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Kirchenstrasse Elbe-Elster

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Willkommen im Schliebener Land

Wir heißen Sie auf der Homepage des Amtes Schlieben herzlich willkommen. Die eingestellten Informationen und Links sollen Ihnen einen Überblick über die öffentlichen und privaten Einrichtungen und deren Angebote im Amtsgebiet verschaffen.

Das Amt Schlieben mit Sitz in der Stadt Schlieben ist die Verwaltung für die Gemeinden Fichtwald, Hohenbucko, Kremitzaue, Lebusa und die Stadt Schlieben im Landkreis Elbe-Elster, Land Brandenburg.

 

 

Aktuelle Informationen zu Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

wichtige Links:

Informationen zur aktuellen Gesetzeslage und zum aktuellen Infektionsgeschehen im Landkreis erhalten Sie auch auf der Internetseite des Landkreises Elbe-Elster unter www.lkee.de sowie telefonisch über die Corona-Hotline 03535 46 4004.

 

25.11.2021 12:00 Uhr
7-Tage-Inzidenz in Elbe-Elster überschreitet an mehr als 3 Tagen den Schwellenwert von 750 - Landkreis ordnet zusätzliche Schutzmaßnahmen an

Bekanntgabe nach § 27 Abs. 1 der Zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 2. SARS-CoV-2-EindV)1

Die durch das Robert Koch-Institut auf https://www.rki.de/inzidenzen veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) betrug im Landkreis Elbe-Elster am 22.11.2021: 1310,8, am 23.11: 1324,6 und am 24.11.2021: 1410,7 und hat somit an mehr als drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 750 überschritten.

Laut Veröffentlichung des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/) betrug der Anteil der intensivstationär behandelten COVID-19-Patientinnen und -Patienten in Bezug auf die tatsächlich verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten am 24.11.2021 16,0 und hat damit den Schwellenwert von mindestens zehn Prozent überschritten,

Damit gelten gem. § 27 Abs. 1 der 2. SARS-CoV-2-EindV im Landkreis Elbe-Elster folgende zusätzliche Schutzmaßnahmen:

  1. In der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur in den folgenden Fällen sowie in weiteren vergleichbar gewichtigen Ausnahmefällen zulässig:

    1. der Besuch von Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern sowie von Lebensgefährtinnen und Lebensgefährten,
    2. die Wahrnehmung des Sorge- oder eines gesetzlichen oder gerichtlich angeordneten Umgangsrechts,
    3. die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen,
    4. die Begleitung und Betreuung von schwer erkrankten Kindern, von Sterbenden und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen,
    5. die Inanspruchnahme medizinischer, therapeutischer und pflegerischer Leistungen,
    6. die Inanspruchnahme veterinärmedizinischer Leistungen und die Versorgung und Pflege von Tieren,
    7. die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
    8. das Aufsuchen der Arbeitsstätte und die Ausübung beruflicher, dienstlicher oder der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben dienender ehrenamtlicher Tätigkeiten,
    9. die Teilnahme an Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes, religiösen Veran- staltungen, nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen,
    10. die Teilnahme an nach dieser Verordnung nicht untersagten Veranstaltungen,
    11. die Durchführung von Maßnahmen der Tierseuchenbekämpfung und zur Jagdausübung durch jagdberechtigte und beauftragte Personen,
  1. Diese nächtliche Ausgangsbeschränkung gilt nicht für

    1. geimpfte Personen nach § 2 Nummer 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmen Ausnahmenverordnung, die einen auf sie ausgestellten Impfnachweis nach § 2 Nummer 3 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vorlegen,
    2. genesene Personen nach § 2 Nummer 4 der COVID-19-Schutzmaßnahmen Ausnahmenverordnung, die einen auf sie ausgestellten Genesenennachweis nach § 2 Nummer 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vorlegen,
    3. Personen, für die aus gesundheitlichen Gründen keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission ausgesprochen wurde; die gesundheitlichen Gründe sind vor Ort durch ein schriftliches ärztliches Zeugnis im Original nachzuweisen.
  1. Diskotheken, Clubs und ähnliche Einrichtungen sind, soweit sie Tanzlustbarkeiten abhalten2, für den Publikumsverkehr zu schließen,
  2. Festivals im Sinne vom § 22 Absatz 2 der 2. SARS-CoV-2-EindV sind untersagt.

