www.amt-schlieben.de 27.11.2020 07:38 Uhr
/start/

Wir heißen Sie auf der Homepage des Amtes Schlieben herzlich willkommen. Die eingestellten Informationen und Links sollen Ihnen einen Überblick über die öffentlichen und privaten Einrichtungen und deren Angebote im Amtsgebiet verschaffen.

Das Amt Schlieben mit Sitz in der Stadt Schlieben ist die Verwaltung für die Gemeinden Fichtwald, Hohenbucko, Kremitzaue, Lebusa und die Stadt Schlieben im Landkreis Elbe-Elster, Land Brandenburg.

 

 

 

Aktuelle Informationen zu Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

wichtige Links:

 

05.11.2020 16:45 Uhr
Erweiterte Pflicht zum Tragen einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung

Landkreis veröffentlichte Allgemeinverfügung dazu im Amtsblatt

Der Landkreis Elbe-Elster hat eine weitere Allgemeinverfügung erlassen, die eine erweiterte Pflicht zum Tragen einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung vorsieht. Diese ist im aktuellen Amtsblatt des Landkreises Elbe-Elster Nr. 24 vom 5. November 2020 veröffentlicht.
Laut Allgemeinverfügung sind alle Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr ab sofort zusätzlich zu bestehenden Regelungen dazu angehalten, in den nachfolgend genannten Bereichen eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Verordnung gilt bis Ende des Monats.

Zur Begründung der neuen Maßnahme wird auf das aktuelle Infektionsgeschehen in Bezug auf SARS-CoV-2 verwiesen. Es besteht nicht mehr nur die Gefahr einer Ansteckung durch Personen aus ausländischen und inländischen Risikogebieten, vielmehr liegt nunmehr ein erhöhtes regionales Risiko vor, sich mit dem Virus zu infizieren. „Um die weitere Ausbreitung des Virus einzudämmen, sind daher zusätzlich auch landkreisweite Maßnahmen geboten. Der starke Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Elbe-Elster in den vergangenen Wochen hat gezeigt, dass sich das Virus trotz der geltenden Regelungen unkontrolliert ausbreitet und flächendeckend auftritt“, sagte Landrat Christian Heinrich-Jaschinski.
Eine Übertragung von Mensch zu Mensch z. B. durch Husten, Niesen usw. ist wegen des vorherrschenden Übertragungswegs (Tröpfcheninfektion) auch durch mild erkrankte oder asymptomatisch infizierte Personen leicht möglich. Diese Übertragungswege gilt es zu unterbrechen.
Die generelle Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist das mildeste verfügbare und gleichzeitig effektivste Mittel, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Nicht sachgerecht erscheint in diesem Zusammenhang, nur eine dahingehende Empfehlung auszusprechen, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Insoweit würden aufgrund des regelmäßig zu erwartenden Personenandrangs schon wenige Infizierte ohne Mund-Nasen-Bedeckung ausreichen, um das Infektionsgeschehen weiter in wesentlichem Umfang anwachsen zu lassen, heißt es weiter in der Begründung.
Für Verstöße gegen Festlegungen dieser Allgemeinverfügung wird ein Zwangsgeld in Höhe von 100,00 Euro angedroht.

Allgemeinverf├╝gung_LKEE_20201105.pdf

 

04.11.2020 14:30 Uhr
Hauptgebäude der Amtsverwaltung für regelmäßigen Besucherverkehr geschlossen, Öffnungszeiten im Bürgerbüro und Ordnungsamt eingeschränkt

Das Hauptgebäude der Amtsverwaltung ist auf Grund der aktuellen Lage ab sofort und bis auf weiteres für den regelmäßigen Besucherverkehr geschlossen.

Viele Angelegenheiten lassen sich bereits am Telefon oder auf digitalem Wege klären. Auf- grund dessen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter/innen weiterhin unter folgenden Telefon- nummern zur Verfügung:

Stabsabteilung: 03 53 61 / 3 56 - 12
Ordnungsamt: 03 53 61 / 3 56 - 32
Bürgerbüro: 03 53 61 / 3 56 - 0
Bauverwaltung: 03 53 61 / 3 56 - 24
Kämmerei: 03 53 61 / 3 56 - 17

Gerne treten wir mit Ihnen auch unter der E-Mail-Adresse amt-schlieben@t-online.de in Kontakt.

Das Ordnungsamt und das Bürgerbüro im Verwaltungsanbau können in dringenden Fällen weiterhin zu folgenden Notöffnungszeiten aufgesucht werden:

Montag: 10:00 bis 12:00 Uhr
Dienstag: 14:00 bis 18:00 Uhr
Mittwoch: geschlossen
Donnerstag: 12:00 bis 16:00 Uhr
Freitag: geschlossen

Bitte melden Sie sich vorab bei den Mitarbeitern im Bürgerbüro unter der Telefonnummer 03 53 61 / 3 56 - 0 an.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

 

02.11.2020 08:30 Uhr
Gemeinsam gegen Corona: Kabinett beschließt neue Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen – Kontakte reduzieren

Ab Montag (2. November) tritt eine neue Corona-Verordnung in Kraft. Das hat die Landesregierung heute beschlossen. Befristet bis zum 30. November gelten dann auch im Land Brandenburg schärfere Maßnahmen, um die rasante Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und die Infektionsdynamik zügig zu unterbrechen. Zugleich sollen dadurch unter anderem Schulen und Kitas geöffnet bleiben und eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden. Damit setzt Brandenburg den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 28. Oktober in Landesrecht um.

Zu den wichtigsten Maßnahmen zählen: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmasken tragen und Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren. Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushaltes gestattet (begrenzt auf insgesamt höchstens 10 Personen). Gaststätten und Einrichtungen der Freizeitgestaltung wie Kinos, Theater und Museen werden geschlossen. Touristische Übernachtungen sind im November verboten. Wer in Brandenburg den Urlaub vor dem 02.11. begonnen hat, muss spätestens am Mittwoch (4. November; 24.00 Uhr) abreisen. Alle Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter mit Angehörigen aus mehr als zwei Haushalten und mehr als 10 Personen sind untersagt. Ebenso der Freizeit- und Amateursportbetrieb, mit Ausnahme des Individualsports. Profisportveranstaltungen können nur ohne Zuschauer stattfinden.

Schulen und Kitas bleiben offen. Die Maskenpflicht in Schulen wird in Brandenburg ausgeweitet. So müssen ab Montag alle Schülerinnen und Schüler in der gymnasialen Oberstufe und an den Oberstufenzentren auch im Unterricht (mit Ausnahme des Sportunterrichts) eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Vor dem heutigen Kabinettsbeschluss hat die Landesregierung in einer Sondersitzung des Landtages Brandenburg die Abgeordneten über den Beschluss der Regierungschefinnen und -chefs mit der Bundeskanzlerin zur Bekämpfung der SARS-CoV2-Pandemie und die sich daraus für Brandenburg ergebenden Konsequenzen informiert.

Mit der neuen „Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg“ (kurz: SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung)“ tritt die bisher geltende SARS-CoV-2-Umgangsverordnung außer Kraft.

Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Uns droht eine akute nationale Gesundheitsnotlage. Um das zu vermeiden, muss dringend gehandelt werden. Deshalb wird es bis Ende November erhebliche Einschnitte im öffentlichen Leben geben. Besonders wichtig ist mir aber, dass Kitas und Schulen und auch der Einzelhandel offen bleiben. Die anderen Einschnitte sind bedauerlich, aber notwendig um die auch in Brandenburg stark zunehmende Infektionsrate nach Möglichkeit anzuhalten und dann zu verringern. Die Lawine beginnt zu rollen. Wir müssen sie stoppen. Das gelingt uns nur gemeinsam. Jeder Tag zählt. Und jeder ist gefordert. Im Eigeninteresse und für die Gemeinschaft. Denn wir alle wollen das Virus besiegen und zu einem normalen Leben zurückkehren."

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher: „Der exponentielle Anstieg infizierter Personen ist wirklich besorgniserregend. Wir können als politisch Verantwortliche in diesem Land nicht tatenlos zusehen, wie diese Erkrankungslawine unsere Gesellschaft und unser Gesundheitssystem erfasst. Der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit sind überragende Verfassungsgüter. Deshalb müssen wir jetzt entschlossen handeln und mit eingreifenden konsequenten Maßnahmen das Infektionsgeschehen schnell auf ein Maß zurückführen, dass es wieder beherrschbar macht und eine sinnvolle Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter überhaupt wieder ermöglicht. Dazu müssen Kontakte um 75 Prozent reduziert werden. Da ein breiter gesellschaftlicher Konsens darin besteht, dass Schulen und Kitas weiter geöffnet bleiben sollen und die Wirtschaft keinen Total-Lock-down erleiden soll, müssen deshalb im Bereich der privaten Kontakte und des Freizeitverhaltens sehr erhebliche Einschränkungen geleistet werden. Das ist sehr schmerzlich, aber nach Ansicht der Landesregierung und vieler wissenschaftlicher und medizinischer Fachgesellschaften sinnvoll, angemessen und verhältnismäßig. Gemeinsam werden wir Corona überstehen.“

Innenminister Michael Stübgen: „Die Entwicklung der vergangenen Wochen zwingt uns zu drastischen Maßnahmen. Uns allen ist bewusst, welche Belastung ein weiterer Lockdown für viele Menschen in unserem Land bedeutet. Wir müssen erneut Opfer bringen, wir müssen uns weiter in Verzicht üben und für manche Brandenburgerinnen und Brandenburger verbinden sich mit dem Lockdown ernstzunehmende wirtschaftliche Sorgen und Ängste. Trotzdem führt an dieser Entscheidung kein Weg vorbei. Wir sind jetzt als Gesellschaft gefordert mit Geduld und Disziplin den November durchzustehen. Brandenburg hat es erfolgreich durch die erste Corona-Welle geschafft und wir werden es gemeinsam auch schaffen die zweite Welle zu brechen. Unsere Polizei wird wie gewohnt Amtshilfe leisten und bei der Kontrolle der Maßnahmen unterstützen. Dabei gehen die Kolleginnen und Kollegen stets mit dem nötigen Augenmaß vor. Oberstes Ziel der Polizei ist es, die Bürger auf Verstöße hinzuweisen, um diese abzustellen. Wir wissen, dass die ganz überwiegende Mehrzahl der Bürger dem auch folgt und sich an die Regeln hält. Diejenigen, die sich jedoch renitent weigern, die Regeln einzuhalten, müssen auch mit Bußgeldern rechnen, die teilweise sehr teuer werden können.“

Die konkreten Maßnahmen entnehmen Sie bitte der vollständigen Pressemitteilung sowie der aktuellen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung.

201019_PM_Kabinett_SARS_CoV_2_Eindaemmungsverordnung_RS__MSGIV.pdf
SARS-CoV-2-EindV.pdf

 

26.10.2020 15:15 Uhr
Bekanntmachung des Landkreises Elbe-Elster vom 25.10.2020 zur SARS-CoV-2-UmGV

Mit heutigem Tage liegen im Landkreis Elbe-Elster innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus vor. Die entsprechenden Werte sind durch das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit auf https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/ veröffentlicht.

Daraus ergeben sich neben der Verpflichtung zur Einhaltung der allgemeinen Regelungen der Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung - SARS-CoV-2-UmgV) vom 12. Juni 2020 (GVBl.II/20, [Nr. 49]) zuletzt geändert durch Verordnung vom 20. Oktober 2020 (GVBl.II/20, [Nr. 99]) (https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/sars_cov_2_umgv) folgende besondere Verpflichtungen und Verbote:

  1. Gemäß § 1a SARS-CoV-2-UmgV ist für die Dauer von mindestens zehn Tagen der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum nur mit bis zu zehn Personen oder den Angehörigen des eigenen Haushalts gestattet.

    Ausgenommen ist die Wahrnehmung von begleiteten Außenaktivitäten mit Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr, insbesondere von Kindertagesstätten, Kindertagespflegestellen und Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Eingliederungshilfe oder im Rahmen einer nachbarschaftlich organisierten Kinderbetreuung. Ebenfalls ausgenommen ist die Wahrnehmung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, bei denen eine Zusammenkunft oder ein Zusammenwirken mehrerer Personen erforderlich ist.


  2. Gem. § 2 Abs. 1a SARS-CoV-2-UmgV haben folgende Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen:
    • In Gaststätten die Beschäftigten mit Gästekontakt sowie Gäste, soweit sie sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten; dies gilt auch bei geschlossenen Gesellschaften in Gaststätten oder sonstigen für Feierlichkeiten angemieteten Räumlichkeiten;

    • in Büro- und Verwaltungsgebäuden die Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besucher, sofern sie sich nicht auf einem festen Platz aufhalten und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann;

    • Nutzerinnen und Nutzer von Personenaufzügen.
    Ausgenommen von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sind Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit diesen kommunizieren sowie Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen (§ 2 Abs. 3 Nr. 1 u. 2 SARS-CoV-2-UmgV). Weiterhin sind in den vorstehend unter 2.1 und 2.2 genannten Fällen das Personal, Gäste, Beschäftigte, Besucherinnen und Besucher von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen , wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsgleich verringert wird.


