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Amt Schlieben

24.10.2023: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 08.08.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses des Amtes Schlieben zum 31.12.2020
  6. Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2020
  7. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2023
  8. Vorbereitung der Maßnahmen- und Investitionsplanung 2024
  9. Beschlussfassung zur Berufung des gemeinsamen Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
  10. Beschlussfassung zur Anwendung der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Kommunales über die Gewährung von Rechtsschutz für Bedienstete des Landes Brandenburg in Straf- und anderen Verfahren (VV Rechtsschutz)
  11. Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages über die Aufnahme und Verwahrung von Fundtieren zwischen dem Amt Schlieben und dem Tierschutzverein Tierhilfe Südbrandenburg e.V.
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.08.2023
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe (Verg.-Nr. 31/23, Los 1) zur Lieferung von Mobiliar und Spielzeug
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe (Verg.-Nr. 31/23, Los 2) zur Lieferung einer Nestschaukel
  4. Planungsleistungen für Neubau einer Werkstatthalle, einschließlich eines feuerwehrtechnischen Stützpunktes
  5. Beschluss über die Vergabe für den Abschluss eines Rahmenvertrages für Tiefbauleistungen im Amtsbereich Schlieben für die Jahre 2024-2026
  6. Beschluss über den Abschluss eines Vertrages zur Bereitstellung von Multifunktionsgeräten inkl. Service, monatliches Druck- und Kopiervolumen sowie Lieferung von Gebrauchs- und Verschleißmaterial für das Amt Schlieben
  7. Grundstücksangelegenheiten
  8. Personalangelegenheiten
    -Neueinstellung einer Bauhofmitarbeiterin
    -Neueinstellung eines Sachbearbeiters im Verwaltungsbereich
    -Befristete Weiterbeschäftigung unterstützende handwerkliche Kraft

 
prot20231024.pdf (28 kB)
08.08.2023: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 03.05.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Durchführung des Verfahrens "Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Tiefbauleistungen" im Amtsbereich Schlieben
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 03.05.2023
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf zur Lieferung eines Endress Stromerzeugers ESE 1407 DIN Super Silent
  3. Vergabe von Leistungen zur Lieferung einer Tragkraftspritze TS 10 Magirus
  4. Vergabe von Leistungen zur Lieferung eines Großflächenmähers mit Frontsichelmähwerk sowie Gras- und Laubaufnahme für den Bauhof des Amtes Schlieben
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Personalangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors nach §58 BbgKVerf zur Einstellung einer Mitarbeiterin im Verwaltungsbereich
    -Einstellung von ErzieherInnen im Kindertagesstättenbereich
    -Diskussion über Beschlussfassung über den Abschluss von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen nach dem Altersteilzeitgesetz

 
prot20230808.pdf (13 kB)
03.05.2023: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.02.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 des Amtes Schlieben
  6. Bestätigung des geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2018
  7. Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019
  8. Bestätigung des geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2019
  9. Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 28.02.2023
  2. Vergabe zum Austausch der zwei Sektionaltore in der Feuerwehr in der Gemeinde Lebusa OT Lebusa
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf zur Einstellung einer Sachbearbeiterin im Amt Schlieben
    -Entfristung des Arbeitsverhältnisses einer Sachbearbeiterin
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf zur befristeten Neueinstellung einer Kitaerzieherin als Schwangerschaftsvertretung
    -Einstellung einer Erzieherin im Hortbereich
    -Einstellung eines Bauhofmitarbeiters

 
prot20230503.pdf (21 kB)
28.02.2023: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 15.11.2022/25.11.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Vorbereitung der Investitions- und Maßnahmenplanung 2023-2026
  6. Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses des Amtes Schlieben zum 31.12.2018
  7. Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018
  8. Beschlussfassung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2023
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 15.11.2022/25.11.2022
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß Â§ 58 BbgKVerf zum Kauf eines gebrauchten Opel Vivaro L3/ 9 Sitze
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe für die Beschaffung einer TV-Anlage mit Rollwagen
  4. Vergabe von Brunnenbohrarbeiten zur Errichtung von Löschwasserentnahmestellen
    -LWE 1 Schlieben (Los 1)
    -LWE 2 Wehrhain (Los 2)
    -LWE 3 Hillmersdorf (Los 3)
    -LWE 4 Kolochau (Los 4)
    -LWE 5 Malitschkendorf (Los 5)
  5. Grundstücksangelegenheiten
    -Kauf des Grundstücks, Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 976 – Herzberger Straße 6 in 04936 Schlieben sowie Kauf des Grundstücks, Gemarkung Schlieben, Flur 9, Flurstück 33 (2.650 m²)
  6. Personalangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß Â§ 58 BbgKVerf zur Einstellung einer Hortleiterin im Hortbereich Schlieben
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß Â§ 58 BbgKVerf zur Einstellung einer Auszubildenden für die praktische Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin
    -Entfristung des Arbeitsverhältnisses einer Erzieherin ab 01.03.2023

 
prot20230228.pdf (24 kB)
15.11.2022: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 09.08.2022
  4. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2022
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.08.2022
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß Â§ 58 BbgKVerf zur Lieferung einer Tragkraftspitze MAGIRUS-TS 10
  3. Beschlussfassung zur Beschaffung der notwendigen Zusatzausstattung für das Tanklöschfahrzeug TLF-W BB Tatra
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe für die Erneuerung der Schließ- und Einbruchmeldeanlage im Amtsgebäude Schlieben
  5. Personalangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf zur Einstellung einer Erzieherin im Hortbereich Schlieben
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf zur Einstellung einer Reinigungskraft in der Amtsverwaltung Schlieben
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf über die Bestellung einer ständigen Vertretung der Kita-Leitung in Hohenbucko
    -Beschlussfassung zur Einstellung einer Erzieherin in der Kita "Kinderland Am Park" Lebusa
    -Beschlussfassung zur Einstellung einer zusätzlichen pädagogischen Teilzeit-Fachkraft im Kitabereich des Amtes Schlieben
    -Beschlussfassung zur Entfristung von Arbeitsverträgen der Reinigungskräfte in der Grund- und Oberschule "Ernst Legal" Schlieben
    -Beschlussfassung zum Abschluss von Arbeitsverträgen zur Einstellung von Reinigungskräften in der Grundschule Hohenbucko
    -Beschlussfassung zur Einstellung von Personal im Fachbereich Kämmerei
  6. Grundstücksangelegenheiten
    -Beschlussfassung zum Erwerb eines Grundstücks für die Bereiche Bauhof und Brandschutz in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, Flurstück 174

 
prot20221115.pdf (18 kB)
09.08.2022: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 24.05.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Abberufung einer Rechnungsprüferin im Rechnungsprüfungsamt des Amtes Schlieben
  6. Bestellung einer Rechnungsprüferin im Rechnungsprüfungsamt des Amtes Schlieben
  7. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Einrichtung und Unterhaltung einer Schiedsstelle auf das Amt Schlieben
  8. Berufung einer Schiedsperson der Schiedsstelle des Amtes Schlieben für den Zuständigkeitsbereich "Amtsgebiet Schlieben"
  9. Berufung einer Schiedsperson der Schiedsstelle des Amtes Schlieben für den Zuständigkeitsbereich "Stadtgebiet Schönewalde"
  10. Berufung einer stellvertretenden Schiedsperson der Schiedsstelle des Amtes Schlieben für den Zuständigkeitsbereich "Stadtgebiet Schönewalde"
  11. Beschlussfassung zur Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Schiedspersonen des Amtes Schlieben
  12. Bürgerforum mit Endpräsentation im Rahmen der Aufstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2040 des Amtes Schlieben
  13. Beschlussfassung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2040 des Amtes Schlieben
  14. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Personalkostenverrechnung zur Unterhaltsreinigung der Grundschule Hohenbucko in Trägerschaft der Gemeinde Hohenbucko an das Amt Schlieben
  15. Beratung über die weitere Verfahrensweise bzgl. einer Erweiterung der Räumlichkeiten des Bauhofes
  16. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.05.2022
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen für die Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle in der Gemarkung Freileben, Waidmannsruh (Los 1)
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen für den Ausbau des Waldbrandschutzweges Nr. 1 "Weg zwischen Schwarzenburg und Wehnsdorf"
  4. Vergabe über die Lieferung eines Anhängers für den Bauhof des Amtes Schlieben
  5. Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung des Fußbodens im Feuerwehrgerätehaus im OT Oelsig
  6. Vergabe der Malerarbeiten für die Erneuerung äußerer Anstrich der Fenster im Amtsgebäude in Schlieben
  7. Vergabe von Bauleistungen zur Renovierung Schulungsraum und Büro des Wehrleiters des Feuerwehrgerätehauses Schlieben in Schlieben
    -Trockenbauarbeiten
    -Elektroarbeiten
    -Malerarbeiten
    -Bodenbelagsarbeiten
  8. Grundstücksangelegenheiten
    -Beschlussfassung zur Abgabe eines Angebotes im Zwangsversteigerungsverfahren (15 K 3/22) zur Versteigerung der Grundstücke in der Gemarkung Stechau, Flur 2, Flurstücke 40/2 und 143
  9. Personalangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf zur Entfristung eines Arbeitsvertrages

 
prot20220809_.pdf (19 kB)
24.05.2022: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 01.03.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Grundsatzbeschluss des Amtes Schlieben und der Verbandsgemeinde Liebenwerda für die Ausweisung als kulturlandschaftlicher Handlungsraum im integrierten Regionalplan (iRP) Lausitz-Spreewald
  6. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der örtlichen Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Amtes Schlieben zwischen dem Amt Schlieben und der Stadt Luckenwalde
  7. Festlegung des weiteren Verfahrens zur Wiederwahl des Amtsdirektors des Amtes Schlieben
  8. Wahl des Amtsdirektors des Amtes Schlieben
  9. Bestätigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
  10. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Personalkostenverrechnung zur Unterhaltsreinigung der Grund- und Oberschule Schlieben in Trägerschaft der Stadt Schlieben an das Amt Schlieben
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 01.03.2022
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20220524.pdf (70 kB)
01.03.2022: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.09.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Wahl einer Schiedsperson für das Amt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur ordnungsbehördlichen Verordnung des Amtes Schlieben über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2022
  7. Beschlussfassung zur Erweiterung des Aufgabenbereiches für das Klimaschutzmanagement
  8. Beschlussfassung zum Ausbau des Weges 1 „Weg zwischen Schwarzenburg und Wehnsdorf“ als Waldbrandschutzweg
  9. Beschlussfassung zu Nutzungsverträgen über den Betrieb der Kindertagesstätten des Amtes Schlieben zwischen den Gemeinden Fichtwald, Hohenbucko, Kremitzaue, Lebusa und der Stadt Schlieben mit dem Amt Schlieben
  10. Beschlussfassung zum Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen, in der Gemarkung Freileben
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 28.09.2021
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Lieferung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die FFW Werchau
  3. Grundstücksangelegenheiten
    - Abschluss eines Pachtvertrages für das Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen, in der Gemarkung Freileben
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20220301.pdf (59 kB)
28.09.2021: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 29.06.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2021
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur 5. Fortschreibung der Gefahren- und Risikoanalyse mit Gefahrenabwehrbedarfsplan und Brandschutzkonzeption des Amtes Schlieben ab 01.07.2021
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 29.06.2021
  2. Bestätigung der Dringlichkeitsbeschlüsse des Amtsdirektors über die Vergabe von Brunnenbauarbeiten sowie Elektroarbeiten zur Errichtung einer Löschwasserent- nahmestelle als Tiefbrunnen:
    - in der Stadt Schlieben, Gemarkung Krassig, Flur 2, Flurstück 108
    - in der Gemeinde Hohenbucko, Gemarkung Hohenbucko, Flur 1, Flurstück 187
    - in der Gemeinde Lebusa, Gemarkung Freileben, Flur 9, Flurstück 140
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20210928.pdf (52 kB)
29.06.2021: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 23.03.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Eröffnung und Informationen zur Entwicklung des Integrierten
    Stadtentwicklungskonzeptes 2040 des Amtes Schlieben (INSEK)
  6. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben
    auf dem Gebiet des Datenschutzes durch das Amt Schlieben zwischen dem Amt Schlieben, der Gemeinde Am Mellensee, der Stadt Schönewalde und dem Amt Kleine Elster
    (Niederlausitz)
  7. Beschlussfassung zum Antrag auf freiwillige dauerhafte Aufgabenübernahme von StVOZuständigkeiten gemäß Â§Â§ 5 und 8a Abs. 4 des Brandenburgischen Standarderprobungsgesetzes (BbgStEG) durch das Amt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Rechnungsprüfungsordnung für den Zweckverband Digitale
    Kommunen Brandenburg
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 23.03.2021
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der
    Entwicklung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2040 des Amtes Schlieben
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