Sobald die in den ersten beiden Absätzen dieser Bekanntgabe genannten Voraussetzungen (Sieben Tages-Inzidenz über 750, intensivstationärer Schwellenwert über 10) an drei Tagen nicht mehr erfüllt sind, was zur Folge hätte, dass die vorgenannten zusätzlichen Schutzmaßnahmen wieder entfallen, wird der Landkreis dies bekanntgeben.

Die Geltung der nach der 2. SARS-CoV-2-EindV vorgesehenen Schutzmaßnahmen im Übrigen bleibt unberührt.

Herzberg (Elster), 24. November 2021

Christian Heinrich-Jaschinski
Landrat


1 Zweite Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Zweite SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 2. SARS-CoV-2-EindV) vom 23. November 2021 (GVBl.II/21, [Nr. 93])

2 Einrichtungen nach § 22 Abs. 1 der 2. SARS-CoV-2-EindV

3 Festivals sind Musik- und Tanzveranstaltungen, bei denen in der Regel während mehrerer Tage im Rahmen eines bestimmten Ablaufprogramms Darbietungen einer Vielzahl von Künstlerinnen und Künstlern erfolgen (§ 22 Abs. 2 Satz 2 der 2. SARS-CoV-2-EindV).

Bekanntgabe_ue750.pdf

 

24.11.2021 10:00 Uhr
Hauptgebäude der Amtsverwaltung für regelmäßigen Besucherverkehr geschlossen, Öffnungszeiten im Bürgerbüro und Ordnungsamt eingeschränkt

Das Hauptgebäude der Amtsverwaltung ist auf Grund der aktuellen Lage ab sofort und bis auf weiteres für den regelmäßigen Besucherverkehr geschlossen.

Viele Angelegenheiten lassen sich bereits am Telefon oder auf digitalem Wege klären. Aufgrund dessen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter/innen weiterhin unter folgenden Telefonnummern zur Verfügung:

Stabsabteilung: 03 53 61 / 3 56 - 12
Ordnungsamt: 03 53 61 / 3 56 - 32
Bürgerbüro: 03 53 61 / 3 56 - 0
Bauverwaltung: 03 53 61 / 3 56 - 24
Kämmerei: 03 53 61 / 3 56 - 17

Gerne können Sie auch mit uns unter der E-Mail-Adresse amt-schlieben@t-online.de in Kontakt treten.

Das Ordnungsamt und das Bürgerbüro im Verwaltungsanbau können in dringenden Fällen weiterhin zu folgenden Notöffnungszeiten aufgesucht werden:

Montag: 10:00 bis 12:00 Uhr
Dienstag: 14:00 bis 18:00 Uhr
Mittwoch: geschlossen
Donnerstag: 12:00 bis 16:00 Uhr
Freitag: geschlossen

Bitte melden Sie sich vorab bei den Mitarbeitern im Bürgerbüro unter der Telefonnummer 03 53 61 / 3 56 - 0 an.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Polz
Amtsdirektor

 

08.09.2021 07:15 Uhr
7-Tage-Inzidenz im Landkreis an 5 aufeinander folgenden Tagen oberhalb 35

Bekanntgabe nach §§ 8 Abs. 2, 18 Abs. 3 und 20 Abs. 3 der Zweiten SARS-CoV-2-Umgangsverordnung – 2. SARS-CoV-2-UmgV)

Die durch das Robert Koch-Institut auf https://www.rki.de/inzidenzen veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) betrug im Landkreis Elbe-Elster am Freitag, 3. September 2021: 38,5, am Samstag, 4. September 2021: 56,4, am Sonntag, 5. September 2021: 71,2, am Montag, 6. September 2021: 71,1 und am Dienstag, 7. September 2021: 71,2.

Da somit an fünf aufeinanderfolgenden Tagen die Sieben-Tages-Inzidenz den Schwellenwert von 35 überstiegen hat, gelten ab sofort einige Begrenzungen für die Durchführung von Veranstaltungen, welche Sie der unten beigefügten Bekanntmachung des Landrates Christian Heinrich-Jaschinski vom 07.09.2021 entnehmen können

bekanntgabe_umgangsV35.pdf

 

03.06.2021 09:45 Uhr
Kabinett beschließt weitgehende Lockerungen der Corona-Regeln - Erleichterungen für Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport

Die Infektionszahlen gehen im Land Brandenburg deutlich zurück. Angesichts dieser positiven Entwicklung hat die Landesregierung am 01.06.2021 weitgehende Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen.