  3. Gem. § 4 Abs. 3 SARS-CoV-2-UmgV sind Veranstaltungen unter freiem Himmel mit mehr als 150 zeitgleich anwesenden Gästen und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 100 zeitgleich anwesenden Gästen untersagt. Das Gesundheitsamt kann auf Antrag in besonders begründeten Einzelfällen Ausnahmen zulassen.

    Veranstaltungen in diesem Sinne sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen planmäßigen, zeitlich eingegrenzten Zusammenkünfte, welche nach ihrem jeweils spezifischen Zweck vom bloßen gemeinsamen Verweilen an einem Ort abgegrenzt sind, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig ein Ablaufprogramm haben. Hierzu gehören auch Gottesdienste und Zeremonien von Religionsgemeinschaften (§ 4 Abs. 2 SARS-CoV-2-UmgV).


  4. Gem. § 4 Abs. 5 SARS-CoV-2-UmgV sind private Feierlichkeiten im privaten Wohnraum und im dazugehörigen befriedeten Besitztum mit mehr als 10 zeitgleich Anwesenden aus mehr als zwei Haushalten und in öffentlichen oder angemieteten Räumen mit mehr als 10 zeitgleich Anwesenden untersagt.

    Veranstalterinnen und Veranstalter von nicht untersagten privaten Feierlichkeiten mit mehr als sechs zeitgleich Anwesenden außerhalb des eigenen Haushalts haben diese mindestens drei Werktage vor Veranstaltungsbeginn dem Gesundheitsamt des Landkreises (gesundheitsamt@lkee.de) unter Angabe des Veranstaltungsortes und der geplanten Anzahl der Teilnehmenden anzuzeigen.


  5. Gem. § 6 Abs. 4 SARS-CoV-2-UmgV ist in Gaststätten ist der Ausschank von alkoholischen Getränken in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages untersagt.


Diese besonderen Regelungen und Verbote gelten ab dem Tag der Bekanntgabe für die Dauer von mindestens zehn Tagen, unabhängig davon, ob der in Satz 1 dieser Bekanntmachung genannte Inzidenzwert in dieser Zeit durchgängig überschritten wird. Wird der Inzidenzwert nach Ablauf der zehn Tage nicht mehr überschritten, enden diese besonderen Regelungen und Verbote; anderenfalls bleiben sie solange bestehen, bis der Wert nicht mehr überschritten wird.


Herzberg (Elster) 25. Oktober 2020

Christian Heinrich-Jaschinski
Landrat

 

26.10.2020 13:00 Uhr
Amt Schlieben bis auf weiteres für Besucherverkehr geschlossen -
Bürgerbüro bleibt weiterhin geöffnet

Auf Grund der weiter ansteigenden Corona-Virus-Infektionzahlen bleibt die Amtsverwaltung des Amtes Schlieben ab sofort für den Besucherverkehr geschlossen.

Wir werden versuchen, Ihr Anliegen, soweit möglich auf telefonischem Weg oder per Email zu klären. In dringenden Angelegenheiten können Sie telefonisch einen Gesprächstermin mit dem zuständigen Sachbearbeiter vereinbaren.

Unter folgenden Telefonnummern sind die Fachabteilungen zu erreichen:

Stabsabteilung: 03 53 61 / 3 56 - 12
Ordnungsamt: 03 53 61 / 3 56 - 32
Bürgerbüro: 03 53 61 / 3 56 - 0
Bauverwaltung: 03 53 61 / 3 56 - 24
Kämmerei: 03 53 61 / 3 56 - 17

 

Das Bürgerbüro des Amtes Schlieben bleibt für den Besucherverkehr weiterhin geöffnet. Bitte achten Sie auf Abstand und tragen Sie im Wartebereich eine Mund- und Nasenbedeckung.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

 

21.10.2020 9:00 Uhr
Bekanntmachung des Landkreises Elbe-Elster zur SARS-CoV-2-UmGV

Mit heutigem Tage liegen im Landkreis Elbe-Elster innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern kumulativ mehr als 35 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus vor. Die entsprechenden Werte sind durch das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit auf https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/ veröffentlicht.

Daraus ergeben sich neben der Verpflichtung zur Einhaltung der allgemeinen Regelungen der Ver-ordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung - SARS-CoV-2-UmgV) vom 12. Juni 2020 (GVBl.II/20, [Nr. 49]) zuletzt geändert durch Verordnung vom 20. Oktober 2020 (GVBl.II/20, [Nr. 99]) (https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/sars_cov_2_umgv) folgende besondere Verpflichtungen und Verbote:

  1. Gem. § 2 Abs. 1 a SARS-CoV-2-UmgV haben folgende Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen:

    • In Gaststätten die Beschäftigten mit Gästekontakt sowie Gäste, soweit sie sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten; dies gilt auch bei geschlossenen Gesellschaften in Gaststätten oder sonstigen für Feierlichkeiten angemieteten Räumlichkeiten;

    • in Büro- und Verwaltungsgebäuden die Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besucher, sofern sie sich nicht auf einem festen Platz aufhalten und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann;

    • Nutzerinnen und Nutzer von Personenaufzügen.

    Ausgenommen von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sind Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit diesen kom-munizieren sowie Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen (§ 2 Abs. 3 Nr. 1 u. 2 SARS-CoV-2-UmgV). Weiterhin sind in den vorstehend unter 1.1 und 1.2 genannten Fällen das Personal, Gäste, Beschäftigte, Besucherinnen und Besucher von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen , wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsgleich verringert wird.


  2. Gem. § 4 Abs. 3 SARS-CoV-2-UmgV sind Veranstaltungen unter freiem Himmel mit mehr als 250 zeitgleich anwesenden Gästen und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 150 zeitgleich anwesenden Gästen untersagt. Das Gesundheitsamt kann auf Antrag in besonders begründeten Einzelfällen Ausnahmen zulassen.

    Veranstaltungen in diesem Sinne sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen planmäßigen, zeitlich eingegrenzten Zusammenkünfte, welche nach ihrem jeweils spezifischen Zweck vom bloßen gemeinsamen Verweilen an einem Ort abgegrenzt sind, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig ein Ablaufprogramm haben. Hierzu gehören auch Gottesdienste und Zeremonien von Religionsgemeinschaften (§ 4 Abs. 2 SARS-CoV-2-UmgV).


  3. Gem. § 4 Abs. 5 SARS-CoV-2-UmgV sind private Feierlichkeiten im privaten Wohnraum und im dazugehörigen befriedeten Besitztum mit mehr als 15 zeitgleich Anwesenden und in öffentli-chen oder angemieteten Räumen mit mehr als 25 zeitgleich Anwesenden untersagt.

    Veranstalterinnen und Veranstalter von nicht untersagten privaten Feierlichkeiten mit mehr als sechs zeitgleich Anwesenden außerhalb des eigenen Haushalts haben diese mindestens drei Werktage vor Veranstaltungsbeginn dem Gesundheitsamt des Landkreises (gesundheitsamt@lkee.de) unter Angabe des Veranstaltungsortes und der geplanten Anzahl der Teilnehmenden anzuzeigen.


  4. Gem. § 6 Abs. 4 SARS-CoV-2-UmgV ist in Gaststätten ist der Ausschank von alkoholischen Ge-tränken in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages untersagt.


Diese besonderen Regelungen und Verbote gelten in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens im Landkreis Elbe-Elster mindestens für die Dauer von zehn Tagen nach dieser Bekanntmachung. Der Landkreis Elbe-Elster wird bekanntmachen, sobald das Infektionsgeschehen eine Aufrechterhaltung dieser Verpflichtungen und Verbote nicht mehr erfordert. Sollte es dagegen zu einem weiteren Anstieg des Infektionsgeschehens auf kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen kommen, sind nach der SARS-CoV-2-UmgV weitere Verschärfungen vorgesehen.


Herzberg (Elster) 21. Oktober 2020

Christian Heinrich-Jaschinski
Landrat

 

20.10.2020 18:00 Uhr
Klare Corona-Regeln bei deutlich steigenden Infektionszahlen -
Kabinett beschließt 5. Änderung der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung

fb-corona-stufen12_rechts.png
fb-corona-stufen12_rechts.png
Die Corona-Neuinfektionen steigen in ganz Deutschland drastisch an. In Brandenburg liegen die aktuellen Corona-Zahlen bereits auf dem Niveau der ersten Welle im Frühjahr. Um die Infektionsdynamik unter Kontrolle behalten und eine zweite flächendeckende Schließung von Kitas, Schulen und Wirtschaftsbereichen verhindern zu können, sind jetzt weitere Infektionsschutzmaßnahmen notwendig. Das Kabinett hat deshalb heute - unter Berücksichtigung des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 14. Oktober - die landesweit geltende SARS-CoV-2-Umgangsverordnung mit klaren Regeln bei deutlich steigenden Infektionszahlen ergänzt.

Das betrifft insbesondere die Zahl von Teilnehmenden bei Veranstaltungen und privaten Feiern, den Alkoholausschank in Gaststätten sowie eine erweiterte Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, wenn der Inzidenzwert von 35 beziehungsweise 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten wird. Die neuen Regeln sollen bereits am Mittwoch, den 21. Oktober, in Kraft treten und bis zum 30. November 2020 gelten.

Mit dieser Änderungsverordnung schafft Brandenburg auch das Beherbergungsverbot für Gäste aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten ab. Damit wird der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 16. Oktober entsprochen.

Zur vollständigen Pressemitteilung ... (Internetseite der Staatskanzlei der Landesregierung Brandenburg)

AendSARS-CoV-2-UmgV5.pdf
Aktuelle Fassung der Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung - SARS-CoV-2-UmgV)

 

12.08.2020 13:00 Uhr
Kabinett verlängert Corona-Verordnungen

Angesichts wieder steigender Infektionszahlen hat die Landesregierung die Brandenburger Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus mit kleinen Anpassungen bis zum 4. September verlängert. Das betrifft die SARS-CoV-2-Umgangsverordnung und die SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung. So wird die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Schulgebäuden und Horten wie angekündigt in die Umgangsverordnung aufgenommen. Dies gilt jedoch nicht für Unterrichtsräume.

Neu sind zudem Ausnahmen vom Abstandsgebot im Bereich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung. Voraussetzung dafür sind feste Lerngruppen sowie die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. In der Großveranstaltungsverbotsverordnung, die noch bis zum 31. Oktober gilt, wird eine Ausnahmemöglichkeit für Autokino-Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Anwesenden aufgenommen.

Zur vollständigen Pressemitteilung ... (Internetseite der Staatskanzlei der Landesregierung Brandenburg)

SARS-CoV-2-UmgV_11_08_2020.pdf

 

16.06.2020 06:00 Uhr
Umgang mit dem Corona-Virus: Bis auf wenige konkrete Einschränkungen ist vieles wieder erlaubt

Das Kabinett hat am 12. Juni die neue „Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg" beschlossen. Sie gilt ab Montag, 15. Juni, und löst die bisherige Eindämmungsverordnung ab. Die Abstands- und Hygieneregeln müssen aber weiterhin generell eingehalten werden. Die Maskenpflicht im Einzelhandel und im Nahverkehr gilt weiterhin. Die Kontaktbeschränkungen fallen weg. Öffentliche und private Veranstaltungen können wieder mit bis zu 1.000 Teilnehmenden stattfinden. Für Demonstrationen gilt keine Obergrenze mehr. Gaststätten dürfen wieder ohne zeitliche Begrenzung geöffnet haben. Die Besuchs- und Zutrittsbeschränkungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen werden schrittweise gelockert: So sind nun Besuche mit bis zu zwei Personen möglich, ab dem 15. Juli entfallen die zahlenmäßigen Begrenzungen des Besuchsrechts ganz.

Die neue Umgangsverordnung gilt vorerst bis einschließlich 16. August 2020. Das Kabinett hat außerdem Anpassungen in der Quarantäneverordnung sowie in der Großveranstaltungsverbotsverordnung zugestimmt und eine SARS-CoV-2-Teststrategie für Brandenburg auf den Weg gebracht.

Die bisherige Eindämmungsverordnung enthielt grundsätzliche Verbote und Einschränkungen, zu denen Ausnahmen formuliert wurden. Nach der neuen Umgangsverordnung sind dem gegenüber fast alle sozialen und gesellschaftlichen Aktivitäten wieder erlaubt. Lediglich Clubs, Diskotheken und vergleichbare Einrichtungen sind aus Infektionsschutzgründen für den Publikumsverkehr weiterhin zu schließen. Gleiches gilt für Prostitutionsstätten, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote. Auch Dampfsaunen, Dampfbäder und ähnliche Einrichtungen bleiben aufgrund des höheren Infektionsrisikos weiterhin geschlossen.

Veranstaltungen mit mehr als 1.000 gleichzeitig Anwesenden sind durch die Großveranstaltungsverbotsverordnung bis einschließlich 31. August 2020 weiterhin untersagt.