    5.  
    prot20210629.pdf (13 kB)
23.03.2021: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 17.11.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2021
  6. Bestätigung zur Verlängerung der Übergangsfrist gemäß Â§ 27 Abs. 22 a Umsatzsteuergesetz (UStG)
  7. Aufstellungsbeschluss für die Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2040 des Amtes Schlieben (INSEK 2040 des Amtes Schlieben)
  8. Beschlussfassung zur Hauptsatzung des Amtes Schlieben (HS)
  9. Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Amtes Schlieben (GeschO)
  10. Beschlussfassung zum Anlegen von Löschwasserentnahmestellen (LWE) als Tiefbrunnen
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 17.11.2020
  2. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen für das Anlegen von Löschwasserentnahmestellen (LWE) als Tiefbrunnen
  3. Beschlussfassung zum Kauf eines gebrauchten Kommandowagens VW Tiguan
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20210323.pdf (21 kB)
17.11.2020: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 01.09.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Verwaltungsgebührensatzung des Amtes Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Satzung über die Gebührensätze für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Schlieben (Gebührensatzung)
  7. Beratung zur Investitionsplanung 2021 und Folgejahre
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 01.09.2020
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe von Brunnenbauarbeiten zur Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen, in der Gemarkung Lebusa
  3. Vergabe über die Lieferung einer Astsäge für den Bauhof des Amtes Schlieben
  4. Vergabe über die Lieferung eines Tandem-Kipper-Tiefladers für den Bauhof des Amtes Schlieben
  5. Vergabe über die Erstellung, Anpassung, Betrieb und öffentlichkeitswirksame Einführung einer Amt Schlieben App auf Basis der quelloffenen SmartVillage-App
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Personalangelegenheiten
  8. Vergabe der Glas- und Fensterreinigung in der Kita Hohenbucko, Kita Lebusa, Kita Naundorf und in der Grundschule Hohenbucko einschließlich Turnhalle

 
prot20201117.pdf (14 kB)
01.09.2020: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 19.05.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2015
  6. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2015
  7. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2016
  8. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2016
  9. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2017
  10. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2017
  11. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der örtlichen Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Amtes Schlieben zwischen dem Amt Schlieben und dem Amt Dahme/Mark
  12. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der kommunalen Umsatzsteuerverwaltung durch das Amt Schlieben zwischen dem Amt Schlieben und dem Amt Dahme/Mark sowie der Gemeinde Heideblick
  13. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der örtlichen Prüfung des Zweckverbandes „digitale Kommunen Brandenburg“ auf das Rechnungsprüfungsamt des Amtes Schlieben
  14. Bestellung von Rechnungsprüfern des Amtes Schlieben
  15. Abberufung der stellvertretenden Kassenverwalterin (Kassenleiterin) für die Amtskasse des Amtes Schlieben
  16. Bestellung einer stellvertretenden Kassenverwalterin (Kassenleiterin) für die Amtskasse des Amtes Schlieben
  17. Diskussion und Beschlussfassung zur 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten (Kita und Hort) in Trägerschaft des Amtes Schlieben
  18. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 19.05.2020
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe eines Rahmenvertrages für die Wartung und Prüfung der Blitzschutzanlage in den Objekten:
    -Kindertagesstätte „Kinderland am Park“ in der Gemeinde Lebusa OT Lebusa
    -Kindertagesstätte „Wichtelstübchen“ in der Gemeinde Fichtwald OT Naundorf
    -Verwaltungsgebäude des Amtes Schlieben
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe eines Rahmenvertrages für die Wartung und Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel sowie der ortsfesten elektrischen Betriebsmittel und der stationären Anlagen in den Objekten:
    -Verwaltungsgebäude des Amtes Schlieben
    -Kindertagesstätte „Kinderland am Park“ in der Gemeinde Lebusa OT Lebusa
    -Kindertagesstätte „Wichtelstübchen“ in der Gemeinde Fichtwald OT Naundorf
    -Kindertagesstätte „Fröhliche Kellergeister“ in der Stadt Schlieben OT Schlieben
  4. Vergabe der sicherheitstechnischen Betreuung der Beschäftigten des Amtes Schlieben
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über den Abschluss eines Pachtvertrages für den Umbau einer vorhandenen Tiefenbohrung zu einer Löschwasserentnahmestelle (LWE) in der Gemarkung Lebusa
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Personalangelegenheiten
    -Entfristung des Arbeitsverhältnisses von Mitarbeitern des Amtes Schlieben

 
prot20200901.pdf (19 kB)
19.05.2020: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 11.02.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 des Amtes Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten (Kita und Hort) in Trägerschaft des Amtes Schlieben
  7. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (Beschluss-Nr.: 05.-02./2020) zur Errichtung einer touristischen Informations-Stele (Outdoor-Stele)
  8. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Bewerbung mit dem Vorhaben „Interkommunaler Digitalisierungsmanager zur fachlichen Begleitung der Digitalisierung im ländlichen Raum“ als „Modelprojekt Smart Cities“
  9. Beschlussfassung zur Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der örtlichen Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Amtes Schlieben für den Zweckverband „digitale Kommunen Brandenburg“
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.02.2020
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Planungsleistungen „Anbau Amtsgebäude“ Herzberger Straße 7, 04936 Schlieben
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20200519.pdf (18 kB)
11.02.2020: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 17.12.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur 2. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Amtes Schlieben
  6. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der örtlichen Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Amtes Schlieben
  7. Informationen zur Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten (Kita und Hort) in Trägerschaft des Amtes Schlieben
  8. Durchführungsbeschluss zum Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE) als Tiefbrunnen in der Gemarkung Lebusa
  9. Durchführungsbeschluss zur Errichtung einer touristischen Informations-Stele
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 17.12.2019
  2. Personalangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur unbefristeten Einstellung einer Bürosachbearbeiterin
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur befristeten Einstellung einer Sachbearbeiterin
    -Beschlussfassung zur unbefristeten Einstellung eines Sachbearbeiters
    -Beschlussfassung zur befristeten Einstellung einer technischen Kraft in der Kindertagesstätte Kolochau
    -Beschlussfassung zur befristeten Einstellung einer technischen Kraft in der Kindertagesstätte Naundorf
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20200211.pdf (16 kB)
17.12.2019: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 24.09.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Berufung eines sachkundigen Einwohners
  6. Beschlussfassung zur ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2020
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.09.2019
  2. Vergabe für die Lieferung eines Wegepflegegerätes
  3. Vergabe von Bodenbelagsarbeiten im Amtsgebäude
  4. Vergabe von Wartungsarbeiten an der Heizungsanlage des Amtsgebäudes für den Zeitraum von 2020 bis 2023
  5. Vergabe von Ingenieurleistungen für den Anbau am Amtsgebäude für die Leistungsphasen 3 und 4
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Personalangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Übernahme einer Mitarbeiterin in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Übernahme einer Erzieherin in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis
    -Beschlussfassung über die Einstellung eines Auszubildenden zum Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung
    - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung des bestehenden Arbeitsverhältnisses einer Mitarbeiterin

 
prot20191217.pdf (63 kB)
24.09.2019: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 13.08.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Rechnungsprüfungsordnung des Rechnungsprüfungsamtes des Amtes Schlieben
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildung der Stützpunktfeuerwehr Herzberg mit den Freiwilligen Feuerwehren des Amtes Schlieben, der Stadt Herzberg und der Stadt Schönewalde
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.08.2019
  2. Vergabe von Ingenieurleistungen für den Anbau am Amtsgebäude Schlieben
  3. Vergabe für die Lieferung eines Waldwegepflegegerätes
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20190924.pdf (55 kB)
13.08.2019: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 02.07.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichtserstattung zum Haushalt 2019
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 02.07.2019
  2. Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für das Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen in der Gemarkung Hohenbucko
  3. Beschlussfassung zur Anschaffung von Software zur Verwaltung von insgesamt 13 Friedhöfen in den 5 Gemeinde des Amtes Schlieben
  4. Beschlussfassung zum Abschluss eines „full-flat“ Vertrages zur Finanzierung, Betrieb und zur Erneuerung der Server- und Netzwerktechnik im Amt Schlieben
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20190813.pdf (444 kB)
02.07.2019: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 21.05.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Wahl des Amtsausschussvorsitzenden
  6. Wahl des 1. Stellvertreters des Amtsausschussvorsitzenden
  7. Wahl des 2. Stellvertreters des Amtsausschussvorsitzenden
  8. Annahme der gewählten Vertreter für den Kita-Ausschuss
  9. Beschlussfassung zur Abgabe einer erneuten Interessenbekundung für den Beitritt als Gründungsmitglied im Zweckverband „digitale Kommunen Brandenburg“
  10. Beschlussfassung zur Verlängerung der Mitarbeit gemäß Â§ 8a Brandenburgischem Standarderprobungsgesetz
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.05.2019
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20190702.pdf (59 kB)
21.05.2019: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 19.02.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Abberufung der stellvertretenden Kassenverwalter
  6. Bestellung der stellvertretenden Kassenverwalterin
  7. Bestellung des Amtsbrandmeisters
  8. Bestellung des 1. stellvertretenden Amtsbrandmeisters
  9. Bestellung des 2. stellvertretenden Amtsbrandmeisters
  10. Beschlussfassung zur zukünftigen Mitarbeit eines stimmberechtigten Beisitzers für den Verbandsausschuss des Kreisfeuerwehrverbandes Elbe-Elster e. V. sowie dessen 1. und 2. Stellvertreter
  11. Beschlussvorlage zur Vergabe von Planungsleistungen für den Anbau Amtsgebäude
  12. Durchführungsbeschluss zum Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen, in der Gemarkung Hohenbucko
  13. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 19.02.2019
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Anpassung einiger
    Stromlieferverträge
  3. Beschlussfassung zum Abschluss eines Pachtvertrages für das Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen, in der Gemarkung Hohenbucko
  4. Personalangelegenheiten
  5. Beschlussfassung zum Kauf eines Anhängerhäckslers