Ab dem 3. Juni 2021 können sich unter Beachtung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln wieder mehr Menschen treffen: bis zu zwei Haushalte (ohne Personenbegrenzung) oder bis zu zehn Personen (höchstens zehn Haushalte). Geburtstage, Hochzeiten, Jubiläen oder Abschlussfeiern können mit bis zu 30 Personen in geschlossenen Räumen und mit bis zu 70 Personen unter freiem Himmel gefeiert werden. Einkaufen in Geschäften ist ohne vorherige Terminvergabe möglich. Unter Auflagen können Innengastronomie sowie Freibäder öffnen, Kino-, Theater- und Konzertbesuche sind möglich. Für Veranstaltungen gilt: in geschlossenen Räumen bis zu 200 und unter freiem Himmel mit bis zu 500 zeitgleich anwesenden Besucherinnen und Besuchern. Soweit ausschließlich Außengastronomie geöffnet ist, entfällt für die Gäste die Testpflicht. Demonstrationen können mit bis zu 1.000 Teilnehmenden stattfinden.

Ab dem 11. Juni 2021 können auch Hotels und Pensionen ohne Auslastungseinschränkung wieder Touristen beherbergen (Testpflicht alle 72 Stunden). Alle Schwimmbäder, Thermen, Freizeit- und Spaßbäder sowie Messen, Spielhallen, Spielbanken und Jahrmärkte können unter Auflagen wieder öffnen.

Die geänderte 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung tritt am 3. Juni in Kraft. Sie gilt vorerst bis einschließlich 24. Juni 2021. Dann - so die Planung - soll wie bereits im vergangenen Sommer eine Umgangsverordnung mit wenigen konkreten Einschränkungen die Eindämmungsverordnung ablösen.

zur vollständigen Pressemitteilung der Landesregierung ...
Aend7_SARS-CoV-2-EindV_9.pdf

 

31.05.2021 09:15 Uhr
Öffnung von Schulen und Horten

Bekanntgabe nach § 17 Abs. 4a der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (7. SARS-CoV-2-EindV)

Die durch das Robert Koch-Institut auf https://www.rki.de/inzidenzen veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) betrug im Landkreis Elbe-Elster am Donnerstag den 27. Mai 2021 43,2, am Freitag den 28. Mai 2021 41,2 sowie am Samstag den 29. Mai 2021 35,4.

Durch die Unterschreitung findet ab dem 31. Mai 2021 in den Schulen der Primarstufe sowie ab dem 7. Juni 2021 in allen weiteren Schulen der Unterricht als Präsenzunterricht statt. Zugleich endet die Untersagung des Hortbetriebes an diesen Schulen.

Die Bekanntgabe gemäß § 17 Abs. 4a der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (7. SARS-CoV-2-EindV) vom 29.05.2021 finden Sie unten beigefügt.

Bekanntgabe_LKEE_20210529.pdf

 

25.05.2021 07:40 Uhr
Inzidenz-Unterschreitung bringt Lockerungen nach Pfingsten

Außengastronomie, Kultureinrichtungen und Tierparks können öffnen

Seit Pfingstsonntag (23. Mai) fällt die „Bundesnotbremse“ weg. Nun gibt es gemäß der Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg zahlreiche Erleichterungen gegenüber dem Bundesgesetz. Zum Beispiel reichen einfache medizinische Masken im öffentlichen Nahverkehr aus. Baumärkte, Fitness-, Kosmetik- und Sonnenstudios, die Außengastronomie, Kultureinrichtungen sowie Kunst-, Musik- und Tanzschulen können am nächsten regulären Öffnungstag unter Auflagen wieder öffnen. Erlaubt sind mit Kontakterfassung ebenfalls der Betrieb von Campingplätzen und die Vermietung von Ferienwohnungen. Auch für den Amateursport drinnen (ab 1. Juni) und draußen gibt es gemäß der Corona-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg Erleichterungen gegenüber dem Bundesgesetz.

Grund für die Lockerungen ist das Absinken der Inzidenzwerte unter die 100er Marke. Der Landkreis Elbe-Elster liegt laut Robert-Koch-Institut (RKI) den fünften Werktag in Folge unter dem Corona-Inzidenzwert von 100, was laut Infektionsschutzgesetz öffentlich bekannt zu machen ist. Die anhaltende Unterschreitung setzt die „Bundesnotbremse“ außer Kraft.

Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäuser, Galerien, Planetarien, Archive, öffentliche Bibliotheken, Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanischen Gärten sowie Freizeitparks können unter Beachtung von Maßgaben geöffnet werden.

Nach wie vor gilt die Pflicht zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln, Kontaktdatenerhebung, der arbeitsschutzrechtlichen Regelungen sowie die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken und Mund-Nasen-Bedeckungen.

Es gelten nunmehr die im Anhang dargestellten Schutzmaßnahmen im Landkreis Elbe-Elster.

Stand 21. Mai verzeichnet das Robert-Koch-Institut (RKI) für Elbe-Elster eine Sieben-Tage-Inzidenz von 62,9. Seit 5. Mai liegt der Wert stabil unter 165, seit 6. Mai unter 150, seit 16. Mai unter 100.
Anhang: Bekanntgabe nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) und der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (7. SARS-CoV-2-EindV)

Bekanntgabe_LKEE_20210521.pdf

 

11.05.2021 14:00 Uhr
Inzidenz-Unterschreitung bringt Lockerungen für Landkreis

Kitas offen sowie Unterricht an Schulen und „Click & Meet“ wieder möglich

Im Landkreis Elbe-Elster findet der Unterricht an den Schulen ab 17. Mai wieder im Wechsel von Distanz- und Präsenzuntericht (Wechselmodell) statt. Vom 14. Mai an gibt es Lockerungen für den Einzelhandel. Dort ist wieder „Click & Meet“ zulässig. Dafür ist eine Terminreservierung im jeweiligen Geschäft notwendig, Kontaktdaten müssen angegeben und ein negativer Corona-Test nachgewiesen werden.

Grund für die Lockerungen ist das Absinken der Inzidenzwerte unter die 165er sowie die 150er Marke. Der Landkreis Elbe-Elster liegt laut Robert-Koch-Institut (RKI) den fünften Werktag in Folge unter dem Corona-Inzidenzwert von 165 sowie von 150, was laut Infektionsschutzgesetz öffentlich bekannt zu machen ist. Die anhaltende Unterschreitung zieht eine Lockerung der sogenannten „Bundesnotbremse“ nach sich.

Damit ist die für die Durchführung von Präsenzunterricht an Schulen und den Betrieb von Kindertagesstätten maßgebliche Sieben-Tages-Inzidenz von 165 am 10. Mai 2021 und die für die Öffnung von Ladengeschäften maßgebliche Sieben-Tages-Inzidenz von 150 am 11. Mai 2021 an jeweils fünf aufeinander folgenden Werktagen unterschritten worden.

Es gelten nunmehr die im Anhang dargestellten Schutzmaßnahmen im Landkreis Elbe-Elster.

Stand heute (11. Mai 2021) verzeichnet das RKI für den Landkreis Elbe-Elster eine Sieben-Tage-Inzidenz von 139,45. Seit 5. Mai 2021 liegt der Wert stabil unter 165, seit 6. Mai 2021 unter 150.

Bekanntgabe_LKEE_20210511.pdf

 

11.05.2021 13:30 Uhr
Land Brandenburg stellt freiwillige Selbsttest für Kita-Kinder zur Verfügung

Die aktuelle Corona-KiTa-Studie des Deutschen Jugendinstituts in Zusammenarbeit mit dem Robert-Koch-Institut zeigt auf, dass die Infektionszahlen im Bereich der unter 5-Jährigen zunehmen. Es ist dringend erforderlich, trotz aller Bestrebungen zur Eindämmung der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus, die Struktur und Angebote der Kindertagesbetreuung weiterhin zu sichern und soweit es pandemiebedingt vertretbar erscheint, einen bedarfsdeckenden Betrieb aufrecht zu erhalten.

Vor diesem Hintergrund hat sich das Land entschieden, die bislang etablierten unterstützenden Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens durch eine Teststrategie für Kinder im vorschulischen Bereich zu ergänzen. Diese Teststrategie und die damit verbundene finanzielle Unterstützung seitens des Landes schließt an die bereits etablierten Landesförderrichtlinien - 2. RL Elternbeitrag Corona 2021 und die RL SARS-CoV-2-Testprogramm Jugendhilfe 2021 an.