SARS-CoV-2-UmgV.pdf
SARS-CoV-2-UmgV_Anlage.pdf

 

11.06.2020 15:30 Uhr
Hortbetreuung ab 15.06.2020

Mit Wiederaufnahme des Regelbetriebs in den Kindertagesstätten gelten auch die regulären Öffnungszeiten der Horte. Eine Hortbetreuung über die regulären Öffnungszeiten hinaus, ist aus Gründen der Personalkapazität nicht möglich. Die Betreuung der Schulkinder, welche Anspruch auf Notbetreuung haben, obliegt während der Schulzeiten der jeweiligen Schule. Dies entspricht der derzeitigen Regelung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg.

 

10.06.2020 08:45 Uhr
Coronavirus: Weitere Öffnungen von Kitas und Schulen geplant

Brandenburgs Landesregierung wird am Freitag eine neue Verordnung zum Umgang mit dem Coronavirus beschließen. Zu zentralen Punkten hat sie sich heute abgestimmt. So hat sich das Kabinett am 9. Juni darauf verständigt, den Regelbetrieb der Kitas zum 15. Juni und der Schulen zum Start des neuen Schuljahres 2020/21 wiederaufzunehmen.
Bildungsministerin Britta Ernst stellte die konkrete Planung zu Schule und Kita im Anschluss an die Kabinettsitzung vor.

Kindertagesstätten öffnen ab 15. Juni regulär

Die Kitas werden ab 15. Juni die personellen und organisatorischen Voraussetzungen schaffen, in den Regelbetrieb zu kommen. Hierfür wird derzeit im Gesundheitsministerium der „Rahmenhygieneplan Kitas" überarbeitet und angepasst. Für Kinder, die die Kita bisher nicht besucht haben und die ab der kommenden Woche wieder betreut werden, müssen Eltern für Juni keine Kitabeiträge zahlen.

Regulärer Schulbetrieb nach den Sommerferien

Für die Schulen sollen alle Voraussetzungen geschaffen werden, damit sie nach den Sommerferien flächendeckend einen regulären Schulbetrieb aufnehmen können. Grundsätzlich soll jeden Tag Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler stattfinden. Ein Mindestabstand von 1.50 Meter als generelle Vorgabe ist nicht mehr vorgesehen.

Eine Woche vor Beginn der Sommerferien werden die Schulen über die Rahmenbedingungen der Wiederaufnahme des regulären Schulbetriebes mit Beginn des Schuljahres 2020/21 informiert. Jede Schule muss für den Fall der zeitweisen Schließung der Schule oder einzelner Klassen aufgrund von Infektionen ein Notfallkonzept erarbeiten.

Schulisches Angebot in den Herbst- und/oder Osterferien

Aufgrund der Ergebnisse der Erhebung der Lernausgangslage wird Ende August 2020 entschieden, ob ein optionales schulisches Angebot in den Herbstferien 2020 notwendig ist und organisiert werden muss. Ebenfalls soll festgestellt werden, ob Unterricht am Samstag erforderlich ist und, wenn ja, jeweils für welche Zielgruppen. Ende November 2020 wird entschieden, ob und für welche Zielgruppe ein schulisches Angebot in den Osterferien 2021 erfolgen soll.

zur vollständigen Pressemitteilung
(Weiterleitung zur Internetseite der Staatskanzlei der Landesregierung Brandenburg)

 

29.05.2020 11:20 Uhr
Öffnung des Amtes Schlieben für den regulären Besucherverkehr

Das Amt Schlieben wird ab Dienstag, dem 02.06.2020 wieder für den regulären Besucherverkehr zu folgenden Zeiten geöffnet:

Amtsverwaltung
Montag, Mittwoch, Donnerstag - 8:00 bis 12:00 und 12:30 bis 16:00 Uhr
Dienstag - 8:00 bis 12:00 und 12:30 bis 18:00 Uhr
Freitag - 8:00 bis 12:00 Uhr

Bürgerbüro
Montag, Mittwoch - 8:00 bis 16:00 Uhr
Dienstag, Donnerstag - 8:00 bis 18:00 Uhr
Freitag - 8:00 bis 12:00 Uhr


Polz
Amtsdirektor

 

27.05.2020 12:45 Uhr
Eingeschränkte Regelbetreuung für Hortkinder

Alle Hortkinder können ab dem 2. Juni 2020 ihre Schülerhorte an den Tagen des planmäßigen Schulbesuchs zu den vereinbarten Betreuungszeiten besuchen.

Einen Vordruck für die erforderliche Bestätigung der Personensorgeberechtigten über die Gesundheit des Kindes erhalten Sie in Ihrer Einrichtung. Dieser ist dem Kind täglich mitzugeben.

 

26.05.2020 16:30 Uhr
Neue Anpassung der Eindämmungsverordnung:
Erleichterungen für Kulturangebote, private Feiern, Bäderbetrieb und weitere Sportmöglichkeiten

Die Landesregierung hat heute die Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus weiter gelockert. Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Wir gehen jetzt einen weiteren mutigen Schritt. Das ist aufgrund des anhaltend moderaten Infektionsgeschehens in Brandenburg zu verantworten. Aber es bleibt dabei: Alle müssen sich an die Kontakt- und Hygieneregeln halten. Wir müssen einen neuen Shutdown unbedingt verhindern.“ Die Änderungen betreffen insbesondere kulturelle Veranstaltungen sowie Kinos, Freibäder, Freizeitparks, Tanz- und Fitnessstudios, Sportstätten, Unterricht in Fahrschulen oder Nachhilfe sowie private und familiäre Feiern. Zugleich wird die erlaubte Anzahl von Teilnehmenden bei Veranstaltungen, die bereits seit längerem wieder möglich sind, zum Beispiel Gottesdienste, erhöht.

Die Neufassung der Verordnung tritt am Donnerstag, 28. Mai, in Kraft und gilt vorerst bis 15. Juni. Ministerpräsident Woidke und seine Stellvertreterin Ursula Nonnemacher stellten sie im Anschluss an die Kabinettsitzung vor. Die Abstands- und Hygieneregeln behalten weiterhin ihre Gültigkeit. Auch die Pflicht einer Mund- und Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personenverkehr und in Geschäften zu tragen, bleibt bestehen.

Woidke: „Wir schaffen dort Erleichterungen, wo sich viele Bürgerinnen und Bürger lange einschränken mussten. Damit haben sie dazu beigetragen, dass Brandenburg bisher gut durch die Pandemie gekommen ist. Dafür mein Dank. Die Erleichterungen betreffen Konzerte und Theater genauso wie Kino und Freizeitparks, Sport im Fitnesscenter oder Schwimmen im Freibad. Und besondere Ereignisse im Leben lassen sich nicht immer verschieben: Deshalb sind jetzt – mit beschränkter Teilnehmerzahl - auch besondere familiäre Feiern erlaubt. Ich setze weiter auf Verantwortung und den gesunden Menschenverstand, die Leichtsinn und Übermut in Schach halten. Wir haben die Pandemie noch nicht überstanden und gehen weiter mit Augenmaß voran.“

Nonnemacher: „Das Infektionsgeschehen in Brandenburg ist erfreulicherweise auf einem Tiefstand, und deshalb geht die Landesregierung wie angekündigt mit stufenweisen Lockerungen weiter den Weg in Richtung Normalisierung des Alltagslebens. Wir dürfen uns aber nicht in falscher Sicherheit wiegen: Das Virus ist immer noch da! Die Fälle in Leer und Frankfurt am Main zeigen, dass jede weitere Lockerung das Infektionsrisiko erhöht. Entscheidend ist, dass die Grundregeln von allen unbedingt weiter eingehalten werden: Kontakte minimieren, auf die Hygiene achten und Abstand halten. Wo das nicht möglich ist, auch Mund-Nasen-Bedeckungen tragen. Alle müssen Verantwortung übernehmen. Sonst werden auch in Brandenburg schnell neue Infektionsgeschehen aufflammen.“

Die Änderungen der Eindämmungsverordnung sehen schrittweise Erleichterungen vor. Für die jeweiligen Veranstaltungen, Sportstätten und andere Einrichtungen müssen eigenverantwortlich Hygienekonzepte erarbeitet werden. Nur dann können die Erleichterungen umgesetzt werden. Verantwortlich sind die jeweiligen Betreiber oder Veranstalter.

Veranstaltungen und Zusammenkünfte:

Ab Donnerstag, 28. Mai

Ab Samstag, 6. Juni
Sport und Sportbetrieb:

Ab Donnerstag, 28. Mai
Ab Samstag, 13. Juni

Gewerbe:

Ab Donnerstag, 28. Mai

AendSARS-CoV-2-EindV4_2.pdf

 

25.05.2020 07:30 Uhr
Touristinformation ab 25.05.2020 wieder geöffnet

Sehr geehrte Besucher, Gäste und Einwohner unserer Stadt,

Bitte beachten Sie unsere ausgehangenen Verhaltensregeln und Hygienehinweise
Bitte beachten Sie unsere ausgehangenen Verhaltensregeln und Hygienehinweise


die Tourist Information im Drandorfhof ist ab dem 25. Mai 2020 wieder für Sie geöffnet.
Bitte beachten Sie dazu unsere ausgehangenen Verhaltensregeln und Hygienehinweise.

Unser Büro ist vorübergehend zu folgenden Öffnungszeiten besetzt:
Montag bis Freitag 8:00 - 14:00 Uhr.

Viele Angelegenheiten lassen sich bereits am Telefon klären. Sie erreichen uns auch wie gewohnt telefonisch unter 03 53 61/ 81 699.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

 

20.05.2020 16:00 Uhr
Eingeschränkte Regelbetreuung in den Kitas ab 26. Mai möglich

Mit Inkrafttreten der Änderungen der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung am 25. Mai 2020 ist eine eingeschränkte Regelbetreuung in den Kitas möglich. Das Amt Schlieben bemüht sich um eine zeitnahe Organisation und Umsetzung der Neuregelungen. Um einen reibungslosen Einstieg für alle Kinder in die eingeschränkte Regelbetreuung zu ermöglichen, können alle Eltern ab dem 26. Mai 2020 einen formlosen Antrag an die betreffende Kita/Hort stellen und dort die entsprechenden Betreuungszeiten in Erfahrung bringen.

AendSARS-CoV-2-EindV4.pdf

 

18.05.2020 13:30 Uhr
Kindertagesbetreuung: Einstieg in einen eingeschränkten Regelbetrieb ab Ende Mai

Am 12.05.2020 hat das Land Brandenburg im Rahmen einer Pressemitteilung über weitere Lockerungen im Bereich der Kindertagesbetreuung berichtet.

Kinder, die bisher keinen Anspruch auf Notbetreuung haben, sollen ab Ende Mai mindestens einmal wöchentlich in einer Kindertagesstätte betreut werden. Sofern die Landesregierung in den nächsten Tagen dazu einen Beschluss fasst und der Landkreis Elbe-Elster eine Verfügung mit entsprechenden Regelungen erlässt, werden wir diese Bestimmungen in unseren Einrichtungen umsetzen.

Weitere Informationen folgen also zeitnah.

Zur Pressemitteilung des Landes Brandenburg vom 12.05.2020 ...

 

12.05.2020 07:40 Uhr
Landkreis einigt sich mit Kommunen bei Notfallbetreuung

Vordruck „Antrag für die Notbetreuung“ auf der Landkreishomepage abrufbar

Der Landkreis Elbe-Elster hat sich am 11. Mai mit den Bürgermeistern und Amtsdirektoren über die weitere Verfahrensweise bei der Notfallbetreuung verständigt. Danach überträgt der Landkreis entsprechend der aktuellen Eindämmungsverordnung (SARS-CoV-2-EindV) vom 8. Mai 2020 den kreisangehörigen Städten, Gemeinden, Ämtern sowie der Verbandsgemeinde die Aufgabe, Anträge auf Notfallbetreuung zu entscheiden. Dies gilt auch für die Notfallbetreuung bei den freien Trägern von Kindertagesstätten im jeweiligen regionalen Verantwortungsbereich. Einige Regelungen in der Eindämmungsversordnung werden konkretisiert: Danach gilt die Untersagung der Kindertagesbetreuung auch für die im Landkreis angebotenen Eltern-Kind-Gruppen.

Die Entscheidung über den grundsätzlichen Anspruch auf Notfallbetreuung erfolgt unter Prüfung bzw. Berücksichtigung der festgelegten Kriterien der Eindämmungsverordnung. Die Wahrnehmung der Notfallbetreuung steht jedoch unter dem Vorbehalt der tatsächlichen Aufnahmefähigkeit der jeweiligen Kindertageseinrichtung.

Die Notfallbetreuung erfolgt grundsätzlich im Rahmen der bisherigen Öffnungszeiten der jeweiligen Kindertagesstätten. Ausnahmen sind dann zulässig, wenn die Betreuung der Kinder von anspruchsberechtigten Personen gewährleistet ist.

Die in der Eindämmungsverordnung benannten kritischen lnfrastrukturbereiche werden ergänzt um das Bestattungswesen und die Post sowie dahingehend konkretisiert, dass auch die Saisonbeschäftigung in der Landwirtschaft, Drogeriemärkte und der Güterverkehr erfasst sind. Ebenfalls wird konkretisiert, dass mit dem für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderlichen Personal in der Regel Beschäftigte bei Banken oder Sparkassen gemeint sind, wenn diese dafür erforderlich sind.