 
prot20190521.pdf (71 kB)
19.02.2019: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 11.12.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2019
  6. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der örtlichen Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Amtes Schlieben
  7. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2019 für das Amt Schlieben
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.12.2018
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20190219.pdf (207 kB)
11.12.2018: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 09.10.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet des Datenschutzes durch das Amt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Entschädigungssatzung des Amtes Schlieben
  7. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten in Trägerschaft des Amtes Schlieben
  8. Diskussion und Beschlussfassung zur Mitgliedschaft im Zweckverband „Elektronische Verwaltung“
  9. Informationen zum Investitionsprogramm 2019
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.10.2018
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20181211.pdf (68 kB)
09.10.2018: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 07.08.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Auswertung der Umfrage zur Initiative „Entwicklung einer altersfreundlichen Gemeinde“ durch die BTU Cottbus
  6. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson des Amtes Schlieben
  7. Beschlussfassung zur Berufung eines gemeinsamen Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
  8. Beschlussfassung zur Beantragung eines Klimaschutzmanagers
  9. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2018
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 07.08.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen:
    -Errichtung eines Feuerlöschteiches in Hohenbucko
    -Errichtung von Ladestationen für e-Mobilität
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20181009.pdf (73 kB)
07.08.2018: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 17.04.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Information zum Neubau einer Kindertagesstätte im OT Kolochau der Gemeinde Kremitzaue
  6. Informationen zu den Kommunalwahlen 26.05.2019
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 17.04.2018
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20180807.pdf (63 kB)
17.04.2018: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 27.02.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Stellungnahme des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion
  6. Wahl eines sachkundigen Bürgers
  7. Beschlussfassung zum integrierten Klimaschutzkonzept für das Amt Schlieben
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 27.02.2018
  2. Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau einer
    Kindertagesstätte
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20180417.pdf (12 kB)
27.02.2018: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 23.01.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2018 für das Amt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Bestätigung der Gebietskulisse des Bund-/Länderprogrammes „Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit“(KLS) – Mittelbereich Herzberg
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 23.01.2018
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20180227.pdf (11 kB)
23.01.2018: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 10.10.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2018
  6. Beschlussfassung zur Bauhofgebührensatzung des Amtes Schlieben
  7. Informationen zur Haushaltsplanung 2018
  8. Informationen zur Ausschreibung von Planungsleistungen für den Neubau einer Kindertagesstätte im OT Kolochau der Gemeinde Kremitzaue
  9. Vorbereitung Landpartie 2018
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.10.2017
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Anschaffung eines Kommunaltraktors für den Bauhof des Amtes Schlieben
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20180123.pdf (65 kB)
10.10.2017: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 11.07.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2014
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2014
  7. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2014
  8. Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 14.-07./2017 zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der örtlichen Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt Schlieben
  9. Beschlussfassung zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der örtlichen Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt Schlieben
  10. Beschlussfassung zur Ausschreibung von Planungsleistungen für den Neubau einer Kindertagesstätte im OT Kolochau der Gemeinde Kremitzaue
  11. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Amtes Schlieben
  12. Beschlussfassung zur Errichtung von Ladeinfrastrukturen im Amt Schlieben
  13. Beschlussfassung zur Teilnahmen am Projekt „Leben und Wohnen im Alter“
  14. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.07.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20171010.pdf (82 kB)
11.07.2017: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.02.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2013
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2013
  7. Beschlussfassung zur Bestätigung der Optionserklärung gemäß Â§ 27 Absatz 22, Satz 3 Umsatzsteuergesetz
  8. Beschlussfassung zur Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der örtlichen Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt Schlieben
  9. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Leistungsverzeichnis für die öffentliche Ausschreibung der Essenversorgung in der Kindertagesstätte „Wichtelstübchen“ in der Gemeinde Fichtwald OT Naundorf ab 01.07.2017
  10. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Leistungsverzeichnis für die öffentliche Ausschreibung der Essenversorgung in der Kindertagesstätte „Rappelkiste“ in der Gemeinde Hohenbucko ab 01.07.2017
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 28.02.2017
  2. Vergabe von Reparaturarbeiten für den Feuerlöschteich in Jagsal
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von
    Bauleistungen für die Errichtung eines Feuerlöschteiches in der Weißenburg
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe der Essenverpflegung in der Kindertagesstätte „Rappelkiste“ in der Gemeinde Hohenbucko ab 01.07.2017
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe der Essenverpflegung in der Kindertagesstätte „Wichtelstübchen“ in der Gemeinde Fichtwald OT Naundorf ab 01.07.2017
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20170711.pdf (70 kB)
28.02.2017: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 06.12.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2017 des Amtes Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2017
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Leistungen
    -Erstellung eines Klimaschutz- und Energiekonzeptes für das Amt Schlieben
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20170228.pdf (65 kB)
06.12.2016: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 12.07.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Verwaltungsgebührensatzung des Amtes Schlieben
  6. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Amtes Schlieben
  7. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Feuerwehrgebührensatzung des Amtes Schlieben
  8. Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin- Brandenburg (LEP HR)
  9. Beschlussfassung zur 2. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und dem Amt Schlieben zur Durchführung von Aufgaben nach dem § 12 Kindertagesstättengesetz
  10. Informationen zum Investitionsprogramm 2017
  11. Vorbereitung Landpartie 2017
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Einstellung einer Erzieherin im Amtsbereich
  2. Personalangelegenheiten
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20161206.pdf (81 kB)

Stadt Schlieben

12.12.2023: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 24.10.2023
  4. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 4, Flurstück 212 in der Gemarkung Werchau
  5. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 255 in der Gemarkung Frankenhain
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.10.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 19 m² des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 212
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 350 m² des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 255 in der Gemarkung Frankenhain
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 80 m² des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegenen kommunalen Flurstücks 1060
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegenen kommunalen Flurstücks 64
    -Beschluss über den Kauf des Grundstückes in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstücke 4/2 und 152 (Werchau Nr. 29 in 04936 Schlieben OT Werchau)
    -Information: Antrag zum Kauf einer Teilfläche von ca. 550 m² des Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, Flurstück 457
    -Information: Antrag zum Kauf einer Wohnung in der Stadt Schlieben, Ernst-Thälmann-Str. 22 und Ernst-Thälmann-Str. 20
  4. Personalangelegenheiten
    -Weiterbeschäftigung einer Mitarbeiterin in der Schule Schlieben

 
prot20231212.pdf (36 kB)
24.10.2023: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 22.08.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2023
  6. Vorbereitung der Maßnahmen- und Investitionsplanung 2024
  7. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 in der Stadt Schlieben
  8. -Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 255 in der Gemarkung Frankenhain
    -Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 9, Flurstück 22/4 in der Gemarkung Schlieben
  9. Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Schlieben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes:
    -Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" für die Jahre 2014-2018
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 22.08.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beschluss über den Kauf von 30 Schüler-Notebooks für die Nutzung im Bereich der Grundschule (Haus I) in der Grund- und Oberschule "Ernst Legal" Schlieben
  4. Beschluss über den Verkauf einer 2-Zimmer-Wohnung in der Ernst-Thälmann Str. 25, 04936 Schlieben
  5. Beschluss über die Vergabe für die Sanierung des Dr.-Wagner-Weges in Schlieben
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen "Ausbau barrierefreier Haltestellen im OT Werchau"
  7. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen "Ausbau Waldbrandschutzweg 3, OT Berga, Str. der Arbeit" sowie eines kommunalen Weges im OT Berga, Str. der Arbeit
  8. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 190 m² des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 255 in der Gemarkung Frankenhain
    -Beschluss zum Kauf des Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 5, Flurstück 149
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, Flurstück 22/4
    -Information: Antrag zum Kauf des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 1301 (Lage: Schlieben-Berga, Krassiger Str.)
    -Information: Nachbeurkundung eines bereits geschlossenen Kaufvertrages
  9. Personalangelegenheiten
    -Festlegung der wöchentlichen Arbeitszeit eines Hausmeisters der Grund- und Oberschule Schlieben
    -Unbefristete Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit einer Mitarbeiterin des Drandorfhofes der Stadt Schlieben
    -Unbefristete Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit einer Mitarbeiterin des Drandorfhofes der Stadt Schlieben

 
prot20231024.pdf (23 kB)
22.08.2023: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 20.06.2023
  4. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV- Freiflächenanlage Jagsal" in der Stadt Schlieben/ OT Jagsal
  5. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV- Freiflächenanlage Jagsal" in der Stadt Schlieben/ OT Jagsal Anträge und Verschiedenes
  6. Beschluss zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und der Stadt Schlieben für das Projekt Breitbandausbau (Gigabit- Richtlinie des Bundes 2.0)
  7. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 8, Flurstück 822, in der Gemarkung Schlieben
  8. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 8, Flurstück 66/2, in der Gemarkung Schlieben
  9. Wahl einer Ortsvorsteherin bzw. eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Schlieben der Stadt Schlieben
  10. Anträge und Verschiedenes
  11. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 20.06.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf zur Vergabe der Tiefbauleistungen "barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im OT Frankenhain"
  4. Bestätigung von Dringlichkeitsbeschlüssen nach § 58 BbgVerf über die Vergabe von Brunnenbauarbeiten zur Errichtung von Löschwasserentnahmen als Tiefbrunnen:
    -Gemarkung Frankenhain, Flur 2, Flurstück 401/71 (LWE 2)
    -Gemarkung Schlieben, Flur 2, Flurstück 96 (LWE 3)
    -Gemarkung Schlieben, Flur 5, Flurstück 19 (LWE 4)
  5. Vergabe von Tiefbauleistungen zur Sanierung einer Regenwasserleitung im OT Werchau, Am Spielplatz
  6. Vergabe von Elektroarbeiten zur Neuinstallation des Computerkabinettes im Haus III der Grund- und Oberschule "Ernst Legal" Schlieben
  7. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 66/2
    -Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Nutzung von Teilflächen kommunaler Grundstücke in der Gemarkung Jagsal, Flur 1, Flurstücke 12, 7, und 73 sowie Gemarkung Jagsal, Flur 2, Flurstücke 120/23 und 15 als Kabeltrasse mit der PV Jagsal GmbH & Co. KG

    -Übertragung des Gestattungsvertrages zu dem Errichtungs- Betriebs- und Nutzungsrecht für Elektro- und Datenkabel vom 20./26.01.2021
  8. Personalangelegenheiten

 
prot20230822.pdf (23 kB)
20.06.2023: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 25.04.2023
  4. Beschlussfassung zur 3. Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Schlieben
  5. Beschlussfassung zur 2. Änderung der Friedhofgebührensatzung der Stadt Schlieben
  6. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 4, Flurstück 4/11, in der Gemarkung Werchau
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 25.04.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beschluss über die Vergabe von Ausgleichspflanzungen zzgl. Entwicklungspflege für die Maßnahme "Radwegebau Wehrhain – Naundorf"
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Gestattungsvertrages mit dem Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, dieses vertreten durch das Landesamt für Umwelt, Seeburger Chaussee 2, 14467 Potsdam/ Groß Glienicke
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20230620.pdf (24 kB)
25.04.2023: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 21.02.2023
  4. Beschlussfassung zur 2. Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Schlieben
  5. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Friedhofgebührensatzung der Stadt Schlieben
  6. Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Schlieben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes: "Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"" ab 2023
  7. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 8, Flurstück 751 in der Gemarkung Schlieben sowie Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 1288
  8. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 01/2023 in der Stadt Schlieben/OT Berga
  9. Beschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schlieben "Wohnbebauung im Eibenweg", OT Berga
  10. Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für SchöffInnen
  11. Anträge und Verschiedenes
  12. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.02.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Stahlbauarbeiten zur Errichtung einer überdachten Unterstellmöglichkeit auf dem Schulhof der Grund- und Oberschule "Ernst Legal" in Schlieben
  4. Vergabe von Trockenbauarbeiten für den Einbau einer Akustikdecke im Hortraum 2.2 (OG), Haus II der Grund- und Oberschule "Ernst Legal" in Schlieben
  5. Vergabe von Malerarbeiten für die Renovierung im Hortraum 2.5 (OG), Haus II der Grund- und Oberschule "Ernst Legal" in Schlieben
  6. Vergabe von Planungsleistungen für die Erstellung eines B-Planes "Wohnbebauung im Eibenweg" in der Stadt Schlieben OT Berga sowie für die Erstellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schlieben
  7. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß Â§ 58 BbgKVerf über den Neubau von Urnengrabanlagen auf den Friedhöfen in den OT Jagsal und OT Frankenhain
  8. Grundstücksangelegenheiten
    -Aufhebungsbeschluss für den Verkauf einer barrierefreien 2-Zimmer-Wohnung in der Bahnhofstraße 19, 04936 Schlieben
    -Kauf des Grundstücks in der Gemarkung Oelsig, Flur 2, Flurstück 468/151
    -Abschluss eines Flächentauschvertrages mit Wertausgleich über jeweils eine noch zu vermessende Teilfläche der kommunalen Grundstücke in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstücke 751 und 1288, beide Flurstücke gelegen in der Flur 8 gegen eine noch zu vermessende Teilfläche des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 872 gelegenen Grundstücks
    -Abschluss eines Grundstücksbenutzungs- und Leitungsrechtsvertrages mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH in 48147 Münster, Gartenstr. 217
  9. Personalangelegenheiten