Das Land stellt den Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen über die örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe Selbsttest zur Weiterreichung an die Eltern zur Verfügung, um bei Inzidenzen über 100 Kindern im vorschulischen Bereich bis Ende Juni 2021 Selbsttestungen durch die Eltern im Grundsatz regelmäßig zu ermöglichen. Darüber hinaus sollten anlassbezogene Testungen bei Inzidenzen unter 50 vorgenommen werden können. Diese Möglichkeit ergänzt die seitens des Bundes, der Länder und der Arbeitgeber eröffneten Möglichkeiten zur Testung (Bürgertesten und Angebote der AG) in Testzentren, Apotheken und bei niedergelassenen Ärzten.

Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Schreiben der Ministerin für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg Frau Britta Ernst sowie dem beigefügten Testkonzept und der Kurzinformation für die Eltern.

Schreiben_Ministerin_Ernst.pdf
Testkonzept_Kita-Kinder_Vorschulischer_Bereich.pdf
Kurzinformation_Eltern.pdf

 

23.04.2021 10:30 Uhr
Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite / Auswirkungen auf die Kindertagesbetreuung

Gestern hat der Bund mit dem Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 (BGBl. I S. 802) u.a. eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen.

Für die Kindertagesbetreuung gelten somit ab Inkrafttreten folgende gesetzliche Regelungen:

Gemäß § 28b Abs. 3 S. 3 IfSG ist in Abhängigkeit von der Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt der Betrieb von erlaubnispflichtigen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen erlaubt oder untersagt.

Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, so ist ab dem übernächsten Tag der Betrieb von Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen untersagt.

Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt ab dem Tag nach dem Eintreten der Maßnahmen an fünf aufeinander folgenden Werktagen (ohne Sonn- und Feiertage) die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, so treten an dem übernächsten Tag die Maßnahmen außer Kraft.

Die 3-tägige Uberschreitung ist durch den jeweiligen Landkreis oder die jeweilige kreisfreie Stadt bekannt zu machen.

Die Landesregierung wird aufgrund dieser Rechtsänderungen auch in Kürze die Eindämmungsverordnung des Landes anpassen. Die Entscheidung über die Änderung der Eindämmungsverordnung soll noch heute getroffen werden.

 

19.04.2021 13:45 Uhr
Fünfte Verordnung zur Änderung der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 18. April 2021 / Ausweitung der Notbetreuung in Schule und Hort

Angesichts des deutlichen Anstiegs der Corona-Infektionszahlen und der zunehmenden Belastung des Gesundheitssystems hat das Kabinett in einer Sondersitzung am Samstag Verschärfungen der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. So gilt ab Montag (19. April 2021) in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 22 bis 5 Uhr. Sobald ab dem 18. April in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 200 liegt, schließen dort Kitas, und Grundschulen gehen in Distanzunterricht; eine umfassende Notbetreuung wird gewährleistet. Zugleich hat das Kabinett beschlossen, dass vollständig Geimpfte ab dem 14. Tag nach der letzten Impfung negativ getesteten Personen gleichgestellt werden. Die geänderte Verordnung tritt am Montag in Kraft und gilt bis einschließlich 3. Mai 2021.

Unter anderem wird die Notbetreuung in Schule und Hort ausgeweitet. Anspruchsberechtigt sind nun auch Schülerinnen und Schüler der 5. und 6., statt bisher nur der 1. bis 4. Jahrgangsstufen. Außerdem genügt es nun, wenn mindestens ein Personensorgeberechtigter (Hinweis: in bisheriger Verordnung stand „beide Personensorgeberechtigte") in kritischen Infrastrukturbereichen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg beschäftigt ist. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte der vollständigen Pressemitteilung, dem Verordnungstext bzw. dem Antrag auf Notbetreuung.

7. SARS-CoV-2-EindV
zur vollständigen Pressemitteilung der Landesregierung...
Antrag_Notbetreuung_Stand_20210420.pdf

 

14.04.2021 07:45 Uhr
Organisation der Notbetreuung für Schüler/innen der Primarstufe sowie Verfahren über Entscheidungen über Notbetreuungsansprüche in Schule und Hort

Der Unterricht an Schulen findet, mit wenigen Ausnahmen, weiterhin im Wechselmodell statt. Ebenfalls ist die Hortbetreuung nur für schulpflichtige Kinder gestattet, welche im Wechselmodell am Präsenzunterricht teilnehmen ("Präsenzwoche").

Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe gilt, dass unter bestimmten Bedingungen eine Notbetreuung sowohl in der Schule, als auch im Hort gewährleistet wird. Rechtsgrundlage ist die Siebte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 7. SARS-CoV-2-EindV) vom 6. März 2021, zuletzt geändert durch Verordnung vom 8. April 2021.

Die Anspruchsberechtigung für die Notbetreuung ist gemäß § 18 der 7. SARS-CoV-2-EindV wie folgt geregelt:

Für folgende Kinder der ersten bis vierten Schuljahrgangsstufe ist eine Notbetreuung zu gewährleisten:

  1. Kinder, die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls zu betreuen sind,
  2. Kinder, deren beide Personensorgeberechtigte in kritischen Infrastrukturbereichen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg beschäftigt sind, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann,
  3. Kinder von Alleinerziehenden, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann.


Eine Auflistung der Bereiche der kritischen Infrastrukturen entnehmen Sie bitte dem Antrag auf Notbetreuung.

Davon abweichend haben Kinder auch dann grundsätzlich einen Anspruch auf eine Notbetreuung, wenn zumindest eine sorgeberechtigte Person im stationären oder ambulanten medizinischen oder pflegerischen Bereich tätig ist. Dieser Anspruch besteht auch für Kinder der fünften und sechsten Schuljahrgangsstufe.

Die Antragstellung durch die Personensorgeberechtigten erfolgt bei der jeweiligen kreisangehörigen Kommune, in dessen regionalen Grenzen sich der Wohnort der Personensorgeberechtigten befindet.

 

15.02.2021 08:30 Uhr
Kabinett beschließt neue Eindämmungsverordnung - Lockdown bis 7. März verlängert

Grundschulen starten ab 22. Februar mit Wechselunterricht - Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen - Häufigere Testungen in Pflegeeinrichtungen.

Die Eindämmungsmaßnahmen haben in den vergangenen Wochen zu einem deutlichen Rückgang des Infektionsgeschehens im Land Brandenburg geführt. Trotz dieses Erfolgs müssen die Kontaktbeschränkungen auch in den nächsten Wochen beibehalten werden, insbesondere da sich Corona-Mutationen wie die „britische" Variante und die „südafrikanische" Variante auch in Brandenburg verbreiten und die Werte insgesamt noch zu hoch sind.

Deshalb hat das Kabinett am 12.02.2021 entschieden, die bestehenden Kontaktbeschränkungen beizubehalten und den Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie weitgehend um drei Wochen bis zum 7. März zu verlängern (z. B. Schließungen Gastronomie, weite Teile des Einzelhandels und Kultureinrichtungen).

Zugleich wurden erste vorsichtige Lockerungen beschlossen. Die aktualisierte Verordnung tritt am Montag (15.02.) in Kraft. Damit setzt Brandenburg die Vereinbarung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vom Mittwoch in Landesrecht um.

6_SARS-CoV-2-EindV.pdf
zur vollständigen Pressemitteilung der Landesregierung...

 

29.01.2021 08:30 Uhr
Jagdgenossenschaftsversammlung Proßmarke wird vorerst ersatzlos abgesagt

Die ursprünglich für den 08.01.2021 geplante Jagdgenossenschaftsversammlung für die Mitglieder der Jagdgenossenschaft Proßmarke, welche aufgrund der gegenwärtigen Pandemielage auf den 05.02.2021 verschoben wurde, wird nun vorerst ersatzlos abgesagt.

Polz
Amtsdirektor als Jagdnotvorstand

 

22.01.2021 15:30 Uhr
Corona-Lockdown: Verlängerung bis einschließlich 14. Februar vorgesehen - Kontakte weiter reduzieren und Infektionen senken

Die bestehenden Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie werden in Brandenburg bis einschließlich 14. Februar verlängert und einige zusätzliche Einschränkungen festgelegt. Darauf hat sich das Kabinett am 21.01.2021 in einer Video-Sondersitzung verständigt und die 5. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Sie tritt am Samstag, 23. Januar (0:00 Uhr), in Kraft. Damit wird die Vereinbarung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (MPK) vom Dienstagabend umgesetzt. Mit den Landräten und Oberbürgermeistern wurde bereits am gestrigen Mittwoch darüber beraten. Ebenfalls gestern hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke den Landtag in einer Sondersitzung über die Ergebnisse der MPK informiert.