Grundsätzlich sind Unternehmen der kritischen Infrastrukturbereiche aufgefordert, ihre Arbeitsabläufe so zu organisieren, dass die Aufrechterhaltung des Betriebes mit dem unbedingt notwendigen Personal gewährleistet ist.

In den Kommunalverwaltungen ist darauf zu achten, dass grundsätzlich nur Beschäftigte aus den Bereichen der Verwaltung eine Notbetreuung erhalten, die unmittelbar an nicht aufschiebbaren Kernaufgaben arbeiten, die auf das Gemeinwohl gerichtet sind.

Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren gehören nur dann zu den kritischen Infrastrukturen, wenn diese für die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft notwendig sind.

Ein Anspruch auf Notfallbetreuung besteht nicht bzw. ein Anspruch entfällt, sofern ein Elternteil z. B. in Heimarbeit ist.

Bei Kindern, die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls zu betreuen sind, trifft die Entscheidung über die Aufnahme in die Notfallbetreuung der örtliche Träger der Jugendhilfe (Amt für Jugend, Familie und Bildung des Landkreises Elbe-Elster) abschließend. Der Träger der Einrichtung sowie die entsprechende kreisangehörige Kommune werden darüber vom Amt für Jugend, Familie und Bildung informiert.

Im Rahmen einer einheitlichen Handhabung ist der vom Landkreis u.a. auf seiner Homepage www.lkee.de bereitgestellte Vordruck „Antrag für die Notbetreuung“ zu verwenden.

Antrag_Notbetreuung_20200511.pdf

 

09.05.2020 07:45 Uhr
Kabinett beschließt weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Brandenburg

Spielplätze werden geöffnet, Erleichterungen für Gastronomie und Tourismus - Kontaktbeschränkungen gelockert

In Brandenburg werden die Corona-Beschränkungen weiter schrittweise gelockert. Die Landesregierung hat dafür am 08.05.2020 die neue Verordnung zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2, das die Lungenerkrankung COVID-19 auslöst, beschlossen. So sind ab Samstag (09.05.) Spielplätze wieder offen und mehrere Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten können sich treffen. Körpernahe Dienstleistungen wie Fußpflege und in Kosmetikstudios können unter strengen Hygieneauflagen angeboten werden. Ab Freitag (15.05.) können Gaststätten unter Auflagen öffnen. Hotels dürfen ab dem 25. Mai wieder Gäste beherbergen. Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden bleiben bis zum 31. August verboten. Zugleich wurde die Quarantäneverordnung zur Ein-und Ausreise bis zum 5. Juni verlängert.

Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss werden Vereinbarungen auf Landesebene rechtlich umgesetzt, die am Mittwoch im Grundsatz zwischen Bundesregierung und Ländern vereinbart wurden. Den Rahmen für die heute beschlossene neue Rechtsverordnung hatten Ministerpräsident Dietmar Woidke, Innenminister Michael Stübgen und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher bereits am Mittwochabend mitgeteilt. Mit den Landräten und Oberbürgermeistern wurden Veränderungen bereits am Dienstagabend und erneut heute besprochen.

Alle Einzelheiten und detaillierte Erläuterungen zu den neuen und weiter bestehenden Regelungen finden Sie hier in der Pressemitteilung der Staatskanzlei des Landes Brandenburg.

SARS-CoV-2-EindV4.pdf

 

07.05.2020 14:30 Uhr
Notöffnungszeiten des Bürgerbüros im Amt Schlieben

Notöffnungszeiten des Bürgerbüros im Amt Schlieben

Ab 11.05.2020 öffnet das Bürgerbüro des Amtes Schlieben wieder für Sie zu folgenden Zeiten:

Dienstag:8:00 bis 18:00 Uhr
Donnerstag:8:00 bis 16:00 Uhr

Unter Beachtung der aktuellen Lage bitten wir Sie, eigenverantwortlich zu entscheiden, ob Ihre persönliche Vorsprache erforderlich ist.
Viele Angelegenheiten lassen sich bereits am Telefon klären. Bitte melden Sie sich vorab bei den Mitarbeitern im Bürgerbüro unter 03 53 61 / 3 56-0.

 

29.04.2020 09:30 Uhr
Städte- und Gemeindebund begrüßt Einigung über Eckpunkte eines „Kommunalen Rettungsschirmes Brandenburg“

Kommunen werden durch kurz und mittelfristige Liquiditätssicherung aus dem Rettungsschirm des Landes Brandenburg unterstützt

(Potsdam) „Die heutige Einigung mit Finanzministerin Katrin Lange und Innenminister Michael Stübgen über Eckpunkte eines ‚Kommunalen Rettungsschirm Brandenburg‘ ist ein gutes Signal für die Bürgerinnen und Bürger der Städte, Gemeinden und Ämter im Land Brandenburg“, sagte Bürgermeister Oliver Hermann, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg. Infolge der Corona Lage zeichne sich für viele Kommunen ein massiver Steuerrückgang ab. Trotz aller Sparanstrengungen hätte dies die Handlungsfähigkeit vieler Kommunen und damit die kommunale Selbstverwaltung stark gefährdet, sagte Hermann.

Eine Schnellabfrage des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg unter seinen Mitgliedern habe bereits nach ersten Schätzungen erwartete Mindereinnahmen für die gemeindliche Ebene von bis zu rund 676 Mio. Euro bzw. 913 Mio. Euro für das laufende Jahr ergeben, erinnerte Jens Graf, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg. „Wir begrüßen es, dass Finanzministerin Lange und Innenminister Stübgen dieser Entwicklung jetzt mit dem ‚Kommunalen Rettungsschirm Brandenburg‘ entgegenwirken und die Kommunen mit Landesmitteln unterstützen werden“. „Viele Bürgermeisterinnen, Bürgermeister, Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren sind gerade in der Krisenzeit das Gesicht des Staates vor Ort. Die Kommunen sichern die Daseinsvorsorge. Dabei werden sie unterstützt.“

Mit dem Rettungsschirm für Brandenburg sollen sowohl durch kurzfristige Einzelfallhilfen als auch durch mittelfristige Stabilisierungsmaßnahmen Corona bedingte Steuerausfälle zum Teil ausgeglichen werden.

 

28.04.2020 14:45 Uhr
Bücherbusse gehen wieder auf Tour

Mitteilung des Kreismedienzentrums des Landkreises Elbe-Elster:

Nach ihrer Zwangspause auf Grund der Corona-Pandemie gehen die beiden Bücherbusse der Fahrbibliothek ab Montag, den 4. Mai 2020 wieder auf Tour. Es gelten die Standzeiten laut Tourenplan. Beide Busse sind mit den durch Corona notwendigen Hygiene-Standards ausgerüstet, um sowohl die Nutzer als auch die Mitarbeiter zu schützen. Die Nutzer werden gebeten sich an die Sicherheitsabstände zu halten und sich bei Eintritt in die Busse die Hände zu desinfizieren. Weiterhin wird darum gebeten, in den Bussen Schutzmasken zu tragen.

Auf Grund der mehrfach ausgefallenen Bustouren bietet das Bücherbus-Team während der Sommerferien zusätzliche Termine an, um all denen Stoff zum Schmökern, Vorlesen, Spielen etc. zur Verfügung zu stellen, die in diesem Jahr ihren Urlaub zu Hause verbringen müssen. Näheres dazu erfahren Sie in den Bücherbussen.

 

24.04.2020 21:30 Uhr
Landesregierung hat Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen

Zur weiteren Eindämmung des Coronavirus gilt in Brandenburg ab Montag, 27. April, im Öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel eine Pflicht zum Mund-Nasenschutz. Das hat die Landesregierung heute mit einer Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung in einer Telefonschaltkonferenz beschlossen. Die Höchstzahl der Teilnehmer bei Versammlungen unter freiem Himmel wird ab 4. Mai von bisher 20 Personen auf bis zu 50 erhöht. Dafür sind jedoch für jeden Einzelfall Genehmigungen der zuständigen Behörden erforderlich. Mit dieser Höchstzahl sind ab 4. Mai auch wieder Gottesdienste erlaubt. Festgelegt wurde auch, dass Friseurbetriebe ab 4. Mai wieder öffnen dürfen. Die Verordnung gilt ansonsten in ihrer Fassung vom 17. April bis längstens zum 8. Mai weiter.

Die Erleichterungen - Versammlungen entsprechend Artikel 8 Grundgesetz, Gottesdienste und Friseurbetriebe - gelten jedoch nur bei strikter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln. Erfolgt dies nicht, können die entsprechenden Veranstaltungen untersagt werden. Verantwortlich sind die Veranstalter, beispielsweise die jeweilige Religionsgemeinschaft.

Diese Aktualisierungen der Eindämmungsverordnung hatte das Kabinett bereits am Mittwoch vorberaten und wurden anschließend direkt kommuniziert. Ministerpräsident Dietmar Woidke erklärte nach der Kabinettsitzung: „Mit diesem zeitlich abgestimmten Vorgehen wollten wir erreichen, dass sich alle Betroffenen - zum Beispiel Betriebe, ÖPNV-Nutzer oder Religionsgemeinschaften - rechtzeitig auf die neue Situation einstellen können. Die Änderungen haben wir mit den Kreisen und kreisfreien Städten sowie den entsprechenden Verbänden und Institutionen beraten. Dieser abgestimmte Prozess ist notwendig, um die einzelnen Maßnahmen gut umsetzen zu können."


In der Verordnung ist neu und wörtlich festgelegt

  1. zum Einzelhandel und zur Nutzung des ÖPNV:

    „Ab dem 27. April 2020 haben alle Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr in Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie Fahrgäste bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Mund-Nasen-Bedeckung muss aufgrund ihrer Beschaffenheit geeignet sein, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln beim Husten, Niesen, Sprechen oder Atmen zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie."

    Zum ÖPNV gehört auch die Nutzung von Regionalbahnen und Regionalexpress. Die Landesregierung geht davon aus, dass sich alle an diese Vorgaben halten. Bisher sind deshalb diese Aspekte nicht im Katalog der Ordnungswidrigkeiten enthalten.

    Menschen mit Behinderungen und diejenigen Personen mit entsprechenden gesundheitlichen Gründen müssen nur dann eine Nase-Mund-Abdeckung tragen, wenn sie dazu in der Lage sind.

  2. Zu Gottesdiensten und religiösen / nichtreligiösen Veranstaltungen heißt es in der Verordnung und sind damit ab 4. Mai erlaubt:

    - „Gottesdienste, religiöse Veranstaltungen und Zeremonien der Religionsgemeinschaften in Kirchen, Synagogen, Moscheen, Tempeln und Gebetsräumen mit bis zu 50 Personen; die Veranstalter haben sicherzustellen, dass die Hygienestandards .... beachtet und eingehalten werden".

    - „nichtreligiöse Bestattungen mit bis zu 50 Personen und Trauerfeiern im privaten und familiären Bereich mit bis zu 20 Personen sowie die Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis".

    (Hinweis: Die o. g. Regelung gilt bereits jetzt für bis zu 20 Personen; neu - und mit Gültigkeit ab 4. Mai - ist die Erweiterung auf 50 Personen im ersten Satz)

Grundsätzlich gilt weiter: Alle sind angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands weiter auf ein absolut nötiges Minimum reduziert zu halten. Es ist ein Mindestabstand zwischen Personen von 1,5 Metern einzuhalten. Insbesondere persönliche Begegnungen mit älteren, hochbetagten oder chronisch kranken Menschen müssen zu deren Schutz weiter deutlich eingeschränkt bleiben.

 

24.04.2020 10:30 Uhr
Informationen zum Schulbetrieb für Eltern und Schüler

Auf der Webseite der Grund- und Oberschule "Ernst Legal" Schlieben finden Eltern und Schüler aktuelle Informationen des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg zum Wiedereinsetzen des Schulbetriebs:

www.schule-schlieben.de/corona-hinweise

 

24.04.2020 08:00 Uhr
Pressemitteilung des Landkreises Elbe-Elster: Betrieb von Kitas und Schulen im Landkreis weiter untersagt

Betrieb von Kitas und Schulen im Landkreis weiter untersagt

Ausnahmen festgelegt/ Regelungen gelten vom 27. April bis 8. Mai/ Landkreis veröffentlichte Allgemeinverfügungen auf der Internetseite und im Amtsblatt

Der Landkreis Elbe-Elster hat zwei weitere Allgemeinverfügungen erlassen, die vom 27. April bis 8. Mai gelten. Sie setzen die zuvor im März erlassenen Allgemeinverfügungen außer Kraft. In den neuen amtlichen Bekanntmachungen werden einerseits der Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sowie andererseits die Unterrichtserteilung von Schulen grundsätzlich weiter untersagt. Gleichzeitig werden dort Ausnahmen zugelassen. Beide Allgemeinverfügungen sind auf der Internetseite des Landkreises unter www.lkee.de abrufbar. (Anm. d. Red.: sind ebenfalls unten beigefügt)

Die Untersagung des Betriebs gilt für alle Formen der Kindertagesbetreuung im Sinne des Brandenburgischen Kindertagesstättengesetzes (KitaG). Hierzu zählen neben der Betreuung von Kindern in Krippen (0 bis 3 Jahre), in Kindergärten (ab 3 Jahre bis zur Einschulung) und Horten (Kinder in der Primarstufe bzw. Grundschule) auch alle weiteren bedarfserfüllenden Angebote wie zum Beispiel Spielkreise und integrierte Ganztagsangebote von Schule und Kindertagesbetreuung. Hierunter fallen auch die im Landkreis angebotenen Eltern-Kind-Gruppen. Der Betrieb von Kindertagespflegestellen ist ebenfalls bis zum 8. Mai 2020 untersagt.

