Dienstag, 23.08.2022, 19:00 Uhr
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
im Saal der Gemeinde Lebusa OT Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
- Protokollkontrolle vom 24.05.2022
- Einwohnerfragestunde
- Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 9, Flurstück 49/2 in der Gemarkung Freileben
- Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Protokollkontrolle vom 24.05.2022
- Informationen zu Bauanträgen
- Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen für die Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle im OT Lebusa, Vorwerk
- Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Errichtung einer Buswendeschleife und Erneuerung der Straßendecke K6254 im OT Körba
- Vergabe von Elektroarbeiten zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen Lebusa und Körba auf LED (Verg.-Nr. 32/22, Los 2)
- Vergabe der ökologischen Baugebleitung für den Ausbau des Waldbrandschutzweges Nr. 12 "von L 70 bis Körbaer Teich – 2. BA"
- Vergabe von Tiefbauarbeiten für den Ausbau des Waldbrandschutzweges Nr. 12 "von L 70 bis Körbaer Teich – 2. BA"
- Grundstücksangelegenheiten
-Eintragung einer Grunddienstbarkeit als Gehrecht auf dem kommunalen Grundstück der Flur 2, Flurstück 427, Gemarkung Körba zugunsten des Grundstücks Flur 2, Flurstück 432, Gemarkung Körba
Dienstag, 23.08.2022, 19:30 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
in der Gaststätte "Ratskeller" in der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
- Protokollkontrolle vom 21.06.2022
- Beschlussfassung zur Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
- Beschlussfassung zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
- Durchführungsbeschlussfassung für Sanierung des historischen Brunnens auf dem Dorfanger in Oelsig
- Durchführungsbeschluss zur Ausschreibung von Planungsleistungen für die Dachsanierung der Häuser II und III sowie die Errichtung eines Erweiterungsbaus mit Belüftungsanlage an das Haus IV der Grund- und Oberschule Schlieben
- Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biogasanlage Wehrhain" in 04936 Schlieben/Wehrhain
- Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Schlieben, Flur 6, Flurstück 33/7
- Anträge und Verschiedenes
- Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
- Protokollkontrolle vom 21.06.2022
- Informationen zu Bauanträgen
- Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen für den Ausbau des Waldbrandschutzweges Nr. 11 "von L 69 bis Heerstraße"
- Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle im OT Oelsig
- Vergabe von Leistungen für die Lieferung von Sitzgruppen
- Grundstücksangelegenheiten
-Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegenen kommunalen Flurstücks 96/8
-Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegenen kommunalen Flurstücks 1034
-Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Schlieben, Flur 6, Flurstück 33/7 - Personalangelegenheiten
Mittwoch, 24.08.2022, 19:30 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
in der Gaststätte "Ratskeller" in der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil- Eröffnung und Begrüßung
- Schulangelegenheiten
- Auswertung Moienmarkt
- Vorbereitung Kellerstraßenfest
- Vorbereitung Halloweenveranstaltung
- Beratung und Vorbereitung Schliebener Weihnachtsmarkt 2022
- Beratung zu anderen Veranstaltungen
- Sonstiges und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Personalangelegenheiten
- Verschiedenes