 
prot20230425.pdf (32 kB)
21.02.2023: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 13.12.2022
  4. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltsatzung 2023 der Stadt Schlieben
  5. Diskussion und Beschlussfassung zum freiwilligen Haushaltssicherungskonzept 2023 der Stadt Schlieben
  6. Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Schlieben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes: "Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"" ab 2023
  7. Beschlussfassung zum Ausbau des Weges 3 "Berga, Straße der Arbeit" als Waldbrandschutzweg
  8. Beschlussfassung zum Anlegen von Löschwasserentnahmestellen (LWE), als Tiefbrunnen
    - LWE 2 – Frankenhain, Am Friedhof
    - LWE 3 – Schlieben, Weißenburg
    - LWE 4 – Schlieben, Straße der Arbeit
  9. Beschlussfassung über die Errichtung einer Urnengrabanlage in der Stadt Schlieben OT Jagsal und OT Frankenhain
  10. Beschlussfassung zur Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 4, Flurstück 4/11, in der Gemarkung Werchau sowie Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 4, Flurstück 52 in der Gemarkung Werchau
  11. Anträge und Verschiedenes
  12. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.12.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Planungsleistungen für die Dachsanierung Haus II und Haus III sowie Errichtung eines Erweiterungsbaus mit Belüftungsanlage an das Haus IV
  4. Vergabe der Abbrucharbeiten und Entsorgung Wohnhaus, Ernst-Legal-Platz 8, 04936 Schlieben
  5. Vergabe zur Lieferung eines Spielgerätes für den Drandorfhof Schlieben
  6. Grundstücksangelegenheiten
    - Eintragung einer Dienstbarkeit auf dem Grundstück Flur 9, Flurstück 451 in der Gemarkung Schlieben zur Sicherung eines Schachtes, zugunsten des Grundstücks Flur 9, Flurstück 455
    - Kauf des Grundstückes in der Bahnhofstraße 5 in 04936 Schlieben (Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 64)
    - Verlängerung eines Pachtvertrages
    - Abschluss eines Flächentauschvertrages mit Wertausgleich über das kommunale Grundstück in der Gemarkung Werchau, Flur 1, Flurstück 43 gegen eine noch zu vermessende Teilfläche des in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 46/7 gelegenen Grundstücks
    - Verkauf einer barrierefreien 2-Zimmer-Wohnung in der Bahnhofstraße 19, 04936 Schlieben
    - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf über den Kauf des Grundstücks Bahnhofstraße 8, 04936 Schlieben in der Gemarkung Schlieben, Flur 7, Flurstück 167
    - Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 4, Flurstück 4/11 in der Gemarkung Werchau sowie Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 4, Flurstück 52 in der Gemarkung Werchau
  7. Personalangelegenheiten

 
prot20230221.pdf (27 kB)
13.12.2022: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 25.10.2022
  4. Beschlussfassung über die Abwägung gemäß Â§ 1 Abs. 7 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Jagsal" in der Stadt Schlieben/OT Jagsal
  5. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Jagsal" in der Stadt Schlieben/OT Jagsal
  6. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Winterdienstgebühren im Gebiet der Stadt Schlieben mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)
  7. Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Stadt Schlieben
  8. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 1301
  9. Beschluss zur Durchführung des Vorhabens "Ausbau barrierefreie Haltestellen – im OT Frankenhain"
  10. Anträge und Verschiedenes
  11. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 25.10.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe für die Errichtung einer nachhaltigen Spielkombination im Ortsteil Oelsig
  4. Vergabe der Lieferung und Montage der aktiven Netzwerktechnik in der Grund- und Oberschule "Ernst-Legal" in Schlieben
  5. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des in der Gemarkung Schlieben, Flur 5, gelegenen kommunalen Flurstücks 93 mit ca. 70 m²
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 8, Flurstück 1301 in der Gemarkung Schlieben mit einer Größe von 8.029 m²
    -Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 6, Flurstück 113 (ca. 1.000 m²) – Eibenweg/Platz der Jugend in 04936 Schlieben / OT Berga
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20221213.pdf (17 kB)
25.10.2022: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 30.08.2022
  4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2018
  5. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2018
  6. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2022
  7. Vorbereitung der Investitions- und Maßnahmenplanung 2023 - 2026
  8. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück Straße der Arbeit, Gemarkung Schlieben, Flur 5, Flurstück 28/10
  9. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück Horstweg, Gemarkung Schlieben, Flur 9, Flurstück 432
  10. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Wehrhain, Flur 3, Flurstück 432
  11. Beschlussfassung zur Durchführung des Vorhabens "Ausbau barrierefreie Haltestelle" – An der Wehrhainer Neuen Straße im OT Wehrhain
  12. Anträge und Verschiedenes
  13. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 30.08.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe zur Behandlung von Schädlingsbefall im Drandorfhof Schlieben
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Lieferung von Schulmöbeln (Verg. Nr. 36/22, Los 1) zur Modernisierung, Erweiterung und Ausstattung im Rahmen des Ganztagsprogrammes in der Grund- und Oberschule sowie Hort Schlieben
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf für die Lieferung von Spiel-und Sportgeräten (Verg. Nr. 36/22, Los 2) zur Modernisierung, Erweiterung und Ausstattung im Rahmen des Ganztagsprogrammes in der Grund- und Oberschule sowie im Hort Schlieben
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschluss gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe für die Lieferung von Spielteppichen (Verg. Nr. 36/22, Los 4) zur Modernisierung, Erweiterung und Ausstattung im Rahmen des Ganztagsprogrammes in der Grund- und Oberschule sowie Hort Schlieben
  7. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe für die Lieferung von Sitzelementen (Verg. Nr. 36/22, Los 5) zur Modernisierung, Erweiterung und Ausstattung im Rahmen des Ganztagsprogrammes in der Grund- und Oberschule sowie im Hort Schlieben
  8. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe für die Lieferung einer Sitzgruppe für den Außenbereich zur Modernisierung, Erweiterung und Ausstattung im Rahmen des Ganztagsprogrammes in der Grund- und Oberschule sowie im Hort Schlieben
  9. Beschlussfassung zur Vergabe für die Erneuerung der straßenseitigen Einfriedung der Grund- und Oberschule "Ernst Legal"
  10. Beschlussfassung zur Vergabe der Lieferung und Montage aktiver Netzwerktechnik für die Grund- und Oberschule "Ernst Legal"
  11. Grundstücksangelegenheiten
    -Beschlussfassung zum Abschluss eines Flächentauschvertrages mit Werteausgleich über das Grundstück in der Gemarkung Wehrhain, Flur 3, Flurstück 432 und 427
    -Beschlussfassung zum Abschluss zweier Pachtverträge über eine Teilfläche des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegenen kommunalen Flurstücks 1362
    -Beschlussfassung zur Beauftragung der Erstellung eines Verkehrswertgutachtens für das Grundstück in der Gemarkung Schlieben, Flur 7, Flurstück 167
    -Beschlussfassung zur Beauftragung der Erstellung eines Verkehrswertgutachtens für das Grundstück in der Gemarkung Wehrhain, Flur 3, Flurstück 98
  12. Personalangelegenheiten
    -Weiterbeschäftigung und Festlegung der wöchentlichen Arbeitszeit einer Mitarbeiterin im Drandorfhof der Stadt Schlieben
    -Festlegung der wöchentlichen Arbeitszeit einer Mitarbeiterin im Drandorfhof der Stadt Schlieben
    -Festlegung der wöchentlichen Arbeitszeit eines Hausmeisters der Grund- und Oberschule Schlieben

 
prot20221025.pdf (26 kB)
30.08.2022: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 21.06.2022
  4. Beschlussfassung zur Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
  5. Beschlussfassung zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
  6. Durchführungsbeschlussfassung für die Sanierung des historischen Brunnens auf dem Dorfanger in Oelsig
  7. Durchführungsbeschluss zur Ausschreibung von Planungsleistungen für die Dachsanierung der Häuser II und III sowie die Errichtung eines Erweiterungsbaus mit Belüftungsanlage an das Haus IV der Grund- und Oberschule Schlieben
  8. Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biogasanlage Wehrhain" in 04936 Schlieben/Wehrhain
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Wehrhain, Flur 3, Flurstück 98
  10. Anträge und Verschiedenes
  11. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.06.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen für den Ausbau des Waldbrandschutzweges Nr. 11 "von L 69 bis Heerstraße"
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle im OT Oelsig
  5. Vergabe von Leistungen für die Lieferung von Sitzgruppen
  6. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegenen kommunalen Flurstücks 96/8
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegenen kommunalen Flurstücks 1034
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Schlieben, Flur 6, Flurstück 33/7
  7. Personalangelegenheiten

 
prot20220830.pdf (22 kB)
21.06.2022: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 26.04.2022
  4. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben der vorbereitenden Bauleitplanung auf das Amt Schlieben
  5. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Personalkostenverrechnung zur Unterhaltsreinigung der Grund- und Oberschule Schlieben in Trägerschaft der Stadt Schlieben an das Amt Schlieben
  6. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben Flur 8, Flurstück 1034
  7. Feststellung der Entbehrlichkeit einer kommunalen Wohnung auf dem Grundstück, Flur 8, Flurstück 831, Bahnhofstraße 19 in der Gemarkung Schlieben
  8. Anträge und Verschiedenes
  9. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.04.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe der EDV-/Elektroinstallation für den DigitalPakt Grund– und Oberschule "Ernst-Legal"
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe der Erneuerung und Erweiterung des Radweges Wehrhain-Naundorf
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe für die Landschaftsarbeiten zur Erneuerung des Zaunes Friedhof Jagsal
  6. Grundstücksangelegenheiten
    -Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit -Leitungsrecht- auf dem Grundstück Flur 7, Flurstücke 382 und 383 in der Gemarkung Schlieben
    -Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit -Leitungsrecht- auf dem Grundstück Flur 8, Flurstücke 1392 in der Gemarkung Schlieben
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben Flur 8, Flurstück 1034
    -Kauf eines Grundstücks zur Standortentwicklung Campus Schule/Kita
  7. Vergabe Holzeinschlag und Rückung in der Gemarkung Schlieben Flur 4, Flurstücke 81 und 82, Flur 5, Flurstücke 28/13 und 28/14, Flur 8, Flurstück 466/2, Flur 10, Flurstück 268, und Flur 13, Flurstück 70
  8. Personalangelegenheiten

 
prot20220621.pdf (16 kB)
26.04.2022: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 22.02.2022
  4. Beschlussfassung zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
  5. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Freiflächenanlage Jagsal“ in der Stadt Schlieben/OT Jagsal
  6. Beschlussfassung über den Abschluss eines Nachtrages zum Durchführungs- und Er- schließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV Freiflächenanlage Jagsal“ in der Stadt Schlieben/OT Jagsal
  7. Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan des Landkreises Elbe-Elster für die Schuljahre 2022/23 - 2026/27
  8. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche der kommunalen Grundstücke Flur 6, Flurstücke 94 und 104 in der Gemarkung Schlieben
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstückes, Flur 6, Flurstück 84 in der Gemarkung Schlieben
  10. Anträge und Verschiedenes
  11. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 22.02.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Elektroarbeiten zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
  4. Vergabe von Arbeiten zur Sanierung der Regenwasserleitungen im Bereich der Naun- dorfer Straße in Schlieben/ Berga
  5. Grundstücksangelegenheiten
     Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 6, Flurstück 104 in der Gemarkung Schlieben
     Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 6, Flurstück 104 in der Gemarkung Schlieben sowie Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 6, Flurstück 94 in der Gemarkung Schlieben
     Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 6, Flurstück 104 in der Gemarkung Schlieben sowie Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 6, Flurstück 94 in der Gemarkung Schlieben
     Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 6, Flurstück 104 in der Gemarkung Schlieben sowie Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 6, Flurstück 94 in der Gemarkung Schlieben
     Kauf eines Grundstücks, Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 1100 mit einer Größe von 135 m²
     Eintragung einer Grunddienstbarkeit auf den kommunalen Grundstücken Flur 5, Flurstücke 23/1, 24/1, 24/2, 24/3 und 25/3 in der Gemarkung Schlieben zur Gewährung eines Überfahrtsrecht zum Grundstück Flur 5, Flurstück 25/2 in der Gemarkung Schlieben
     Verkauf des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Schlieben, Flur 6, Flurstück 84 mit einer Größe von 442 m² sowie der sich auf dem kommunalen Grund-stück befindlichen Kelleranlage mit einer Größe von 40,2 m²
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20220426.pdf (90 kB)
02.02.2022: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 26.10.2021
  4. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2022 der Stadt Schlieben
  5. Beschlussfassung zur Entschädigungssatzung für die Mitglieder der Stadtverordneten-versammlung der Stadt Schlieben und deren Ausschüsse sowie der Ortsvorsteher der Ortsteile
  6. Beschlussfassung zur Errichtung einer nachhaltigen Spielkombination im Ortsteil Oelsig
  7. Beschlussfassung zur Errichtung eines naturnahen Märchenspielplatzes am Schliebener Drandorfhof
  8. Beschlussfassung zum Nutzungsvertrag über den Betrieb einer Kindertagesstätte zwi-schen der Stadt Schlieben und dem Amt Schlieben
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.10.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bauleistungen zur Modernisierung, Erweiterung und Ausstattung im Rahmen der Ganztagsbetreuung, Verg. Nr. 54/21
    - Elektroarbeiten (Los 1)
    - Fußbodenlegerarbeiten (Los 2)
    - Trockenbauarbeiten (Los 3)
    - Malerarbeiten (Los 4)
    - Heizung und Sanitär (Los 5)
  4. Grundstücksangelegenheiten
    - Entgeltfreie Übertragung des Grundstücks Flur 3, Flurstück 314 in der Gemarkung Wehrhain
    - Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit auf dem Grundstück Flur 9, Flurstück 451 in der Gemarkung Schlieben zur Sicherung eines Schachtes, zu Gunsten des Eigentümers des Grundstücks Flur 9, Flurstück 18 in der Gemarkung Schlieben
    - Zustimmung zur Eintragung einer Baulast auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Oelsig Flur 2, Flurstücke 162/9 und 346/168
    - Antrag auf Kauf / Pacht einer Teilfläche in der Gemarkung Schlieben, Flur 5, Flur-stück 121
  5. Personalangelegenheiten
    - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf über die Festlegung der wöchentlichen Arbeitszeit einer Mitarbeiterin im Drandorfhof der Stadt Schlieben
    - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf über die Weiterbeschäftigung und Festlegung der wöchentlichen Arbeitszeit einer Mitarbeiterin im Drandorfhof der Stadt Schlieben
    - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf über die Festlegung der wöchentlichen Arbeitszeit eines Hausmeisters der Grund- und Oberschule Schlieben