Darüber hinaus hat der Landrat mit den Bürgermeistern und Amtsdirektoren der kreisangehörigen Ämter, Städte und Gemeinden folgende Ausnahmen abgestimmt:

  1. Gruppen in Kindertagesstätten (Krippe, Kindergarten, Hort) und für Kindertagespflegestellen, in denen Kinder von Sorgeberechtigten aus kritischen Infrastrukturbereichen zu betreuen sind und eine häusliche oder sonstige individuelle bzw. private Betreuung nicht organisiert werden kann,
  2. Kinder, die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls zu betreuen sind,
  3. Kinder von Alleinerziehenden, die nicht in kritischen Infrastrukturbereichen tätig sind,

soweit eine häusliche oder sonstige individuelle bzw. private Betreuung nicht organisiert werden kann.

Ebenfalls wurde sich mit den Hauptverwaltungsbeamten verständigt, dass die Notfallbetreuung grundsätzlich im Rahmen der bisherigen Öffnungszeiten der jeweiligen Kindertagesstätten erfolgt. Ausnahmen sind dann zulässig, wenn die Betreuung der Kinder von anspruchsberechtigten Personen gewährleistet ist.

Vor dem 27. April 2020 erteilte Ausnahmen gelten fort, ohne dass es einer erneuten Antragstellung der Sorgeberechtigten bedarf. Grundvoraussetzung für eine Notfallbetreuung ist, dass eine sorgeberechtigte Person in sogenannten kritischen Infrastrukturen tätig ist und eine häusliche oder sonstige individuelle bzw. private Betreuung nicht organisiert werden kann (Ein-Elternteil-Regelung). Es ist unerheblich, ob die berufliche Tätigkeit in kritischen Infrastrukturen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg ausgeübt wird.

Mit Wirkung vom 27. April 2020 wird weiterhin bis zum 8. Mai 2020 an allen Schulen im Landkreis Elbe-Elster, d. h. allen allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, allen Förderschulen und den Schulen des zweiten Bildungswegs in öffentlicher und freier Trägerschaft, die Erteilung von Unterricht und eine Betreuung im Rahmen ganztagsschulischer Angebote, die eine pysische Präsenzpflicht im Gebäude der Schule oder an anderen Lernorten erfordern, untersagt. In den Räumlichkeiten der Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft einschließlich in Schulsporthallen und an anderen Lernorten (Schwimmhallen, außerschulische Lernorte) findet kein Unterricht und keine Betreuung im Rahmen ganztagsschulischer Angebote statt.

Als Ausnahmen werden ab dem 27. April für Schülerinnen und Schüler

  1. der Unterricht in der Jahrgangsstufe 10 an Oberschulen, Gesamtschulen und Gymnasien sowie Förderschulen und
  2. der Unterricht in den beruflichen Bildungsgängen an Oberstufenzentren zur Vorbereitung auf Prüfungen

zugelassen. Entsprechendes gilt für Bildungsdienstleister im Bereich der beruflichen Bildung und überbetriebliche Lehrlingsunterweisungen sowie vergleichbare Angebote. Auch sonstige Prüfungen, Testverfahren, Beratungen und Gespräche werden zugelassen, wenn diese nicht durch das für Schule zuständige Ministerium aus schulfachlichen Gründen untersagt werden. Der Unterrichtsbetrieb an Schulen, in denen Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung und Schülerinnen und Schüler mit Schwerstmehrfachbehinderungen beschult werden, kann fortgeführt werden. Das Internat (OSZ) nimmt seinen Betrieb entsprechend der schulischen Angebote wieder auf. Eine Hortbetreuung, die bisher in den Schulen regelmäßig angeboten wurde, kann im Rahmen einer Notfallbetreuung fortgeführt werden.

Ziel der Allgemeinverfügungen ist es, die Übertragungswege von SARS-CoV-2 zu unterbrechen und das Risiko einzudämmen, ohne dabei das öffentliche Leben gänzlich zum Stillstand zu bringen sowie die Funktionsfähigkeit der zur Gesunderhaltung sowie zum Schutz der Bevölkerung dringend erforderliche Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Um dies sicherzustellen, sind die verfügten Untersagungen erforderlich und geboten.

Aktuelle Informationen rund um die Ausbreitung des Coronavirus sind unter www.lkee.de veröffentlicht.

Allgemeinverfuegung-Schule_220420.pdf
Allgemeinverfuegung-Kita_220420.pdf

 

23.04.2020 14:35 Uhr
Moienmarkt 2020 in Schlieben fällt aus

Auf Grund der gesetzlichen Maßnahmen und Bestimmungen zur Eindämmung der Pandemie und zur Prävention gegen die weitere und fortdauernde Ausbreitung des Corona Virus, wurde am 17. April 2020 in Brandenburg, wie auch in allen anderen Bundesländern, beschlossen, alle Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020 zum Schutze der Bevölkerung zu untersagen.

Dadurch muss leider auch der Moienmarkt in diesem Jahr abgesagt werden.

Die Absage ist uns nicht leichtgefallen, ist aber durch die aktuellen Gegebenheiten unumgänglich. Dafür bitten wir um Verständnis.

Gleichzeitig möchten wir es nicht versäumen, Sie schon jetzt zum Moienmarkt 2021 einzuladen, der vom 02. - 04. Juli stattfinden wird. Wir freuen uns, Sie dort alle gesund und fröhlich begrüßen zu dürfen, um dann gemeinsam ein schönes Fest feiern zu können.

Bis dahin wünschen wir Ihnen alles Gute. Bleiben Sie optimistisch und helfen Sie mit, diese für uns alle schwierige Zeit bei bester Gesundheit zu meistern.

Schliebener Moienmarkt
und Kulturverein e. V.
 Kulturausschuss
der Stadt Schlieben

 

23.04.2020 10:15 Uhr
Allgemeinverfügung des Landkreises Elbe-Elster vom 22.04.2020 / geänderte Bedingungen für Notfallbetreuung von Kindern ab 27.04.2020

Am 22. April 2020 wurde vom Landkreis Elbe-Elster die Allgemeinverfügung über das Verbot des Betriebs von Kindertageseinrichtungen und nicht erlaubnispflichtigen Einrichtungen zur Beherbergung von Kindern und Jugendlichen erlassen.

Anspruch auf Notbetreuung haben ab dem 27. April 2020:

Alle Kindertagesstätten im Amt Schlieben sind ab dem 27.04.2020 für die Notfallbetreuung im Rahmen der bisherigen Öffnungszeiten geöffnet.

Weiterhin gilt ab dem 27.04.2020 die Regelung, dass ein Anspruch auf Notbetreuung besteht, auch wenn nur eine sorgeberechtigte Person in der sogenannten kritischen Infrastruktur tätig ist und eine häusliche oder sonstige individuelle bzw. private Betreuung nicht organisiert werden kann (Ein-Elternteil-Regelung). Hierzu ist es erforderlich, dass das zweite Elternteil einen formlosen Nachweis über die derzeitige Berufstätigkeit/Beschäftigung, ausgestellt vom Arbeitgeber, dem Antrag beifügt.

antrag_notbetreuung_20200427.pdf
bescheinigung_arbeitgeber_ein-elternteil-regelung.pdf
Übersicht über die Gesundheitsberufe (Webseite des Bundesministeriums für Gesundheit)

 

20.04.2020 13:00 Uhr
SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV vom 17.04.2020

Das Kabinett der Landesregierung des Landes Brandenburg beschließt erste Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Brandenburg
Kita-Notbetreuung wird ausgeweitet – Schulen und Einzelhandel öffnen schrittweise – Lage bleibt aber ernst

Brandenburg ist bei der Eindämmung des Coronavirus auf einem guten Weg und lockert ab Montag (20.04.) schrittweise erste Beschränkungen. Das Kabinett hat am 17.04.2020 eine entsprechende Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Sie gilt bis längstens 8. Mai. So werden Schulen und Geschäfte des Einzelhandels unter Beachtung notwendiger Hygiene- und Abstands-Regeln schrittweise öffnen. Unter strikten Hygiene-Auflagen können auch Museen, Ausstellungshallen und Bibliotheken wieder öffnen. Die Kitas bleiben weiter geschlossen, die Notbetreuung von Kindern in Krippen, Kitas und Horten wird aber, zum Beispiel für Alleinerziehende, ab dem 27. April ausgeweitet. Versammlungen unter freiem Himmel von bis zu 20 Personen werden unter strikter Einhaltung von Abstandsregeln zugelassen. Unter dieser Bedingung ist auch das Verweilen auf Parkbänken und Wiesen wieder erlaubt. Die Quarantäne-Verordnung wird unverändert bis längstens zum 8. Mai verlängert.

sars-cov-2-eindv3.pdf

 

20.04.2020 13:00 Uhr
Umsetzung des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020 „Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie“ an Schulen

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich am 15. April 2020 unter anderem auf Folgendes verständigt:

„Vor der Öffnung von Kindergärten, Schulen und Hochschulen ist ein Vorlauf notwendig, damit vor Ort die notwendigen Vorbereitungsmaßnahmen getroffen und zum Beispiel die Schülerbeförderungen organisiert werden können. Die Schulträger, Träger der Beförderung und die Schulgemeinschaft werden frühestmöglich unterrichtet.

Die Notbetreuung wird fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet. Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen dieses Schuljahres sollen nach entsprechenden Vorbereitungen wieder stattfinden können.

Ab dem 4. Mai 2020 können prioritär auch die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge der allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen, und die letzte Klasse der Grundschule beschult werden.

Die Kultusministerkonferenz wird beauftragt, bis zum 29. April ein Konzept für weitere Schritte vorzulegen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wiederaufgenommen werden kann. Dabei soll neben dem Unterricht auch das Pausengeschehen und der Schulbusbetrieb mit in den Blick genommen werden. Jede Schule braucht einen Hygieneplan. Die Schulträger sind aufgerufen, die hygienischen Voraussetzungen vor Ort zu schaffen und dauerhaft sicherzustellen.

Für die Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft bedeutet dies:

  1. Ab 20. April 2020 werden die Prüfungen für das schriftliche Abitur zu den bekann- ten Terminen durchgeführt.
  2. Ab 20. April 2020 setzt die Notbetreuung in den Schulen einschließlich der Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung wieder ein.
  3. Ab 20. April 2020 unterstützen die Lehrkräfte die Schülerinnen und Schüler wieder beim häuslichen Lernen durch geeignete Lernangebote, wie dies ohne persönlichen Kontakt mit den an der Schule jeweils verfügbaren informationstechnischen Mitteln möglich ist.
  4. Bis 26. April 2020 bleibt die Durchführung von Unterricht an den Schulen untersagt.
  5. Ab dem 27. April 2020 ist vorgesehen, dass die Abschlussklassen, die in diesem Jahr den Mittleren Abschluss (Fachoberschulreife) oder die Erweiterte Berufsbildungsreife machen, wieder unterrichtet werden. Das betrifft Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 10 der Oberschulen, Gesamtschulen und Gymnasien sowie der Förderschule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen.
  6. Ab dem 27. April 2020 ist vorgesehen, in den Oberstufenzentren den Unterricht für die Fachoberschule (FOS), 2. Jahrgang, in den Prüfungsfächern, Prüfungen Fachschule Sozialwesen, Prüfungen Berufsfachschule Soziales, Prüfungen Berufsfachschule Landesrecht, Prüfungen Fachschule Technik und Wirtschaft, Unterricht in der Berufsschule 3. Lehrjahr (Prüfungsvorbereitung) abzusichern. Das bedeutet, dass mit Ausnahme der Prüfungsvorbereitung in der Berufsschule kein Unterricht, sondern nur Prüfungen durchgeführt werden.
  7. Ab dem 4. Mai 2020 ist vorgesehen, dass die Klassen, deren Schülerinnen und Schüler im nächsten Jahr einen Abschluss anstreben, wieder unterrichtet werden. Das betrifft:
    1. die Jahrgangsstufe 9 an den Oberschulen, Gymnasien und Gesamtschulen,
    2. die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 11 an den Gymnasien und
    3. die der Jahrgangsstufe 12 an den Gesamtschulen und den beruflichen Gymnasien, die sich im 1. Schuljahr der Qualifikationsphase für das Abitur befinden.
    An den Grundschulen ist vorgesehen, die Jahrgangsstufe 6 wieder zu unterrichten.
  8. Ab dem 11. Mai 2020 ist vorgesehen, die Jahrgangsstufe 5 an den Grundschulen wieder zu unterrichten.

