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Sitzungskalender

im Saal, Klein Ende in der Gemeinde Lebusa OT Lebusa

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle vom 02.12.2025
4. Einwohnerfragestunde
5. Beschluss über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Lebusa
6. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2026 der Gemeinde Lebusa
7. Beschluss zur Durchführung und Beantragung von Fördermitteln für Maßnahmen zur nachhaltigen Gestaltung der Kindertagesstätte "Kinderland am Park" im OT Lebusa
8. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9. Protokollkontrolle vom 02.12.2025
10. Informationen zu Bauanträgen
11. Grundstücksangelegenheiten

im Sportzentrum "Steigemühle", Steigemühle 2, in 04936 Schlieben

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle vom 17.12.2025
4. Beschluss zur Aufstellung und Prüfung eines vereinfachten Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
5. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Krassig, Flur 2, Flurstück 14 sowie einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Krassig, Flur 2, Flurstück 101
6. Anpassungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 82.-10./2024 vom 29.10.2024 hinsichtlich der Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Wehrhain, Flur 3, Flurstück 429 (nunmehr Flurstück 600)
7. Anpassungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 69.-08./2024 vom 27.08.2024 hinsichtlich der Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 152
8. Beschluss zur Durchführung und Beantragung von Fördermitteln für den grundhafte Sanierung des gemeindeübergreifenden Radverkehrsweges vom Ortsausgang Frankenhain bis zur Gemarkungsgrenze der Gemeinde Fichtwald
9. Anträge und Verschiedenes
10. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

11. Protokollkontrolle vom 17.12.2025
12. Informationen zu Bauanträgen
13. Vergabe von Bauplanungsleistungen für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben
14. Vergabe von Planungsleistungen der Technischen Gebäudeausrüstung für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben
15. Vergabe von Planungsleistungen der Freianlagen für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben
16. Vergabe von besonderen Planungsleistungen für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben
17. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf von Teilflächen der kommunalen Grundstücke in der Gemarkung Krassig, Flur 2, Flurstücke 14 und 101
    -Anpassungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 86.-10./2024 vom 29.10.2024 hinsichtlich des Verkaufs einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Wehrhain, Flur 3, Flurstück 429 (nunmehr Flurstück 600)
    -Anpassungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 72.-08./2024 vom 27.08.2024 hinsichtlich des Verkaufs einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 152
    -Beschluss zum Kauf einer Teilfläche des Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 7, Flurstück 149/1
    -Abschluss eines Pachtvertrages über das in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegene Flurstück 526/2 sowie über das in der Gemarkung Schlieben, Flur 7, gelegene Flurstück 2/2
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 230 m² für das in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, gelegene kommunale Flurstück 346
    -Erteilung der Zustimmung zur Unterverpachtung kommunaler, landwirtschaftlicher Flächen in der Gemarkung Frankenhain
    -Zustimmung zur Verlängerung der im Grundbuch eingetragenen Rückauflassungsvormerkung zu Gunsten der Stadt Schlieben für das in der Gemarkung Schlieben, Flur 6, gelegene Flurstück 103

in der Backstube des Drandorfhofes der Stadt Schlieben (Ritterstraße 8, 04936 Schlieben)

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollkontrolle vom 05.11.2025
3. Schulangelegenheiten
4. Auswertung des Schliebener Weihnachtsmarktes 2025
5. Beratung und Vorbereitung Frauentagsfeier 2026
6. Beratung und Vorbereitung Moienmarkt 2026
7. Sonstiges und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8. Protokollkontrolle vom 05.11.2025
9. Personalangelegenheiten
10. Verschiedenes