 
prot20220222.pdf (73 kB)
26.10.2021: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 24.08.2021
  4. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2021
  5. Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Errichtung eines Eigenheimes“ Am Mühlberg 7 in 04936 Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Abwägung des Bebauungsplans „Gewerbebetrieb MONARI Arts“, Gartenstraße der Stadt Schlieben/Berga
  7. Beschlussfassung zur Satzung des Bebauungsplans „Gewerbebetrieb MONARI Arts“, Gartenstraße der Stadt Schlieben/Berga
  8. Anträge und Verschiedenes
  9. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.08.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Lieferung von Schulmöbeln für die Ausstattung der drei Klassenräume im Schulergänzungsbau Haus III der Grund- und Oberschule Schlieben
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Lieferung von Schulmöbeln für die Ausstattung der drei Vorbereitungsräume im Schulergänzungsbau Haus III der Grund- und Oberschule Schlieben
  5. Grundstücksangelegenheiten - Beschlussfassung zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit auf dem Grundstück, Flur 9, Flurstück 18 in der Gemarkung Schlieben
  6. 15. Personalangelegenheiten

 
prot20211026.pdf (62 kB)
22.06.2021: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 27.04.2021
  4. Beschlussfassung zur Satzung der Stadt Schlieben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes: „Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben““
  5. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes „Gewerbebetrieb MONARI Arts“, Gartenstraße der Stadt Schlieben/Berga
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 27.04.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Lieferung von mobilen Endgeräten II und Zubehör für die Grund- und Oberschule Schlieben
  4. Vergabe von Elektroarbeiten zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Langen Straße und Bahnhofstraße in Schlieben sowie in der Naundorfer Straße in Berga auf LED
  5. Beschlussfassung zur entgeltlichen Vermögenszuordnung des Grundstücks in Schlieben/Berga, Gemarkung Schlieben, Flur 6, Flurstück 94
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Personalangelegenheiten
    -Beschlussfassung zur Weiterbeschäftigung einer Mitarbeiterin im Drandorfhof der Stadt Schlieben

 
prot20210622.pdf (17 kB)
27.04.2021: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 16.02.2021
  4. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 der Stadt Schlieben
  5. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2021 der Stadt Schlieben
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Ausbau des Weges 11 „Von L69 bis Heerstraße“ als Waldbrandschutzweg
  7. Beschlussfassung zum Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen in der Gemarkung Krassig
  8. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Flurstücks 104, Flur 6, in der Gemarkung Schlieben
  9. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück Luckauer Straße, Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 620
  10. Beschlussfassung zur Durchführung einer Ausschreibung von Elektroleistungen für die Errichtung einer solarbetriebenen Straßenleuchte im Bereich der Mühle, OT Jagsal
  11. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes „Anbau Amtsgebäude“, Herzberger Straße 7, 04936 Schlieben
  12. Anträge und Verschiedenes
  13. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 16.02.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe der Straßenbauarbeiten für die Sanierung der Berga-Krassiger Straße in Schlieben
  4. Vergabe von Elektroarbeiten für die Erneuerung des Stromversorgungskabels der Straßenbeleuchtung im Kreuzungsbereich Jagsaler Mühle
  5. Vergabe von Elektroarbeiten für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung entlang des Dr.-Wagner-Weges in Schlieben
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Erstellung eines öffentlichen WLAN-Hotspots unter Einhaltung der WiFi4EU-Förderbedingungen auf dem Drandorfhof in Schlieben
  7. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Sicherung des Stollengangs und verbauter Kellerbereich Weinkeller Nr. 10
  8. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Verkauf des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 6, Flurstück 103, Eibenweg, Schlieben/Berga
  9. Beschlussfassung zur Beteiligung an der Ausschreibung BVVG zur Angebotsabgabe
  10. Beschlussfassung zum Kauf der Grundstücke in der Gemarkung Schlieben, Flur 7, Flurstück 353 und Flur 8, Flurstücke 96/6 und 25/5 von der Deutschen Bahn AG
  11. Grundstücksangelegenheiten
  12. Personalangelegenheiten

 
prot20210427.pdf (21 kB)
16.02.2021: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 24.11.2020
  4. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für die Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2040 des Amtes Schlieben (INSEK 2040 des Amtes Schlieben) auf das Amt Schlieben
  5. Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Gewerbebetrieb MONARI Arts“, Gartenstraße der Stadt Schlieben/Berga
  6. Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan „Errichtung eines Eigenheimes“ Am Mühlberg 7, 04936 Schlieben

  7. Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan „Errichtung eines Eigenheimes“ Am Mühlberg 7, 04936 Schlieben
  8. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes „Errichtung eines Eigenheimes“ Am Mühlberg 7, 04936 Schlieben
  9. Beschlussfassung zur Verlängerung der Übergangsfrist gemäß Â§ 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz (UStG)
  10. Anträge und Verschiedenes
  11. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.11.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen für den Schulergänzungsbau Haus III der Grund- und Oberschule „Ernst-Legal“ in Schlieben
    -Gerüstbauarbeiten
    -Dachdecker-/Dachklempnerarbeiten
    -Fenster/Innentüren
    -Innenputz/Außenputz/WDVS
    -Estricharbeiten
    -Trockenbau/Akustikdecke/Verkofferungen
    -Malerarbeiten
    -Bodenbelagsarbeiten
    -Fliesenlegerarbeiten
    -Baureinigung
    -Elektroinstallationsarbeiten
    -Sanitär- und Heizungsinstallationsarbeiten
  4. Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Turnhalle der Grund- und Oberschule „Ernst-Legal“ in Schlieben
  5. Erstellung eines öffentlichen WLAN-Hotspots unter Einhaltung der WiFi4EU Förderbedingungen auf dem Drandorfhof in Schlieben
  6. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 6, Flurstück 103, Eibenweg, Schlieben-Berga
  7. Personalangelegenheiten

 
prot20210216.pdf (17 kB)
24.11.2020: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 29.09.2020
  4. Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Stadt Schlieben (HS)
  5. Beschlussfassung zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben (GeschO)
  6. Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 123.-11/2019 vom 19.11.2019 über die Finanzierung des Differenzbetrages an Fahrtkosten zwischen der nächsterreichbaren Schule und der nächstgelegenen Schule aus dem Stadthaushalt
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 29.09.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Bauhauptleistungen für den Schulergänzungsbau Haus III der Grund- und Oberschule Schlieben
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe zum Bau eines Aufzuges für den Schulergänzungsbau Haus III der Grund- und Oberschule Schlieben
  5. Vergabe von Bauleistungen für die Modernisierung des 1. OG, Markt 5 in Schlieben:
    -Trockenbauarbeiten
    -Sanitärarbeiten
    -Elektroarbeiten
    -Fliesenlegerarbeiten
    -Malerarbeiten
    -Fußbodenarbeiten
  6. Vergabe der Lieferung von mobilen Endgeräten für die Grund- und Oberschule Schlieben
  7. Vergabe der Lieferung von Stühlen und Tischen zur Erneuerung der Ausstattung des Drandorfhofes Schlieben
  8. Vergabe eines Rahmenvertrages für die Wartung und Prüfung der Brandmeldeanlage des Drandorfhofes Schlieben
  9. Grundstücksangelegenheiten
  10. Personalangelegenheiten

 
prot20201124.pdf (16 kB)
29.09.2020: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 23.06.2020
  4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2016
  5. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2016
  6. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2017
  7. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2017
  8. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 der Stadt Schlieben
  9. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2020 der Stadt Schlieben
  10. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück in Oelsig, Flur 2, Flurstück 297
  11. Ausschreibung von Planungsleistungen für eine Grundsanierung der Turnhalle der Grund- und Oberschule „Ernst Legal“ Schlieben
  12. Beschlussfassung zur Durchführung zum Ausbau eines Gehweges in der Malitschkendorfer Straße bis Ende Wohnbebauung im OT Schlieben
  13. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit des Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, Flurstück 17 (207 qm)
  14. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, Flurstück 440 (85 qm)
  15. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit des Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 6, Flurstück 103 (1.509 qm)
  16. Anträge und Verschiedenes
  17. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 23.06.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Tiefbauleistungen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Tiefbauleistungen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe der Lieferung und Montage einer solarbetriebenen Straßenleuchte im OT Jagsal
  6. Vergabe für die Lieferung von Holzpellet EN plus in HD-Qualität an die Grund- und Oberschule Schlieben
  7. Vergabe für die archäologische Baubegleitung beim dreigeschossigen Schulergänzungsanbau Haus III
  8. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Kauf des Grundstücks Ernst-Legal-Platz 6, 04936 Schlieben, Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 810
  9. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, Flurstück 17 (207 qm)
  10. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, Flurstück 440 (85 qm)
  11. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages
    -Abschluss eines Gestattungsvertrages
  12. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur befristeten Einstellung eines Mitarbeiters in der Tourist-Information der Stadt Schlieben
  13. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Einstellung einer Mitarbeiterin in der Tourist-Information der Stadt Schlieben
  14. Personalangelegenheiten

 
prot20200929.pdf (20 kB)
23.06.2020: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 25.02.2020
  4. Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Anbau Amtsgebäude“ Herzberger Straße 7, 04936 Schlieben
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behördenbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Anbau Amtsgebäude“ Herzberger Straße 7, 04936 Schlieben
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück Am Bahnhof, Gemarkung Schlieben, Flur 7, Flurstück 251
  7. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück in der Gemarkung Frankenhain, Flur 1, Flurstück 281/25
  8. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück Lange Str., Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 1386
  9. Feststellung von Entbehrlichkeiten für:
    -das kommunale Flurstück 33/1 der Flur 7 in der Gemarkung Schlieben
    -die kommunalen Flurstücke 46 und 100, der Flur 2 in der Gemarkung Krassig
  10. Beschlussfassung zur Erneuerung des Spielplatzes im OT Werchau
  11. Anträge und Verschiedenes
  12. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 25.02.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen zur Notreparatur des Daches der Turnhalle der Grund- und Oberschule Schlieben
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe der Lieferung von Handwerksausrüstung für den WAT-Raum in der Grund- und Oberschule Schlieben
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Lieferung und Einbau der Akustikdecke im Musikraum der Grund- und Oberschule Schlieben
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Malerarbeiten für den Gruppenraum Hort im Haus II der Grund- und Oberschule Schlieben
  7. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Verkauf einer kommunalen Ein-Raum-Wohnung, Ernst-Thälmann-Straße 26, Wohnung Nr. 23
  8. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Verkauf einer kommunalen Zwei-Raum-Wohnung, Ernst-Thälmann-Straße 23, Wohnung Nr. 3
  9. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Verkauf einer kommunalen Zwei-Raum-Wohnung, Ernst-Thälmann-Straße 21, Wohnung Nr. 17
  10. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf des in der Gemarkung Schlieben Flur 7 gelegenen Flurstücks 33/1
    -Abschluss eines Pachtvertrages für eine Teilfläche des in der Gemarkung Schlieben Flur 9 gelegenen Flurstücks 358
    -Verkauf von Teil-/Flächen der in der Gemarkung Krassig, Flur 2 gelegenen Flurstücke 46 und 100
    -Kauf von Flächen in der Gemarkung Schlieben, Flur 7, Flurstücke 4/2,6 und Flur 8, Flurstück 534
    -Kauf eines Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 813
    -Kauf der Grundstücke in der Gemarkung Wehrhain, Flur 3, Flurstücke 314, 317, 318, 319, 320 und 321
    -Vergabe eines Rahmenvertrages für die Wartung und Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel sowie der ortsfesten elektrischen Betriebsmittel und der stationären Anlage des Drandorfhofes Schlieben
    -Vergabe eines Rahmenvertrages für die Wartung und Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel sowie der ortsfesten elektrischen Betriebsmittel und der stationären Anlage der Grund- und Oberschule „Ernst-Legal“Schlieben
    -Vergabe eines Rahmenvertrages für die Wartung und Prüfung der Blitzschutzanlage der Grund- und Oberschule „Ernst-Legal“, des Drandorfhofes sowie der Kindertagesstätte „Fröhliche Kellergeister“ in Schlieben
  11. Anträge auf Kostenübernahme von Schülerzeitkarten für das Schuljahr 2020/21
  12. Personalangelegenheiten