Im Laufe der 17. Kalenderwoche wird es weitere Informationen über Einzelheiten für die sukzessive Wiederaufnahme des Schul- und Unterrichtsbetriebs ab dem 27. April 2020 geben.

 

17.04.2020 09:05 Uhr
Konferenz der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten vom 15.04.2020

Am 15.04.2020 fand eine gemeinsame Konferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten zur weiteren Vorgehensweise in der Coronavirus-Krise statt.

Das Amt Schlieben erreichen aktuell viele Anfragen zur konkreten Auslegung von einzelnen Festlegungen, welche im Rahmen der Konferenz getroffen und über die Medien bekannt gegeben wurden.

Aufgrund dessen möchte ich Sie darüber informieren, dass dem Amt Schlieben derzeit noch keine weiteren Anordnungen und Regelungen durch die übergeordneten Stellen vorliegen.

Sofern dem Amt Schlieben weitere Informationen vorliegen werden diese auf der Homepage bereitgestellt.

Polz
Amtsdirektor

 

14.04.2020 14:15 Uhr
Jugendweihen 2020 werden verschoben

Die Jugendweihen im Jahr 2020 finden auf Grund der aktuellen Situation erst im Spätsommer statt.

Dies geht aus einem Schreiben der Initiativgruppe Jugenweihe e. V. hervor, das uns heute mit der Bitte um Veröffentlichung erreicht hat.

Die Oberschule Falkenberg und die Förderschule Herzberg verschieben ihre Jugendweihe auf den 22.08.2020, 10:30 Uhr und 13:00 Uhr im "Haus des Gastes" in Falkenberg. Die Oberschule Schlieben hat als neues Datum den 05.09.2020, 13:00 Uhr im Drandorfhof in Schlieben. Die Johannes-Clajus-Oberschule Herzberg verlegt auf den 12.09.2020, 13:00 Uhr im Bürgerzentrum Herzberg und das Gymnasium Herzberg verschiebt seine Jugendweihe auf den 19.09.2020, 13:00 Uhr im "Haus des Gastes" in Falkenberg.

 

08.04.2020 08:10 Uhr
Informationen rund um Corona-Nachbarschaftshilfe vor Ort

Staatskanzlei Brandenburg bietet Online Plattform für Hilfesuchende und Helfer

Einkaufsdienste für ältere Menschen, die Versorgung von in Quarantäne lebenden Erkrankten, Hilfe für Eltern, die den Spagat zwischen Kinderbetreuung und eigenem Beruf meistern müssen. Überall sprießen Angebote aus Brandenburgs Boden, die informieren, Freiwillige zu Einsatzorten vermitteln und Online-Tools und Materialien zur Verfügung stellen. Die Seite Corona-Nachbarschaftshilfe beim Land Brandenburg bündelt all diese Informationen und stellt sie für den Nutzer übersichtlich zusammen.

Mit diesem Onlineangebot unterstützt die Koordinierungsstelle für bürgerschaftliches Engagement in der Staatskanzlei einerseits die Menschen, die Hilfe organisieren und andererseits die Hilfesuchenden. Besucher der Seite finden dort einen Überblick der zentralen Anlaufstellen für freiwilliges Engagement im Land Brandenburg und eine Übersichtskarte mit Angeboten und Ansprechpartnern vor Ort. Die Liste wird kontinuierlich aktualisiert.

Wer darüber hinaus Hilfe organisieren und in die Liste aufgenommen werden möchte, schreibt eine kurze Mail an: ehrenamt@stk.brandenburg.de.

 

05.04.2020 10:00 Uhr
Übersicht über Soforthilfen zur Abfederung der finanziellen Auswirkungen während der Corona-Pandemie

Die Corona-Taskforce der Bundesagentur für Arbeit hat eine Übersicht über Soforthilfen zur Abfederung der finanziellen Auswirkungen während der Corona-Pandemie zusammengestellt, getrennt nach Bundeshilfen und für die einzelnen Bundesländer.

Diese Übersicht finden Sie hier als PDF-Dokument zum Download:
Uebersicht_Soforthilfeprogramme_Corona.pdf

 

03.04.2020 08:15 Uhr
FUCK Corona oder dem Virus die kalte Schulter zeigen

Register listet Lausitzer Unternehmen mit Online-Angeboten auf

Der Corona-Virus zwingt die Unternehmen wirtschaftlich umzudenken. Neue Ideen werden gebraucht, um das Geschäft weitestgehend am Laufen zu halten. Einen Beitrag dazu soll das „#FUCKCORONA – Register“ leisten.
Hier zeigt das Gründungszentrum Zukunft Lausitz, wie und wo in der Region weitergearbeitet wird. Das Motto lautet: jetzt erst recht regional kaufen!

Unter www.zukunftlausitz.de finden sich unter anderem neue Onlineangebote für den Kleiderkauf oder den Sportkurs sowie Kontakte und Anbieter um sich unkompliziert Lebensmittel und Haushaltswaren liefern zu lassen.

Das Gründungszentrum Zukunft Lausitz hat seine Workshops vorerst auf Webinare umgestellt. Alle Informationen dazu finden sich ebenfalls auf der Homepage, bei Facebook und Instagram.

Gründungszentrum Zukunft Lausitz
Güterzufuhrstraße 7 | 03046 Cottbus
Tel.: 0355 - 288 90 790
Mail: info@zukunft-lausitz.de
Internet: www.zukunft-lausitz.de

 

03.04.2020 07:15 Uhr
Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor betrügerischen Mails an Arbeitgeber zum Kurzarbeitergeld

Presseinformation
Nr. 23/2020 Cottbus, 2. April 2020

Gefälschte Mail an Arbeitgeber zum Kurzarbeitergeld im Umlauf:
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor einer betrügerischen Mail. Die Absender wollen an persönliche Kundendaten gelangen.

Aktuell erhalten Arbeitgeber und Unternehmen bundesweit unseriöse Mails, die unter der Mailadresse kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de versandt werden. In der Mail wird der Arbeitgeber unter anderem aufgefordert, konkrete Angaben zur Person, zum Unternehmen und zu den Beschäftigten zu machen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben. Arbeitgeber sollen auf keinen Fall auf die Mail antworten, sondern diese umgehend löschen. Die BA ist nicht Absender dieser Mail. Die BA fordert Arbeitgeber auch nicht per Mail auf, Kurzarbeitergeld zu beantragen.

Informationen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld erhalten Betriebe telefonisch unter der zentralen gebührenfreien Hotline für Arbeitgeber 08 00 4 55 55 20. Kurzarbeitergeld kann nur über eine Anzeige zum Arbeitsausfall durch den Arbeitgeber erfolgen. Arbeitgeber können Kurzarbeitergeld telefonisch oder online anzeigen. Der Vordruck zur Anzeige und alle Informationen zum Kurzarbeitergeld sind auf der Internetseite der Bundesagentur https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit/ veröffentlicht.

 

01.04.2020 07:30 Uhr
Kontaktbeschränkungen bis 19. April verlängert - Verstöße werden mit bis zu 25.000 Euro geahndet

Nach dem Beschluss des Kabinetts der Landesregierung Brandenburg vom 31.03.2020 wird der Aufenthalt auf öffentlichen Orten bis zum 19. April 2020, 24:00 Uhr untersagt. Damit wird die Geltungsdauer um zwei Wochen bis zum Ende der Osterferien verlängert. Öffentliche Orte sind nach der Eindämmungsverordnung insbesondere öffentliche Wege, Straßen, Plätze, Verkehrseinrichtungen, Grünanlagen und Parks. Um notwendige Wege zurücklegen zu können oder zum Beispiel Sport treiben zu können, gibt es folgende Ausnahmen:

Verstöße gegen die in der Eindämmungsverordnung enthaltenen Gebote und Verbote stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und können nach dem ebenfalls beschlossenen neuen Bußgeldkatalog mit einer Geldbuße von 50 bis zu 25.000 Euro geahndet werden. Er tritt mit der Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg in Kraft (voraussichtlich am 2. April 2020) und ist landesweit von den Landkreisen und kreisfreien Städten bei Verstößen anzuwenden. Der Katalog beruht auf dem Infektionsschutzgesetz des Bundes.

Bussgeldkatalog_Amtsblatt_13S_20.pdf
sars-cov-2-eindv2.pdf

Das Kabinett beschäftigte sich zudem erneut mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie. Angesichts der Corona-Krise stehen Teile der Wirtschaft auch in Brandenburg still. Für viele Unternehmen und Selbständige im Land bedeutet dies keine Umsätze und keine Einnahmen, wodurch sie in eine wirtschaftliche Notlage geraten können.

Für solche Fälle hat das Land eine sofortige und unbürokratische Hilfe organisiert. Brandenburg hat rasch gehandelt und bereits am 25. März für kleine und mittlere Unternehmen, Freiberufler und so genannte Soloselbstständige ein Sofortprogramm auf die Beine gestellt. Der Bund hat am Wochenende mit einer Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern über eine Soforthilfe für Kleinunternehmen im Umfang von 50 Milliarden Euro nachgezogen. Die Landesregierung stimmte der Vereinbarung heute zu. Das Programm wird durch die Länder umgesetzt, in Brandenburg unter dem Dach Soforthilfe Corona.

Selbständige aus allen Wirtschaftsbereichen mit bis zu 5 Beschäftigten können einen einmaligen Zuschuss von bis zu 9.000 Euro für drei Monate beantragen, Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten einen einmaligen Zuschuss von bis zu 15.000 Euro, ebenfalls für drei Monate. Anträge können bei der InvestitionsBank des Landes Brandenburg (ILB) gestellt werden.

Zur Webseite der ILB / Soforthilfe Corona Brandenburg

 

31.03.2020 13:15 Uhr
Pressemitteilung des Tourismusverbandes Elbe-Elster-Land e.V.

Corona-Maßnahmen: Aktuelles Informationsangebot auf der Website und am Telefon

Der Tourismusverband Elbe-Elster-Land e.V. stellt auf seiner Internetseite www.elbe-elster-land.de gebündelte Informationen und Hilfestellungen für alle touristischen Leistungsträger und Gäste bereit. Zusätzlich ist die Hotline 03 53 22 / 6 88 85 15 werktags von 8 – 15 Uhr geschaltet.

Die Ausbreitung des Coronavirus und die notwendigen Maßnahmen werfen bei vielen Leistungsträgern und Gästen der Reiseregion Fragen auf. Der Tourismusverband Elbe-Elster-Land e.V. bietet deshalb ab sofort ein Informationsangebot.

Über die zentrale Internetseite www.elbe-elster-land.de wird über aktuelle Entwicklungen rund um die Infektionskrankheit informiert. Dort bietet der Tourismusverband eine zentrale Übersicht mit wichtigen Verlinkungen an. Unter anderem werden die Verordnung des Landes Brandenburg zur Eindämmung der Pandemie, Reisehinweise des Auswärtigen Amtes und Informationen des Bundesgesundheitsministeriums dargestellt.
Zudem werden wichtige Links zu Telefon-Hotlines des Ministeriums des Landes Brandenburg und des Robert-Koch-Institutes gebündelt. Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ), Informationsvideos und Risikobewertungen sind ebenso aufgelistet.

Für regionale touristische Betriebe und Vereine gibt es Hinweise zu den Webseiten des Landkreises Elbe-Elster und der Regionalen Wirtschaftsfördergesellschaft Elbe-Elster.

Der Tourismusverband Elbe-Elster-Land e.V. steht mit der Tourismus Marketing Brandenburg GmbH in engem Austausch. Hilfestellungen für touristische Leistungsträger werden gemeinsam erarbeitet.

Ab sofort ist eine Hotline für alle Fragen unter der Rufnummer 03 53 22 / 6 88 85 15 freigeschaltet. Diese ist montags bis freitags von 8:00 bis 15:00 Uhr erreichbar. Anrufer werden dabei an die richtigen Ansprechpartner für spezielle Fragen aus den Bereichen Tourismus und Kultur im Landkreis Elbe-Elster weitergeleitet.

Wichtiger Hinweis: An der Hotline können keine medizinischen Beratungen zum Coronavirus oder Informationen, die dem Datenschutz unterliegen, gegeben werden. Bei Fragen zu einer möglichen Infektion müssen Hausärztin oder Hausarzt kontaktiert werden.

 

31.03.2020 11:45 Uhr
Notfallbetreuung: „Ein-Elternregelung“ für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegegebereich

Aufgrund der Corona-Krise dürfen seit dem 18. März 2020 in Brandenburg nur Kinder in Kitas und Horten im Notfall betreut werden, wenn beide Eltern in einem systemrelevanten Beruf arbeiten. Für viele Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich war das ein Problem, wenn das andere Elternteil nicht in einem systemrelevanten Beruf arbeitet. „Wir brauchen in dieser Situation alle verfügbaren Beschäftigten im medizinischen und pflegerischen Bereich. Aus diesem besonderem Grund hat der Interministerielle Koordinierungsstab Coronavirus der Landesregierung an dieser wichtigen Stelle noch einmal nachgesteuert und per Weisung die Landkreise und kreisfreien Städte über die Änderung der Anwendungsvorgaben zur Notfallbetreuung in Kitas und Horten jetzt informiert“, erklärte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher am Samstag.

