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Sitzungskalender

im Amtsgebäude des Amtes Schlieben, Herzberger Straße 7, in 04936 Schlieben

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
3. Protokollkontrolle vom 04.11.2025
4. Einwohnerfragestunde
5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2026 des Amtes Schlieben
6. Beschlussfassung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Amtsgebiet Schlieben (ObV - Amt Schlieben)
7. Beschlussfassung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Schlieben (FFW – Aufwandsentschädigungssatzung)
8. Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten (Kita und Hort) in Trägerschaft des Amtes Schlieben (Kita-Kostenbeitragssatzung des Amtes Schlieben)
9. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10. Protokollkontrolle vom 04.11.2025
11. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe von Leistungen zur Lieferung eines Transporters 3-Seiten-Kipper für den Bauhof des Amtes Schlieben
12. Grundstücksangelegenheiten
13. Personalangelegenheiten
    -Information zur Einstellung eines Auszubildenden
    -Information zur Einstellung einer Mitarbeiterin im Verwaltungsbereich des Amtes Schlieben
    -Beschlussfassung zur Einstellung eines Mitarbeiters für den Bauhof des Amtes Schlieben
    -Beschlussfassung zur Erteilung der Genehmigung für den Amtsdirektor als Zeuge auszusagen