Woidke: „Die bestehenden Einschränkungen beginnen zu wirken. Die in einigen Staaten aufgetretenen Mutationen sind jedoch deutlich infektiöser als das bisher bekannte Virus. Deshalb müssen wir vorsichtig bleiben und den Lockdown verlängern. Mit einigen Konkretisierungen wollen wir dazu beitragen, dass die Infektionszahlen sinken. So sollen durch die Ausweitung von Homeoffice die Kontakte weiter reduziert werden. Wenn mehr Menschen zu Hause arbeiten, wird auch der ÖPNV weniger belastet. Gerade weil wir noch zu wenig über die Verbreitung der Mutationen wissen, sollten wir uns und andere noch besser durch die Nutzung von speziellen Masken schützen. Ich setze weiterhin insbesondere auf die Vernunft und Einsicht der Brandenburgerinnen und Brandenburger. Sich an die Regeln zu halten, ist die beste Währung im Kampf gegen die Pandemie."

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher: „Es liegt jetzt in unseren Händen, die Ausbreitung der gefährlichen COVID-Mutationen im Keim zu ersticken. Dafür müssen wir den eingeschlagenen Weg der Kontaktvermeidung konsequent fortsetzen. Daher haben wir die Einschränkungen verlängert und teilweise konkretisiert. Je schneller wir die Infektionszahlen auf ein beherrschbares Maß herunterdrücken, desto eher kann schrittweise Normalität in unseren Alltag zurückkehren. Uns ist sehr bewusst, dass die Verlängerung ein weiterer Kraftakt für die Mitbürgerinnen und Mitbürger bedeutet. Viele sind jetzt schon durch die Belastungen der vergangenen Monate zermürbt. Aber nur, wenn wir alle gemeinsam noch etwas länger durchhalten, können wir das Virus beherrschen und nicht umgekehrt."

Innenminister Michael Stübgen: „Die Viruspandemie ist und bleibt eine große Belastung für uns alle. Der Lockdown verlangt jedem von uns viel ab und wir werden diese Last noch für eine Weile tragen müssen. Wir sehen aber, dass die Fallzahlen langsam zurückgehen. Das bestätigt unseren Kurs - es zeigt sich, dass die Maßnahmen wirken. Wir können langsam wieder optimistisch in die Zukunft blicken. Trotzdem müssen wir weiter vorsorgen. Es ist jetzt wichtig, dass wir die Infektionszahlen weiter senken und eine neue Ausbruchswelle verhindern. Das gilt insbesondere für die nur schwer einschätzbaren Mutationsformen, die sich gerade verbreiten. Wenn wir alle weiter diszipliniert bleiben, wird uns das gelingen."

Die neue Verordnung sowie die komplette Presseerklärung finden Sie hier:
5_SARS-CoV-2-EindV.pdf
210121_PM_Kabinett_Corona.pdf

 

20.01.2021 14:45 Uhr
Infobrief - Erstattung von Kita- und Hortbeiträgen in Aussicht

Liebe Eltern,

auf Grund unserer Bemühungen, eine rechtlich und finanziell tragbare Lösung zur Entlastung der Eltern zu erwirken, hat das Land Brandenburg in Aussicht gestellt, die Elternbeiträge für die Eltern zu erstatten, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen können (nicht in einem systemrelevanten Beruf tätig) und für die Eltern, die ihre Kinder freiwillig zu Hause betreuen. Es werden sogar anteilige Lösungen für Eltern vorgeschlagen, die ihre Kinder nicht vollumfänglich auf der Grundlage der vertraglich festgelegten Betreuungszeit in der Einrichtung betreuen lassen.

Entsprechend des Entwurfs der "2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021" sind rückwirkend zum 1. Januar 2021 schriftliche Vereinbarungen zwischen den Eltern, die ihre Kinder freiwillig, auch anteilig, zu Hause betreuen und dem Kita-Träger abzuschließen. Sobald die Richtlinie durch das Land in Kraft gesetzt wird, wird Ihnen das Amt Schlieben die Vereinbarungen zur Verfügung stellen.