 
prot20200623.pdf (18 kB)
25.02.2020: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.01.2020
  4. Beschlussfassung zur 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Schlieben und deren Ortsteile sowie über die Erhebung von Miete für die Nutzung der Apartments im Drandorfhof Schlieben
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Finanzierung des Eigenanteils für die Baumaßnahme „Aufbau eines Spielplatzes in der Stadt Schlieben OT Werchau“
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 28.01.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20200225.pdf (19 kB)
28.01.2020: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 18.12.2019
  4. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  5. Anträge und Verschiedenes
  6. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 18.12.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Lieferleistungen für die Ausstattung des WAT-Raumes in der Grund- und Oberschule Schlieben
  4. Vergabe von Ingenieurleistungen für die Netzwerkverkabelung in der Grund- und Oberschule Schlieben
  5. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20200128.pdf (62 kB)
18.12.2019: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 19.11.2019
  4. Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Errichtung eines Eigenheimes“ Am Mühlberg 7 in der Stadt Schlieben
  5. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Anbau an das Amtsgebäude in der Stadt Schlieben
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 19.11.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Lieferleistungen für die Ausstattung des WAT-Raumes in der Grund- und Oberschule Schlieben
  4. Vergabe von Wartungsarbeiten an den Heizungsanlagen der kommunalen Objekte in der Ortslage der Stadt Schlieben für den Zeitraum 2020 bis 2023 – Los 1
  5. Vergabe von Wartungsarbeiten an den Heizungsanlagen der kommunalen Objekte in der Ortslage der Stadt Schlieben für den Zeitraum 2020 bis 2023 – Los 2
  6. Vergabe von Wartungsarbeiten an den Heizungsanlagen der kommunalen Objekte in den Ortsteilen der Stadt Schlieben für den Zeitraum 2020 bis 2023
  7. Vergabe von Wartungsarbeiten an den Heizungsanlagen in den Mietobjekten der Stadt Schlieben für den Zeitraum 2020 bis 2023
  8. Grundstücksangelegenheiten
  9. Personalangelegenheiten

 
prot20191218.pdf (59 kB)
19.11.2019: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 24.09.2019
  4. Beratung zum Entwurf des Investitionsplanes 2020
  5. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Errichtung eines Eigenheimes“ Am Mühlberg 7 in 04936 Schlieben
  6. Beschlussfassung zum Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage Jagsal“ in der Stadt Schlieben OT Jagsal
  7. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit des kommunalen Flurstücks 354 der Flur 9 in der Gemarkung Schlieben
  8. Aufhebung des Beschlusses Nr.: 21.-03./2002 vom 25.03.2002 zur Finanzierung des Differenzbetrages an Fahrtkosten zwischen der nächsterreichbaren Schule und der nächstgelegenen Schule aus dem Stadthaushalt
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.09.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beschlussfassung zum Verkauf des in der Gemarkung Schlieben Flur 9 gelegenen Flurstücks 354
  4. Beschlussfassung zum Abschluss eines Grundstücksbenutzungs- und Leitungsrechtsvertrages
  5. Beschlussfassung zum Abschluss eines Pachtvertrages
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Vergabe von Elektroarbeiten im OT Jagsal
  8. Personalangelegenheiten

 
prot20191119.pdf (84 kB)
24.09.2019: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 24.07.2019
  4. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2019
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Rechnungsprüfungsordnung des Rechnungsprüfungsamtes des Amtes Schlieben
  7. Beschlussfassung zum Antrag der Firma Windpark Buchhain GmbH & Co.KG auf Vorbescheid zur Errichtung und zum Betrieb von 15 Windkraftanlagen im Windpark Schlieben (Windeignungsgebiet W 33)
  8. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit des kommunalen Flurstücks 446 der Flur 9 in der Gemarkung Schlieben
  9. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  10. Anträge und Verschiedenes
  11. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.07.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Malerarbeiten im Hort der Grund- und Oberschule Schlieben
  4. Vergabe für die Belieferung der Grund- und Oberschule Schlieben mit Holzpellets im Zeitraum 01.10.2019 bis 30.09.2020
  5. Beschlussfassung zum Verkauf des in der Gemarkung Schlieben Flur 9 gelegenen Flurstücks 446
  6. Beschlussfassung zum Rückbau von Masten und Kabel der Straßenbeleuchtung in Jagsal
  7. Grundstücksangelegenheiten
  8. Personalangelegenheiten

 
prot20190924.pdf (574 kB)
24.07.2019: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 21.06.2019
  4. Beschlussfassung zur Wahlprüfungsentscheidung
  5. Bildung der Fachausschüsse und Festlegung der Anzahl der Mitglieder
  6. Bestimmung der Mitglieder im Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange
  7. Bestimmung des Vorsitzenden im Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange
  8. Bestimmung der Mitglieder im Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales
  9. Bestimmung des Vorsitzenden im Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales
  10. Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV Freiflächenanlage Jagsal“ in der Stadt Schlieben OT Jagsal
  11. Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behördenbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV Freiflächenanlage Jagsal“ in der Stadt Schlieben OT Jagsal
  12. Anträge und Verschiedenes
  13. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.06.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen:
    -Ausbau von Waldbrandschutzwegen
    -Reparatur Flachdach am Freizeitzentrum im OT Oelsig
    -Malerarbeiten für die Renovierung im Gemeindehaus im OT Jagsal
    -Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Gartenstraße/WIP-Gelände OT Berga
    -Erneuerung Dach- Bühne Langer Berg
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20190724.pdf (591 kB)
21.06.2019: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 21.05.2019
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
  6. Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
  7. Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeister
  8. Wahl des Ortsvorstehers für den OT Schlieben
  9. Wahl der Mitglieder für den Amtsausschuss
  10. Wahl der stellvertretenden Mitglieder für den Amtsausschuss
  11. Wahl der Vertreter für den Wasserverband Schlieben
  12. Wahl der stellvertretenden Vertreter für den Wasserverband Schlieben
  13. Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  14. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  15. Wahl der Vertreter für den Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
  16. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
  17. Wahl der Vertreter für den Kita-Ausschuss des Amtes Schlieben
  18. Verpflichtung der Abgeordneten
  19. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Flurstücks 354 der Flur 9 in der Gemarkung Schlieben
  20. Beschlussfassung zur Erneuerung des Spielplatzes im OT Werchau
  21. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens der Stadt Schlieben
  22. Anträge und Verschiedenes
  23. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.05.2019
  2. Vergabe der Tiefbauleistungen für die Netzwerkinfrastruktur an der Grund- und Oberschule Schlieben
  3. Vergabe der Kabelverlegearbeiten für die Netzwerkinfrastruktur an der Grund- und Oberschule Schlieben
  4. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des in der Gemarkung Schlieben Flur 9 gelegenen Flurstücks 354
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20190621.pdf (95 kB)
21.05.2019: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 30.04.2019
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Abwägungsbeschluss zur Aufhebung der Satzung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung-Am Kniebuschweg“ in der Stadt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Aufhebung der Satzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnsiedlung-Am Kniebuschweg“ in der Stadt Schlieben
  7. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Bewerbung als „Modellprojekt Smart Cities“
  8. Anträge und Verschiedenes
  9. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 30.04.2019
  2. Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen in der Grund- und Oberschule Schlieben/Anbau WAT-Raum: - Heizung/Lüftung/Sanitär
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20190521.pdf (66 kB)
30.04.2019: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 26.03.2019
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2019 der Stadt Schlieben
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Stadt Schlieben
  7. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für eine Photovoltaik-Freiflächenanlage „PV-Freiflächenanlage Jagsal“ in der Stadt Schlieben OT Jagsal
  9. Beschlussfassung zur Ablehnung des 2. Entwurfs des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP-HR)
  10. Anträge und Verschiedenes
  11. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.03.2019
  2. Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen in der Grund- und Oberschule Schlieben/Anbau WAT-Raum:
    -Gerüstbauarbeiten
    -Bauhauptleistungen
    -Zimmerer/Dachdecker
    -Fenster und Türen
    -Trockenbau
    -Malerarbeiten
    -Bodenbelag
    -Elektroinstallation
    -Heizung/Lüftung/Sanitär
    -Brandmeldeanlage/Datentechnik
  3. Beschlussfassung zum Verkauf des Flurstücks 420 der Flur 8 in der Gemarkung Schlieben
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages für den Ausbau von Waldbrandschutzwegen
    -Abschluss von Gestattungsverträgen für den Windpark Oelsig-Buchhain
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20190430.pdf (221 kB)
26.03.2019: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 26.02.2019
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Satzung der Stadt Schlieben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes:
    -Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
  6. Diskussion zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Schlieben
  7. Beschlussfassung zur Erteilung eines Namenszusatzes für die Stadt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Ernennung von Ehrenbürgern bzw. Ehrenbürgerinnen für die Stadt Schlieben
  9. Beschlussfassung zur Abberufung einer sachkundigen Bürgerin
  10. Beschlussfassung zur Bestellung einer sachkundigen Bürgerin
  11. Anträge und Verschiedenes
  12. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.02.2019
  2. Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im OT Krassig
  3. Beschlussfassung zum Abschluss eines Wegenutzungs- und Konzessionsvertrages für das Stromversorgungsnetz in der Stadt Schlieben
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Anpassung einiger Stromlieferverträge