Bei folgenden Bereichen ist es nun ausreichend, wenn ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, um Anspruch auf die Notbetreuung zu haben („Ein-Elternregelung“):

Wenn ein Elternteil in diesen Berufsgruppen arbeitet, besteht für die Familie Anspruch auf die Notfallbetreuung, wenn keine andere Betreuungsmöglichkeit gegeben ist. Ist ein Elternteil zum Beispiel in Heimarbeit, entfällt dieser Anspruch.

Darüber hinaus sollen Kinder bis zum Ende des Grundschulalters unbeschadet der Frage, ob die Eltern in einem systemrelevanten Bereich tätig sind, die Notfallbetreuung aufgenommen werden, wenn dies das Kindeswohl erfordert.

Die Landrätinnen und Landräte sowie Oberbürgermeister können die genannten Beschäftigungsgruppen und das Verfahren konkretisieren, für die eine Notbetreuung vor Ort vorgesehen wird.

Die Weisung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) erging in Abstimmung mit dem Ministerium für Jugend, Bildung und Sport (MBJS).

In der Weisung an die Landrätinnen und Landräte sowie Oberbürgermeister steht abschließend: „Nach Einschätzung des MBJS hat sich die aktuelle Struktur der Notfallbetreuung bisher gut bewährt. Die Bildung von kleinen Gruppen in vielen Kindertagesstätten ist aus Sicht des MSGIV und MBJS zur Vermeidung von Infektionen weiterhin eine gute Strategie, die beibehalten werden sollte.“

 

Ein Rundschreiben des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg gibt zunächst weitere Informationen dazu:

Zum von Eltern zu beachtenden Verfahren machen wir auf das Corona-Infoportal der Landesregierung aufmerksam. Dort werden unter https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/fragen-und-antworten/kita/ weitere Informationen zum Verfahren bereitgestellt.

 

Anträge können an das Amt Schlieben gerichtet werden.

Bis uns ein überarbeitetes Formular zur Antragstellung vorliegt, gilt weiterhin der bisher verwendete Antrag. Sollten Sie einer durch die Ergänzung der Allgemeinverfügungen ergänzten Berufsgruppen angehören, können Sie dies zusätzlich auf diesem Formular vermerken. Für Angehörige der unter Nr. 2. der Ergänzung zu den Allgemeinverfügungen genannten Berufsgruppen genügt die Einreichung des Antrags für ein Elternteil.

ErgaenzungAllgemeinverfuegungen.pdf

 

26.03.2020 16:20 Uhr
Kontakte vermeiden – Coronavirus eindämmen -
Antworten auf Detailfragen zur Rechtsverordnung

Pressemitteilung der Staatskanzlei Brandenburg vom 26. März 2020

Zur Eindämmung des Coronavirus werden zahlreiche Anfragen unter anderem von Bürgerinnen und Bürgern, Dienstleistern, Handel und Verbänden an die Landesregierung gerichtet. Insbesondere geht es um konkrete Verhaltensregeln im täglichen Leben. Auf der Internetseite corona.brandenburg.de werden über den Link FAQ wesentliche Fragen beantwortet. Diese Seite wird laufend aktualisiert. Auf den Seiten der Ressorts wird zusätzlich auf spezifische Themen eingegangen. Auch das Bürgertelefon steht für Anfragen zur Verfügung. Es ist vorerst montags bis freitags von 09.00 bis 17.00 Uhr unter der Nummer 0331 – 866 5050 erreichbar.

Hierzu teilt Regierungssprecher Florian Engels mit: „Grundsätzlich gilt: Sozialkontakte vermeiden. Das ist der entscheidende Weg, um die Pandemie einzudämmen. Deshalb unsere dringende Bitte: Soweit wie möglich im eigenen Umfeld bleiben. Darum bitten wir auch und gerade die Berlinerinnen und Berliner. Mit der seit Montag gültigen Rechtsverordnung konnten wir nicht jede Detailfrage klären. Das ist schlicht nicht möglich. Es wäre lebensfremd zu versuchen, das gesamte praktische Leben in Paragrafen unterzubringen. Die bei uns ankommenden Fragen helfen, auf die konkreten Punkte einzugehen. Sie werden in den FAQ aufbereitet. Deshalb bitten wir alle Bürgerinnen und Bürger, die Fragen haben, zunächst in den FAQ nachzusehen, bevor das stark beanspruchte Team am Bürgertelefon angerufen wird.

Aktuell werden wichtige Themen in der Öffentlichkeit diskutiert. Hierzu nachfolgend einige Konkretisierungen, die auch in den FAQ zu finden sind bzw. eingearbeitet werden. Grundsätzlich gilt, stets und unbedingt die vorgegebenen und allgemein bekannten Verhaltensregeln zu berücksichtigen (z.B. 1,5 Meter Mindestabstand; Sozialkontakte nur innerhalb der Familie, im gemeinsamen Hausstand oder höchstens eine andere Person).

  1. Aufenthalt im öffentlichen Raum
    In Brandenburg besteht keine Ausgangssperre. Deshalb darf man sich bei Einhaltung der Regeln frei bewegen. Dennoch sollten nicht notwendige Wege und Fahrten, zum Beispiel Wochenendausflüge, unterbleiben. Versammlungen o.ä. sind strikt untersagt.

  2. Angeln und Jagd
    Beides ist sowohl zur Berufsausübung als auch im privaten Bereich weiterhin grundsätzlich möglich. Die Jagd erfolgt aktuell unter anderem mit dem Ziel, zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest beizutragen, insbesondere in den grenznahen Kreisen zu Polen. Auch hier gilt: Kontakte zu höchstens einer Person außerhalb des eigenen Hausstandes. Auch beim Angeln gilt: Mindestens 1,5 Meter Abstand!

  3. Freizeit / Tourismus / Vermietung
    Ausflüge im Land Brandenburg sind unter Einhaltung der Vorgaben nicht untersagt, sollten aber vermieden werden. Übernachtungsangebote – egal ob Hotel oder Campingplatz – dürfen strikt nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden. Eine Vermietung an Berufstätige, zum Beispiel an Handwerker, Monteure oder Pendler aus Polen, ist jedoch möglich. Aber auch dabei sind die Hygieneregeln unbedingt zu beachten.

  4. Eigenes Ferienhaus oder –wohnung / Datschen
    Im eigenen Besitz befindliche Ferienhäuser oder -wohnungen dürfen genutzt werden. Auch dabei sind die bekannten Regeln strikt einzuhalten. Es wird dringend gebeten, auf die jeweils örtliche Situation Rücksicht zu nehmen. Lokal oder auf Kreisebene können aus besonderem Anlass anderslautende Festlegungen getroffen werden.

  5. Geburten
    Besuche von Geburtsstationen bzw. der Aufenthalt im Kreissaal durch werdende Väter und Väter von Neugeborenen sind in der Regel erlaubt. Dies kann jedoch vor Ort gesondert und abweichend geregelt werden. Dies gilt auch für Partnerinnen in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften.

  6. Friedhöfe
    Friedhöfe können im Rahmen der vorgegebenen Regeln besucht werden. Dies schließt selbstverständlich auch die Grabpflege ein."

Alles Gute – vorallem Gesundheit

Florian Engels
Regierungssprecher der Landesregierung Brandenburg

 

26.03.2020 12:45 Uhr
Sofortprogramm der Investitionsbank des Landes Brandenburg für gewerbliche Unternehmen im Sinne § 2 GewStG und Angehörigen der Freien Berufe

Unterlagen für die Antragstellung

Seit dem 25.03.2020, 9:00 Uhr, hat die ILB die Unterlagen für das Sofortprogramm Corona Brandenburg zur Verfügung gestellt.

Das Sofortprogramm soll gewerblichen Unternehmen im Sinne § 2 GewStG und Angehörigen der Freien Berufe, die durch die Coronakrise 2020 in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind, eine schnelle und angemessene finanzielle Hilfestellung zur Milderung von unmittelbaren Schäden und Nachteilen leisten.

Mit einem Rundschreiben des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg haben wir alle relevanten Unterlagen und Informationen erhalten und stellen Ihnen diese hier zur Verfügung.

ILB_Richtlinie_Soforthilfe_Corona.pdf
ILB_Verfahrensablauf_Antragstellung.pdf
ILB_Antrag.pdf
ILB_Beispielantrag_GmbH_inkl_Anlagen.pdf
ILB_Erklaerung_De-minimis.pdf
ILB_FAQ-Soforthilfe.pdf

Sie finden diese Unterlagen auch auf der Internetseite des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg www.stgb-brandenburg.de unter Aktuelles.

 

23.03.2020 08:30 Uhr
Informationen für Eltern unserer Kindertageseinrichtungen

Keine Betreuungsbeiträge für nicht in Anspruch genommene Leistungen

Für Betreuungsplätze in unseren Kindertageseinrichtungen, welche derzeit nicht in Anspruch genommen werden können, setzt das Amt Schlieben die Lastschriften für die Betreuungsbeiträge im Monat April aus. Ausgenommen sind Nachzahlungen und vereinbarte Stundungen.

Eltern, welche für ihre Kinder derzeit die Notbetreuung in Anspruch nehmen, erhalten gesonderte Beitragsbescheide.

 

23.03.2020 08:30 Uhr
Amt Schlieben bis auf weiteres für Besucherverkehr geschlossen

Auf Grund der Ausweitung der Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus bleibt die Amtsverwaltung des Amtes Schlieben ab sofort für den Besucherverkehr geschlossen.

Wir werden versuchen, Ihr Anliegen, soweit möglich auf telefonischem Weg oder per Email zu klären. In dringenden Angelegenheiten können Sie telefonisch einen Gesprächstermin mit dem zuständigen Sachbearbeiter vereinbaren.

Unter folgenden Telefonnummern sind die Fachabteilungen zu erreichen:

Stabsabteilung: 03 53 61 / 3 56 - 12
Ordnungsamt: 03 53 61 / 3 56 - 32
Bürgerbüro: 03 53 61 / 3 56 - 0
Bauverwaltung: 03 53 61 / 3 56 - 24
Kämmerei: 03 53 61 / 3 56 - 17

 

Auch das Bürgerbüro des Amtes Schlieben bleibt ab sofort für den Besucherverkehr geschlossen.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

 

22.03.2020 20:30 Uhr
Weitere Maßnahmen zur Beschränkung von Kontakten in Brandenburg notwendig

Am morgigen Montag, 0:00 Uhr, tritt die neue Rechtsverordnung zum gefährlichen Coronavirus in Kraft. Das hat die Landesregierung heute beschlossen.

Sie beinhaltet weitere Maßnahmen, „um die Ausbreitung des Virus zumindest zu verlangsamen und einzudämmen“, so Ministerpräsident Dietmar Woidke, der die Festlegungen heute Abend gemeinsam mit seinen Stellvertretern, Innenminister Michael Stübgen und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher, der Öffentlichkeit vorstellte. Der Entscheidung ging eine Telefonkonferenz aller Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und einigen Bundesministern voran.

Hier die neue Verordnung:
sars-cov-2-eindv2.pdf

Die komplette Presseerklärung finden Sie auf der Website der Staatskanzlei:
https://www.brandenburg.de/de/presseinformationen/detail.php?gsid=bb1.c.662099.de

 

20.03.2020 15:30 Uhr
Angeordnete Maßnahmen im Land Brandenburg gut angelaufen

Die Landesregierung hat in einem kurzfristigen Pressestatement um 14:00 Uhr die aktuelle Lage im Land erörtert.

Ministerpräsident Dietmar Woidke lobte die gute Zusammenarbeit aller Ebenen bei der Durchführung der angeordneten Maßnahmen. Die Bevölkerung reagiere mit großem Verständnis auf die notwendigen Einschränkungen. Deshalb gäbe es vorerst in den nächsten Stunden und Tagen keine Notwendigkeit, eine sogenannte Ausgangssperre anzuordnen. Der Ministerpräsident sieht Brandenburg derzeit gut aufgestellt.

 

20.03.2020 10:25 Uhr
Allgemeine Weisung des Landkreises zur Genehmigung von Osterfeuern und sonstigen Brauchfeuern

Die Landesregierung hat die Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg erlassen. Die Regelungen gelten bis zum 19.04.2020.

Nach §1 Abs.1 der Verordnung sind öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, Ansammlungen und Versammlungen mit mehr als 5O Teilnehmern ab sofort untersagt.

Dies betrifft insbesondere auch Osterfeuer und sonstige Brauchfeuer.