Wir bedauern sehr, dass das Land Brandenburg sich solange Zeit gelassen und die Verunsicherung der Eltern in Kauf genommen hat. Umso mehr begrüßen wir die in Aussicht gestellte Richtlinie.

gez. Polz
Amtsdirektor

 

12.01.2021 10:15 Uhr
Landkreis konzentriert Maßnahmen zur Corona-Infektionseindämmung auf den Pflegebereich /
neue Allgemeinverfügung für Elbe-Elster gilt ab 11.01.2021

Neue Allgemeinverfügung des Landkreises verpflichtet Einrichtungen der Pflege und ambulanten Pflegedienste zur Umsetzung von Testkonzepten/ 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner in Elbe-Elster aktuell bei 566,6

Mit einer 7-Tage-Inzidenz von 566,6 liegt der Landkreis Elbe-Elster deutlich über der Marke von 300. Diese Situation macht weitere Maßnahmen per Allgemeinverfügung erforderlich, um die Infektionszahlen zu senken. Das sieht die vierte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes vor. „Trotz des bestehenden Lockdowns wird die Situation bisher nicht besser. Deshalb muss jetzt möglichst zielgenau nachgesteuert werden“, sagt Landrat Christian Heinrich-Jaschinski zum Vorgehen der Kreisverwaltung.

Mit seiner neuen Allgemeinverfügung konzentriert der Landkreis seine Maßnahmen auf stationäre oder teilstationäre Pflegeinrichtungen sowie auch alle ambulanten Pflegedienste, die ein Testkonzept umzusetzen haben. Die ohnehin geltenden Kontaktbeschränkungen, Abstands- und Hygieneregeln sowie Arbeitsschutzvorgaben gelten unverändert weiter. „Die Einhaltung dieser grundlegenden Regelungen und Beschränkungen ist nach wie vor der wesentliche Schlüssel zum Erfolg. Ohne die Beachtung dieser Maßgaben bringen auch weitere Maßnahmen nur bedingt Erfolg“, ist sich der Landrat sicher. Neu geregelt wird, dass die Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste verpflichtet werden, sich entsprechend des Testkonzeptes ihres Unternehmens regelmäßig einem Test auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zu unterziehen.
Eine Anordnung zur Untersagung des Betriebes von Kindertageseinrichtungen ist vorerst nicht beabsichtigt.

Den kompletten Wortlaut inkl. Rechtsgrundlagen und Begründung entnehmen Sie bitte dem beigefügten Dokument.

Allgemeinverfuegung_LKEE_11_01.pdf

 

11.01.2021 09:45 Uhr
Fortsetzung Lockdown mit weiteren Einschränkungen notwendig – Landesregierung beschließt neue Verordnung

Der bestehende Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird bis vorerst 31. Januar verlängert und in Einzelbereichen verschärft. Das beschloss am 08.01.2021 die Landesregierung und verabschiedete dazu eine aktualisierte Eindämmungsverordnung. Sie gilt ab Samstag, dem 09.01.2021. Im Mittelpunkt steht weiter die Reduzierung von Kontakten. Für touristische Ausflüge wurden allgemeine Bewegungseinschränkungen in Landkreisen und kreisfreien Städten festgelegt. Indoor-Sport wird grundsätzlich untersagt. Die Nutzung von Kantinen wird eingeschränkt. Zugleich wird jedoch die bestehende nächtliche Ausgangsbeschränkung aufgehoben, da diese von Anbeginn nur für die Zeit um Weihnachten und den Jahreswechsel vorgesehen war.

Der Präsenzunterricht bleibt grundsätzlich untersagt. Sofern sich die Infektionslage deutlich verbessert, sollen jedoch in der Woche vor den Winterferien (25.-29. Januar) Grundschülerinnen und Grundschüler Unterricht im Wechselmodell erhalten. Bei der Gestaltung dieses Wechselmodells wird den Grundschulen ein großer Spielraum zugestanden. Die sogenannte Notbetreuung wird ab Montag, 18. Januar, auf Alleinerziehende ausgeweitet. Die Öffnung des Hortes wird an die schulischen Regelungen angepasst. Die Krippen und Kindergärten bleiben geöffnet.

Damit setzt das Brandenburger Kabinett wesentliche Punkte der Vereinbarungen der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (MPK) vom Dienstag in Landesrecht um. Dabei werden jedoch Brandenburger Spezifika berücksichtigt. Die neue Verordnung wurde heute im Landtag vorgestellt und bereits gestern Abend mit den Landräten und Oberbürgermeistern beraten.

Die komplette Pressemitteilung des Landes Brandenburg sowie den Verordnungstext entnehmen Sie bitte den beigefügten Dokumenten.

210108_PM_Corona_Kabinett.pdf
4_SARS-CoV-2-EindV.pdf

 

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