 
prot20190326.pdf (113 kB)
26.02.2019: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 29.01.2019
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Schlieben-Berga“ in der Stadt Schlieben OT Berga
  6. 1. Änderung des Abwägungsbeschlusses zur frühzeitigen Behördenbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Schlieben-Berga“ in der Stadt Schlieben OT Berga
  7. Aufhebung der Satzung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung - Am Kniebuschweg“ in Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit des kommunalen Flurstücks 420 der Flur 8 in der Gemarkung Schlieben
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 29.01.2019
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Beauftragung der Forstdienstleistungen Drasdo, Dorfstraße 37 in 04936 Hohenbucko für die Durchführung eines Sanitärhiebes wegen massivem Schädlingsbefall auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Werchau, Flur 3, Flurstück 107
  3. Vergabe von Bauleistungen für die Modernisierung der Wohnung in der Herzberger Straße 10 in Schlieben
    -Vergabe von Elektroinstallationsarbeiten
    -Vergabe von Heizungs- und Sanitärinstallationsarbeiten
    -Vergabe von Trockenbauarbeiten
    -Vergabe von Tischlerarbeiten
    -Vergabe von Malerarbeiten
    -Vergabe von Fliesenlegerarbeiten
    -Vergabe von Bodenbelagsarbeiten
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20190226.pdf (73 kB)
29.01.2019: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 20.11.2018
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Durchführung einer Beschaffungsmaßnahme für die Grund- und Oberschule Schlieben unter Inanspruchnahme einer Zuwendung zur Förderung von Investitionsmaßnahmen zur Unterstützung des Modellvorhabens „medienfit_sek I“ im Rahmen der Implementation des Basiscurriculums Medienbildung
  6. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  7. Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behördenbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Schlieben-Berga“
  8. Beratung und Beschlussfassung zum Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2019
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 20.11.2018
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe der Lieferung von IT- und Medientechnik im Rahmen des Projektes „medienfit_sek I“ für die Grund- und Oberschule Schlieben
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen für den Ausbau von Waldbrandschutzwegen
    -Grundstückskaufanträge
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20190129.pdf (76 kB)
20.11.2018: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 25.09.2018
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für die Beantragung eines Klimaschutzmanagers
  7. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2018
  8. Anträge und Verschiedenes
  9. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 25.09.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen:
    -Errichtung der Urnengemeinschaftsanlage III auf dem Friedhof in Schlieben
  3. Beschlussfassung zur Übertragung eines Gestattungsvertrages
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20181120.pdf (70 kB)
25.09.2018: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 21.08.2018
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 42/39 und 42/40 der Flur 3 in der Gemarkung Jagsal
  6. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung der Wasserlieferung an Nichtverbandsmitglieder auf den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband für das Versorgungsgebiet Werchau
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.08.2018
  2. Beschlussfassung zum Abschluss einer Vereinbarung zur Grundstücksmitbenutzung und Eintragung einer Grundstücksdienstbarkeit in der Gemarkung Jagsal
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20180925.pdf (78 kB)
21.08.2018: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 26.06.2018
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2014
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2014
  7. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2014
  8. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2015
  9. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2015
  10. Diskussion und Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schlieben
  11. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für eine
    Freiflächen-Photovoltaikanlage „Solarpark Schlieben - Berga“ in der Stadt Schlieben OT Berga
  12. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe zur Berufung eines gemeinsamen Wahlleiters und dessen Stellvertreters zur Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
  13. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
  14. Informationen zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
  15. Beschlussfassung zur Abberufung einer sachkundigen Bürgerin
  16. Beschlussfassung zur Bestellung einer sachkundigen Bürgerin
  17. Beschlussfassung über die Erklärung der Stadt Schlieben zur wolfsfreien Zone
  18. Information zur Erweiterung des Windparks Oelsig/ Buchhain
  19. Beschlussfassung zum Ausbau des Kreuzungsbereiches Markt/Lange Straße/Ernst-Legal-Platz
  20. Anträge und Verschiedenes
  21. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.06.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen:
    -Befestigung einer Stellfläche am Eingang der Feierhalle im OT Wehrhain
    -Riss- und Oberflächensanierung an der OV-Straße Werchau-Krassig
    -Ausbesserung und Sanierung von Schadstellen und Rissen im OT Berga
  3. Grundstücksangelegenheiten:
    -Beschlussfassung zum Abschluss eines Pachtvertrages
    -Beschlussfassung zum Verkauf des Flurstücks 84 der Flur 2 in der Gemarkung Werchau
    -Beschlussfassung zur Bebauung einer Grundstücksteilfläche
    -Wegebefestigung Horstweg
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20180821.pdf (83 kB)
26.06.2018: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 22.05.2018
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Anträge und Verschiedenes
  6. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 22.05.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen:
    -Lieferung und Montage von Spielgeräten für den Spielplatz am Freizeitzentrum im OT Wehrhain
    -Ausbau von Waldbrandschutzwegen: "5.1. Krassig – Weg Striesa", "5.2. Weg Striesa – Schießbahn", "5.3. Oelsig L 68 – Heerstraße"
    -Grund- und Oberschule Schlieben: Akustikdecke
  3. Beschlussfassung zur Ausschreibung der Verpachtung einer Teilfläche des in der Gemarkung Wehrhain Flur 1 gelegenen Flurstücks 71
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20180626.pdf (74 kB)
22.05.2018: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 17.04.2018
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffen
  6. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 128/1 in der Flur 9 in der Gemarkung Schlieben
  7. Beratung zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung zum Gewerbegebiet Berga
  8. Beratung zum Ausbau des ländlichen Weges von Malitschkendorf nach Jagsal
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 17.04.2018
  2. Beschussfassung zum Abschluss eines Pachtvertrages zur Errichtung einer Photovoltaikanlage – Mülldeponie Berga
  3. Grundstücksangelegenheiten:
    -Pachtung von Dachflächen für Photovoltaikanlage
  4. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 128/1 der Flur 9 in der Gemarkung Schlieben
  5. Beschlussfassung zur Verpachtung einer Teilfläche des Flurstücks 4/11 der Flur 4 in der Gemarkung Werchau
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20180522.pdf (77 kB)
17.04.2018: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Photovoltaikanlage Mülldeponie Berga
    -Vorstellung der Firma WES Green GmbH
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 23.01.2018
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beschlussfassung zum Schulanbau Grund- und Oberschule Schlieben
  4. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Schlieben
  5. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2018 der Stadt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion
  7. Beschlussfassung zur Erteilung eines Namenszusatzes für die Stadt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Wahl des Namenszusatzes für die Stadt Schlieben
  9. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit des Flurstücks 84 der Flur 2 in der Gemarkung Werchau
  10. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit des Flurstücks 279/120 der Flur 3 in der Gemarkung Jagsal
  11. Beschlussfassung zum Abschluss eines Vergleichs mit dem Landkreis Elbe-Elster zur Regelung der Kostenerstattung für die Oberschule „Ernst Legal“ ab 2016
  12. Beschlussfassung zur Beendigung des anhängigen Verwaltungsrechtsstreites gegen den Landkreis Elbe-Elster zum Kreisumlagebescheid 2016
  13. Beschlussfassung zur Beendigung des anhängigen Widerspruchsverfahrens gegen den Landkreis Elbe-Elster zum Kreisumlagebescheid 2017
  14. Anträge und Verschiedenes
  15. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil 2
  1. Protokollkontrolle vom 23.01.2018
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 279/120 der Flur 3 in der Gemarkung Jagsal
  4. Beschlussfassung zum Abschluss einer Vereinbarung über die Grundstücksbenutzung und Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit in der Gemarkung Wehrhain, Flur 1, Flurstück 211/ 39
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20180417.pdf (81 kB)
23.01.2018: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 12.12.2017
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  6. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  7. Informationen zum Moienmarkt 2018
  8. Informationen zum Bauvorhaben Grund- und Oberschule Schlieben - Anbau Haus III
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.12.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20180123.pdf (12 kB)
12.12.2017: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 21.11.2017
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beratung zum 2. Entwurf des Investitionsplanes 2018
  6. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für eine Photovoltaikanlage „PVA Berga“ in der Stadt Schlieben OT Berga
  7. Beschlussfassung zur Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für eine Photovoltaikanlage „PVA Berga“ in der Stadt Schlieben OT Berga
  8. Abwägungsbeschluss zur 5. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung - Am Kniebuschweg“ in Schlieben
  9. Beschlussfassung zur Satzung zur 5. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung - Am Kniebuschweg“ in Schlieben
  10. Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderung der Gebührensatzung für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Schlieben und deren Ortsteile sowie über die Erhebung von Miete für die Nutzung der Apartments im Drandorfhof Schlieben
  11. Anträge und Verschiedenes
  12. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.11.2017
  2. Vergabe von Planungsleistungen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Beschlussfassung zur Übertragung von Gestattungsverträgen für den Windpark Oelsig - Buchhain
    -Beschlussfassung zum Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Kabeltrasse für den Windpark Oelsig - Buchhain
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20171212.pdf (17 kB)
04.12.2017: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.09.2017
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zu diversen Anträgen
  4. Beratung zum Investitions- und Haushaltsplan 2018
  5. Abwägung zur 5. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung Am Kniebuschweg“ in Schlieben
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.09.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20171204.pdf (13 kB)
21.11.2017: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Vorstellung des Schülerprojektes zur Neugestaltung des öffentlichen Spielplatzes im OT Wehrhain
  4. Protokollkontrolle vom 10.10.2017
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Informationen und Belehrung zum Datenschutz
  7. Informationen über die Wahl zu Gerichtsbarkeiten
  8. Anträge und Verschiedenes
  9. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.10.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20171121.pdf (63 kB)
10.10.2017: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 25.07.2017
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Ausschreibung von Planungsleistungen für einen Erweiterungsanbau in der Grund- und Oberschule Schlieben
  6. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schlieben
  7. Abwägungsbeschluss zur 4. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung - Am Kniebuschweg“ in Schlieben
  8. Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung - Am Kniebuschweg“ in Schlieben
  9. Beschlussfassung zum Entwurf zur 5. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung – Am Kniebuschweg“ in Schlieben
  10. Beschlussfassung zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für eine Photovoltaikanlage „PVA Berga“ in der Stadt Schlieben/ OT Berga
  11. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für eine Photovoltaikanlage „PVA Berga“ in der Stadt Schlieben/ OT Berga
  12. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für eine Photovoltaikanlage „PVA Berga“ in der Stadt Schlieben/ OT Berga
  13. Beratung zur Investitionsplanung 2018
  14. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für das Projekt „Errichten und Betreiben von PKW – Ladestationen“
  15. Anträge und Verschiedenes
  16. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 25.07.2017
  2. Vergabe von Bauleistungen
    -Aufarbeitung Parkettfußboden in Klassenzimmern der Grund- und Oberschule Schlieben – Haus I
    -Dacherneuerung des Wohnhauses 4 WE/ Herzberger Str. 10
  3. Beschlussfassung zur Ausschreibung einer Fläche zur Errichtung einer Photovoltaikanlage
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Umsetzung der Knotenpunktwegweisung im
    Landkreis Elbe-Elster
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20171010.pdf (77 kB)
26.09.2017: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Beginn mit Ortstermin in Grund- und Oberschule Schlieben
Treffpunkt Parkplatz hinter Haus IV