Auf Weisung des Landkreises untersagt das Amt Schlieben öffentliche Osterfeuer in den Gemeinden im Amtsbereich. Private einfache Holzfeuer auf privatem Grund mit entsprechend kleiner Teilnehmerzahl sind hiervon nicht betroffen, soweit diese im Land Brandenburg grundsätzlich erlaubt sind. Die Größe des Feuerhaufens darf sowohl im Durchmesser als auch in der Höhe 1 Meter nicht überschreiten. Insbesondere dürfen solche Feuer nicht den Charakter einer öffentlichen Veranstaltung, Ansammlung oder Versammlung haben.

gez. Polz
Amtsdirektor

 

20.03.2020 10:00 Uhr
Unterstützung von Unternehmen im Landkreis

Mitarbeiter der Wirtschaftsförderung telefonisch zu Themen der Wirtschaft erreichbar

Die Kreisverwaltung Elbe-Elster hat zu verschiedenen Themen Corona-Hotlines geschaltet. Diese sind von Montag bis Freitag von 8 bis 15 Uhr erreichbar. Unter der Rufnummer 03 53 41 / 49 71 50 stehen MitarbeiterInnen der Regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft Elbe-Elster mbH als Ansprechpersonen für Unternehmen zur Verfügung. Aktuelle Informationen zu Unterstützungsprogrammen und Ansprechpartnern finden Interessenten auch unter www.rwfg-ee.de.

 

19.03.2020 12:50 Uhr
Wasser läuft

Veolia stellt Betrieb von Trink- und Abwasseranlagen sicher - auch im Notfall

Das Wasser läuft aus dem Wasserhahn in bester Qualität - auch in Corona-Zeiten. Ebenso die Reinigung der Abwässer ist sichergestellt. Aktuell gibt es hierbei keinerlei Einschränkungen, der Betrieb der Anlagen im Gebiet des Wasserverbands Schlieben wird durch die Veolia Wasser Deutschland GmbH rund um die Uhr gewährleistet. Der Wasserdienstleister hat dafür einen umfangreichen Epidemie-Plan entwickelt, um die Trinkwasserversorgung und Abwasserreinigung sicherzustellen und steht in engem Austausch mit den zuständigen Behörden sowie den Verbänden und Kommunen. Dieser orientiert sich am nationalen Epidemie-Plan und an den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO), des Europäischen Zentrums für Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und des Robert Koch-Instituts (RKI).

“Wir haben alles so organisiert, dass Mitarbeiter von zu Hause aus arbeiten und im Notfall den Betrieb der Trinkwasser- und Abwasseranlagen über das Fernwirksystem im Home-Office überwachen können”, berichtet Tina Stroisch, Sprecherin der Veolia Wasser Deutschland GmbH, die im kommunalen Auftrag die Trinkwasserversorgung und Abwasserreinigung sichert. Vor-Ort-Kontrollen und notwendige Arbeiten auf Anlagen erfolgen aktuell bereits von getrennten, unabhängig voneinander agierenden Teams. Statt auf Besprechungen und Dienstreisen setzt Veolia auf Video- oder Telefonkonferenzen, um den direkten Kontakt zwischen den Mitarbeitern zu reduzieren. “Damit wollen wir verhindern, dass im Ernstfall plötzlich mehrere Kollegen auf einmal unter Quarantäne gestellt werden müssten”, so Tina Stroisch. Außerdem ist gewährleistet, dass Mitarbeiter im Notfall auch von anderen Unternehmensstandorten unterstützen können, wenn zum Beispiel Wasserproben genommen, Ablaufwerte gemessen, Rechengut entsorgt, Chemikalien nachgefüllt, Maschinen gereinigt, gewartet oder repariert werden müssen. Alle Veolia-Beschäftigten sowie externe Dienstleister wurden über die Notwendigkeit der grundlegenden Hygieneprinzipien belehrt und aufgefordert, ohne Ausnahme die vorgeschriebene persönliche Schutzkleidung zu tragen.

“Keiner braucht sich zu sorgen. Veolia hat alle notwendigen Maßnahmen getroffen, um die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser sowie die Reinigung der Abwässer zu sichern - auch in Zeiten der Corona-Epidemie.” Technische Störungen der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung können wie gehabt unter der kostenfreien Notfall-Rufnummer 08 00 / 3 54 56 68 gemeldet werden.

 

18.03.2020 14:25 Uhr
zur Notfallbetreuung in den Kitas des Amtes Schlieben

Sehr geehrte Eltern,

der erste Tag der Notfallbetreuung in den Kitas des Amtes Schlieben ist gut angelaufen. Auf diesem Weg möchte ich mich bei allen Eltern für ihre kooperative Bereitschaft und Einsicht bedanken.

Die Schließung der Kitas und der Horte im Amt Schlieben ist keine Anordnung des Amtes Schlieben, sondern erfolgte auf der Grundlage der Allgemeinverfügung des Landkreises Elbe-Elster vom 16.03.2020 über das Verbot des Betriebes von Kindertageseinrichtungen. Hierbei geht es nicht darum, die Betreuung der Kinder einzustellen, vielmehr um Reduzierung der Ansteckungsgefahr aller auf ein Minimum.

Sollten sich bei Ihnen persönliche Veränderungen ergeben, die eine Betreuung Ihres Kindes zu Hause nicht mehr zulassen, können Sie sich im Amt Schlieben, Tel. 03 53 61 / 3 56 - 26, melden.

Hinsichtlich der Verfahrensweise zu den Elternbeiträgen während der angeordneten Schließzeit der Kitas und der Horte im Amt Schlieben warten wir weiterhin auf eine Stellungnahme des Landes Brandenburg. Wir hoffen, dass dazu eine elternfreundliche Regelung getroffen wird.

gez. Polz
Amtsdirektor

 

18.03.2020 13:10 Uhr
Einschränkungen auch für Beisetzungen, Trauerfeiern und die Nutzung von Trauerhallen gültig

Mit der neuesten Rechtsverordnung des Landes Brandenburg zu Covid 19, die ab dem 18.03.2020 in Kraft tritt, sind zahlreiche Verbote und Einschränkungen verbunden.
Bitte beachten Sie folgende Verbote und Einschränkungen im Bereich der Bestattungen:

Die Nutzung der Trauerhallen für Trauerfeiern im Amt Schlieben ist untersagt. Diese dürfen lediglich für die Aufbahrung der Verstorbenen genutzt werden. Trauernden ist der Zutritt nicht gestattet.

Öffentliche und nichtöffentliche Versammlungen über 50 Personen sind verboten. Dazu zählen auch Bestattungen und Trauerfeiern.

Öffentliche und nichtöffentliche Versammlungen unter 50 Personen sind nur unter Auflagen gestattet. Dazu gehört das Führen einer Anwesenheitsliste auf der mindestens der vollständige Vor- und Zuname, die vollständige Anschrift und eine gültige Telefonnummer aller anwesenden Personen vermerkt ist. Diese Liste ist mindestens 4 Wochen aufzubewahren und dem Gesundheitsamt auf Verlangen vollständig auszuhändigen. Verantwortlich für das Führen der Anwesenheitslisten ist der Bestatter.

Bestattungen, die innerhalb der nächsten Wochen stattfinden, sollten nur im engsten Familienkreis durchgeführt werden.

Von persönlichen Beileidsbekundungen bitten wir abzusehen.

 

17.03.2020 22:25 Uhr
Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung)

Die folgende Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung) wurde veröffentlicht, gilt ab 18.03.2020 und tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft:

SARS-CoV-2-EindV.pdf

Diese Verordnung wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl) Teil II - 2020, Nr. 10 veröffentlicht. Sie können sie unter nachstehendem link abrufen:
https://www.landesrecht.brandenburg.de/dislservice/public/gvbldetail.jsp?id=8557

 

17.03.2020 18:20 Uhr
Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der freiwilligen Feuerwehren

Mit der neuesten Rechtsverordnung des Landes Brandenburg zu Covid 19, die ab dem 18.03.2020 in Kraft tritt, sind zahlreiche weitere Verbote verbunden.

Unter anderen sind Zusammenkünfte in Vereinen und auch der Sportbetrieb davon betroffen. Wir weisen in diesen Zusammenhang darauf hin, dass dies auch alle Veranstaltungen der Feuerwehren bzw. in den Feuerwehren betrifft, die keine dienstliche Notwendigkeit haben.

Dienstversammlungen und Beratungen, Materialappelle, Einsatzübungen usw., also alles was der Erhaltung der Einsatzbereitschaft dient, ist weiter uneingeschränkt durchzuführen.

 

17.03.2020 17:20 Uhr
Kabinett beschließt Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Das öffentliche Leben im Land Brandenburg wird zur Eindämmung des neuartigen Corona-Virus vorerst bis zum 19. April weiter eingeschränkt. Das Kabinett unter Vorsitz von Ministerpräsident Dietmar Woidke beschloss dazu heute die angekündigte Rechtsverordnung.

Sobald die Ausfertigung der Verordnung vorliegt, wird diese auch hier veröffenlicht.

Bis dahin entnehmen Sie bitte die wichtigsten Regelungen der folgenden Pressemitteilung der Landesregierung:

PM_Rechtsverordnung_zu_Corona.pdf

 

17.03.2020 15:15 Uhr
Kreisfahrbibliothek Elbe-Elster steht derzeit still

Die Kreisfahrbibliothek Elbe-Elster darf auf Grund der Ausbreitung des Coronavirus zur Zeit ihr Depot nicht verlassen. "Wir hoffen, dass wir nach den Osterferein ab 20. April 2020 wieder lt. Tourenplan unterwegs sein können.", so Frau Ballnat vom Kreismedienzentrum.

 

17.03.2020 15:10 Uhr
Absage der Gewässerschau im Schaubezirk Schlieben

Der Gewässerunterhaltungsverband Kremitz-Neugraben sagt auf Grund der aktuellen Lage die für den 02.04.2020 geplante Gewässerschau im Schaubezirk Schlieben ab.

 

17.03.2020 10:25 Uhr
Weitere Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich

Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart.

Die Landesregierung des Landes Brandenburg wird noch heute eine Rechtsverordnung hierzu beschließen, welche ab 18.03.2020 in Kraft treten soll.

Die zu verbietenden Aktivitäten und zu schließenden Einrichtungen und Verkaufsstellen entnehmen Sie bitte der Presseinformation der Bundesregierung:

Presseinformation_zur_weiteren_Beschraenkung.pdf

 

17.03.2020 09:00 Uhr
Sitzungen der Gemeindevertretungen, der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse vorerst ausgesetzt

Ab sofort finden bis vorerst 30.04.2020 in den Gemeinden Fichtwald, Hohenbucko, Kremitzaue und Lebusa sowie der Stadt Schlieben keine Gemeindevertretersitzungen bzw. Stadtverordnetenversammlungen und Sitzungen in deren Ausschüssen statt. Ebenso sind Sitzungen des Amtsausschusses und des Kitaausschusses des Amtes Schlieben ausgesetzt.

Wichtige unaufschiebbare Entscheidungen werden durch den Amtsdirektor im Einvernehmen mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern ggf. auch nach vorheriger Beteiligung der Gremienmitglieder als Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst.

 

16.03.2020 16:00 Uhr
Gebäude der Amtsverwaltung für regelmäßigen Besucherverkehr geschlossen
Öffnungszeiten im Bürgerbüro eingeschränkt

Das Gebäude der Amtsverwaltung ist auf Grund der aktuellen Lage ab sofort und bis auf weiteres für den regelmäßigen Besucherverkehr geschlossen.

In dringenden Angelegenheiten können Sie gern telefonisch einen Gesprächstermin mit dem zuständigen Sachbearbeiter vereinbaren.

Unter folgenden Telefonnummern sind die Fachabteilungen zu erreichen:

Stabsabteilung: 03 53 61 / 3 56 - 12
Ordnungsamt: 03 53 61 / 3 56 - 32
Bürgerbüro: 03 53 61 / 3 56 - 0
Bauverwaltung: 03 53 61 / 3 56 - 24
Kämmerei: 03 53 61 / 3 56 - 17

 

In dringenden Fällen können Sie das Bürgerbüro zu folgenden Notöffnungszeiten aufsuchen:

Montag: 10:00 bis 12:00 Uhr
Dienstag: 14:00 bis 18:00 Uhr
Mittwoch: geschlossen
Donnerstag: 12:00 bis 16:00 Uhr
Freitag: geschlossen

Viele Angelegenheiten lassen sich bereits am Telefon klären. Bitte melden Sie sich vorab bei den Mitarbeitern im Bürgerbüro unter 03 53 61 / 3 56 - 0.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

 

16.03.2020 15:30 Uhr
Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen des Amtes Schlieben

Nach Abstimmung mit dem Landrat des Landkreises Elbe-Elster bleiben die Kindertageseinrichtungen des Amtes Schlieben für die Notbetreuung von Kindern, deren Eltern in der sogenannten kritischen Infrastruktur tätig sind, geöffnet.

Der hier bereitgestellte Antrag auf Betreuung ist von jedem Personensorgeberechtigten auszfüllen, vom Arbeitgeber unterzeichnen zu lassen sowie persönlich zu unterzeichnen.

Die Anträge der Personensorgeberechtigten sind ausschließlich an das Amt Schlieben zu richten:

per Post: Amt Schlieben, Herzberger Straße 7, 04936 Stadt Schlieben
per E-Mail: m.jahl@amt-schlieben.de oder amt-schlieben@t-online.de
per Fax: 03 53 61 / 3 56 - 30

Weitere Informationen und Hintergründe entnehmen Sie bitte folgendem Informationsschreiben des Amtsdirektors:

Informationsschreiben_Corona_AD.pdf