle vom 01.09.2026
- Einwohnerfragestunde
- Bestätigung Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf zur Erteilung einer privatrechtlichen Erlaubnis zum Befahren der Verbindungsstrecke Naundorf-Lebusa im Rahmen der Durchführung einer Veranstaltung (Zufahrtserlaubnis)
- Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Protokollkontrolle vom 01.09.2026
- Informationen zu Bauanträgen
- Grundstücksangelegenheiten
- Nachträgliche Zustimmung zur Weiterveräußerung des Grundstücks in der Gemarkung Lebusa, Flur 3, Flurstück 646 und Fortbestand des Rückauflassungsanspruchs der Gemeinde Lebusa
- Rückwirkende Verlängerung eines Pachtvertrages über eine Teilfläche für das in der Gemarkung Freileben, Flur 9, gelegene kommunale Flurstück 151
- Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 160 m² für das in der Gemarkung Lebusa, Flur 3, gelegene Flurstück 634
- Personalangelegenheiten
- Anträge und Verschiedenes
Dienstag, 03.11.2026, 17:00 Uhr
Amtsausschusssitzung des Amtes Schlieben
im Amtsgebäude des Amtes Schlieben, Herzberger Straße 7, in 04936 Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
- Protokollkontrolle vom 30.06.2026
- Einwohnerfragestunde
- Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2026
- Investitions- und Maßnahmenplanung 2027
- Vorstellung der neuen Schulleiterin der Grund- und Oberschule "Ernst-Legal" Schlieben
- Straßenverkehrsmäßige Auswirkungen in Zusammenhang mit dem Aufwuchs am Bundeswehrstandort Schönewalde/Holzdorf
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages zur Umsetzung der Sirenenkonzeption des Landkreises Elbe-Elster
- Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Protokollkontrolle vom 30.06.2026
- Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Neugestaltung, Wartung und Betrieb der Internetpräsenz des Amtes Schlieben
- Beschlussfassung zur Vergabe von Leistungen für die Lieferung und Installation eines Arbeitszeitprogrammes, inkl. Terminals und mtl. Cloudservice, sowie für die Montage der Terminals in allen Einrichtungen des Amtes Schlieben
- Grundstücksangelegenheiten
- Personalangelegenheiten
- Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 58 BbgKVerf zur Neueinstellung einer Schulsozialarbeiterin und Jugendkoordinatorin für das Amtsgebiet Schlieben
- Anträge und Verschiedenes