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.06.2017
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beratung zu diversen Anträgen
  4. Erfüllungsstand zum Haushaltsplan 2017
  5. Abwägung zur 4. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung Am Kniebuschweg“ in Schlieben
  6. Entwurf zur 5. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung Am Kniebuschweg“ in Schlieben
  7. Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für eine Photovoltaikanlage „PVA Berga“ in der Stadt Schlieben/ OT Berga
  8. Schulanbau Haus IV in der Grund- und Oberschule Schlieben
  9. Übertragung einer Selbstverwaltungsaufgabe auf das Amt
  10. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.06.2017
  2. Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage
  3. Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Umsetzung der Knotenpunktwegweisung im Landkreis Elbe- Elster
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20170926.pdf (72 kB)
25.07.2017: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 27.06.2017
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für eine Photovoltaikanlage „PVA Berga“ in der Stadt Schlieben OT Berga
  6. Beschlussfassung zum Entwurf zur 4. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung am Kniebuschweg“ in Schlieben
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 27.06.2017
  2. Vergabe von Bauleistungen:
    -Erneuerung der Decke im Gastraum Restaurant „Dionisos“
    -Erneuerung/ Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Berga, Birkenweg
    -Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Berga, Krassiger Straße
    -Erneuerung des Gehweges in Berga, Krassiger Straße
    -Lieferung und Montage von Spielgeräten für den Spielplatz Hort in der Grund- und Oberschule Schlieben
    -Erneuerung der Außentreppe am Haus III der Grund- und Oberschule Schlieben
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20170725.pdf (61 kB)
27.06.2017: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 23.05.2017
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  6. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Schlieben und deren Ortsteile
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 23.05.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20170627.pdf (65 kB)
13.06.2017: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.03.2017
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zu diversen Anträgen
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.03.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20170613.pdf (56 kB)
23.05.2017: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 25.04.2017
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Bestätigung der Optionserklärung gemäß Â§ 27 Absatz 22, Satz 3 Umsatzsteuergesetz
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bau- und Lieferleistungen
    -Ausbau Waldbrandschutzweg
    -Erdwärmesondenbohrung in der Kita „Fröhliche Kellergeister“
    -Heizungs- und Sanitärarbeiten in der Kita „Fröhliche Kellergeister“
    -Kauf Rasentraktor
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20170523.pdf (66 kB)
25.04.2017: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.03.2017
  4. Frühzeitige Bürgerbeteiligung zur Errichtung einer Photovoltaikanlage im Gewerbegebiet Berga
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2017 der Stadt Schlieben
  7. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2017 der Stadt Schlieben
  8. Vergabe von Hausnummern
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20170425.pdf (73 kB)
28.03.2017: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 24.01.2017
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beratung zum Investitionsplan 2017
  6. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Berga“
  7. Abwägungsbeschluss zur Aufhebung der Satzung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  8. Beschluss zur Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  9. Beschluss zur Durchführung des Bauvorhabens „Ausbau der Langen Straße in der Stadt Schlieben vom Einmündungsbereich Bahnhofstraße bis Hausnummer 42/ 48“
  10. Beschluss zum Ausbau des Weges „Schlieben/ Krassig L691–L704“ als Waldbrandschutzweg
  11. Beschlussfassung zur Vergabe von Hausnummern
  12. Anträge und Verschiedenes
  13. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20170328.pdf (73 kB)
14.03.2017: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.11.2016
  2. Beratung zum Entwurf des Haushalts- und Investitionsplanes 2017
  3. Information zu Bauanträgen
  4. Beratung zu diversen Anträgen
  5. Ausbau Waldbrandschutzweg
  6. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.11.2016
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20170314.pdf (61 kB)
24.01.2017: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 13.12.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2013
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2013
  7. Beschlussfassung zum Ausbau des Weges „Oelsig L68 – Radweg Prießen“ (Verlängerung Heerstraße) als Waldbrandschutzweg
  8. Beschlussfassung zum Entwurf zur Aufhebung der Satzung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20170124.pdf (86 kB)
13.12.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 18.10.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Beratung und Diskussion zum Investitionsplan 2017
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Klageerhebung gegen die Kreisumlage 2016
  7. Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP-HR)
  8. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Schlieben
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten im Haus IV der Grund- und Oberschule Schlieben (LED)
  2. Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Erneuerung Wärmeerzeugung in der KITA „Fröhliche Kellergeister“
  3. Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Außenanlagen am Haus IV der Grund- und Oberschule Schlieben
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20161213.pdf (66 kB)
08.11.2016: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.09.2016
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Entwurf des Investitionsplanes 2017
  4. Beratung zu diversen Anträgen
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.09.2016
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20161108.pdf (86 kB)
18.10.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 20.09.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Anträge und Verschiedenes
  6. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
    -Vergabe von Leistungen für den Innenausbau im Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Vergabe der Heizungs- und Sanitärleistungen im Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Vergabe von Leistungen für die Fassadensanierung am Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten im Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Vergabe von Leistungen für den Einbau der Fenster und Türen im Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Vergabe von Leistungen für den Einbau der Elementwand im Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20161018.pdf (84 kB)
20.09.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 23.08.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Aufhebung der Satzung über die Festlegung des Sanierungsgebietes „Schlieben“
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Wahl einer sachkundigen Bürgerin
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Beratung und Vergabe von Winterdienstleistungen in der Stadt Schlieben
  3. Vergabe von Dachdecker-, Dachklempner- und Zimmererarbeiten in der Grund- und Oberschule Schlieben - Haus IV
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20160920.pdf (76 kB)
13.09.2016: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.06.2016
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Aufhebung der Satzung „Sanierungsgebiet Schlieben“
  4. Beratung zu diversen Anträgen
  5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.06.2016
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20160913.pdf (77 kB)
23.08.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.06.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Diskussion und Beschlussfassung zum Vertragsabschluss mit der Deutschen Feuerbestattungen GmbH zur anonymen Urnenbestattung auf dem Friedhof in Schlieben
  6. Beratung und Beschlussfassung zur Niederschlagswassersatzung der Stadt Schlieben
  7. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens „Erneuerung Wärmeerzeugung in der Kindertagesstätte „Fröhliche Kellergeister“
  8. Beschlussfassung zur Hausnummernvergabe
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen und Planungsleistungen
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20160823.pdf (86 kB)
28.06.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 03.05.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Beratung zum Winterdienst
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
    - Ausbau Waldbrandschutzwege
    - Ausbau Buswendeschleife
    -Archäologische Begleitung Buswendeschleife
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten
    - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur befristeten Einstellung eines Hausmeisters in der Grund- und Oberschule Schlieben

 
prot20160628.pdf (86 kB)
14.06.2016: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.03.2016
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Winterdienst
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.03.2016
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20160614.pdf (69 kB)
03.05.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 26.01.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2016 der Stadt Schlieben
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2016 der Stadt Schlieben
  7. Beschlussfassung zur Durchführung von Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz
  8. Beschlussfassung zur Winterdienstgebührensatzung
  9. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für das Projekt „Kommunaler Windpark“
  10. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für die Beantragung und Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes auf das Amt Schlieben
  11. Anträge und Verschiedenes
  12. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Elektroleistungen für die teilweise Erneuerung der Straßenbeleuchtung einschließlich Umrüstung auf LED im OT Jagsal
  2. Vergabe von Planungsleistungen für den „Neubau einer Buswendeschleife in der Bahnhofstraße“ in Schlieben
  3. Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Bühne auf dem Langen Berg
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20160503.pdf (90 kB)
08.03.2016: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.12.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Entwurf des Haushalts- und Investitionsplanes für 2016
  4. Beratung zum Entwurf der Winterdienstsatzung der Stadt Schlieben
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.12.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20160308.pdf (75 kB)
26.01.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 15.12.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Informationen zum kommunalen Windpark
  6. Beschlussfassung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und
    Gewerbesteuer der Stadt Schlieben ab 01.01.2016
  7. Beschlussfassung zur energetischen Sanierung von Haus IV in der Grund- und Oberschule Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten der Stadt Schlieben
  9. Wahl eines Vertreters der Stadt Schlieben in den Kindertagesstättenausschuss
    des Amtes Schlieben
  10. Anträge und Verschiedenes
  11. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20160126.pdf (83 kB)
15.12.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 27.10.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beratung und Diskussion zum Investitionsplan 2016
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Bibliothek der Grund- und Oberschule Schlieben
  7. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens „Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Horstweg“ in Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens „Erneuerung der Straßenbeleuchtung m OT Krassig“
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20151215.pdf (72 kB)
08.12.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.11.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum 1. Entwurf des Investitionsplanes 2016
  4. Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Horstweg der Stadt Schlieben
  5. Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Schlieben OT Krassig
  6. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.11.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20151208.pdf (79 kB)
10.11.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.09.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum 1. Entwurf des Investitionsplanes 2016
  4. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.09.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20151110.pdf (74 kB)
27.10.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 22.09.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Wahl eines/r Ortsvorstehers/in für die Stadt Schlieben Ortsteil Werchau
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben der Trägerschaft des Hortes der Grund- und Oberschule Schlieben auf das Amt Schlieben
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20151027.pdf (70 kB)
22.09.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 07.07.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens „Erneuerung der Straßenbeleuchtung im OT Jagsal“
  7. Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Altersgerechte Wohnanlage“ Lange Straße 65 in Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Friedhofssatzung der Stadt Schlieben
  9. Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schlieben
  10. Beratung und Beschlussfassung zur Winterdienstgebührensatzung für die Stadt Schlieben
  11. Unterjährige Berichterstattung zum Haushaltsvollzug
  12. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  13. Anträge und Verschiedenes
  14. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Lieferung und Montage von Küchenausstattung im Zuge der Sanierung der Essenausgabe in der Grund- und Oberschule Schlieben
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Landschaftsbauarbeiten (Sportanlagen) für die Erneuerung der 100 m Laufbahn auf dem Sportplatz der Grund- und Oberschule Schlieben
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20150922.pdf (85 kB)
08.09.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.04.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Information zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Jagsal
  4. Beratung zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“
  5. Beratung zur Winterdienstsatzung für die Stadt Schlieben
  6. Unterjährige Berichterstattung zum HH-Vollzug
  7. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.04.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20150908.pdf (80 kB)
07.07.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 05.05.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für kulturelle Einrichtungen der Stadt Schlieben und deren Ortsteile sowie über die Erhebung von Miete für die Nutzung der Apartments im Drandorfhof Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Altersgerechte Wohnanlage - Schlieben“ in der Stadt Schlieben
  7. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum einstweiligen Rechtsschutzverfahren gegen den Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg vom 02.06.2015
  8. Anträge und Verschiedenes
  9. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
    -für die Dämmung der oberen Geschossdecke und Dachinstandsetzung im Wohnhaus Bahnhofstraße 19 in Schlieben
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20150707.pdf (79 kB)
05.05.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 24.02.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2015 der Stadt Schlieben
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2015 der Stadt Schlieben
  7. Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung für die Splittersiedlung „Weißenburg“ in der Stadt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung für die Splittersiedlung „Weißenburg“ in der Stadt Schlieben
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Vergabe von Bauleistungen
    -Bauhauptleistungen für die Sanierung der Essenausgabe in der Grund- und Oberschule Schlieben
    -Sanitärarbeiten für die Sanierung der Essenausgabe in der Grund- und Oberschule Schlieben
    -Regenentwässerung Krassiger Straße

 
prot20150505.pdf (72 kB)
14.04.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.03.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.03.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20150414.pdf (69 kB)
10.03.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.01.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Entwurf des Haushalts- und Investitionsplanes für 2015
  4. Beratung zum Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung für die Splittersiedlung „Weißenburg“
  5. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.01.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20150310.pdf (79 kB)
24.02.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 16.12.2014
  4. Informationen zur Grund- und Oberschule Schlieben
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2012
  7. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2012
  8. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Fällung von Bäumen in Schlieben OT Wehrhain, Wehrhainer Lindenstraße
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20150224.pdf (87 kB)
13.01.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 02.12.2014
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Investitionsplan 2015
  4. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 02.12.2014
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20150113.pdf (76 kB)
16.12.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.10.2014
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss
  6. Wahl eines Mitgliedes für den Kulturausschuss
  7. Beratung zum Entwurf des Investitionsplanes 2015
  8. Beschlussfassung zur Vergnügungssteuersatzung für die Stadt Schlieben
  9. Beschlussfassung zur 2. Änderung der Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Schlieben
  10. Beschlussfassung zum Entwurf zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung für die Splittersiedlung „Weißenburg“ in der Stadt Schlieben
  11. Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  12. Beschlussfassung zur 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  13. Anträge und Verschiedenes
  14. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses der Amtsdirektorin zur Erneuerung der Verbindungsstraße Malitschkendorf-Jagsal, Teilobjekt: Stadt Schlieben
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20141216.pdf (90 kB)
14.10.2014: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.08.2014
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Vergnügungssteuersatzung
  4. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.08.2014
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20141014.pdf (80 kB)
26.08.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 29.04.2014
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2014
  6. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2014
  7. Beschlussfassung über die Festsetzung des Höchstbetrages des Kassenkredites
  8. Beschlussfassung zum Entwurf zur 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  9. Beschlussfassung zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen Cottbus
  10. Beschlussfassung zur Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
  11. Anträge und Verschiedenes
  12. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20140826.pdf (98 kB)
12.08.2014: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 15.04.2014
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Wohnungssanierung - Herzberger Straße 11
  4. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 15.04.2014
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140812.pdf (80 kB)
24.06.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 29.04.2014
  4. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
  5. Wahl des 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisters
  6. Wahl der Vertreter für den Wasserverband Schlieben
  7. Wahl der Vertreter für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  8. Wahl der Vertreter für den Gewässerunterhaltungsverbandes „Kremitz-Neugraben“
  9. Wahl der Mitglieder für den Amtsausschuss
  10. Diskussion zur Geschäftsordnung
  11. Informationen zur Verbandsumlage des Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes
  12. Verpflichtung der Abgeordneten
  13. Beschluss der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
  14. Anträge und Verschiedenes
  15. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses der Amtsdirektorin zur Verbesserung der Nachhallzeit in einem Klassenraum (Haus II, EG) in der Grund- und Oberschule Schlieben
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140624.pdf (103 kB)
29.04.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 25.03.2014
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beratung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014
  6. Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Hundesteuer
  7. Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Schlieben
  8. Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans "Wohnbebauung am Horstweg" in der Stadt Schlieben
  9. Beschlussfassung zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans "Wohnbebauung am Horstweg" in der Stadt Schlieben
  10. Beschlussfassung zur 1. Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schlieben vom 11.06.2013
  11. Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung der Umlagen zur Deckung der Verbandslasten des Gewässerunterhaltungsverbandes "Kremitz-Neugraben"
  12. Beschlussfassung über die Satzung zur Festlegung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2014 der Stadt Schlieben
  13. Beschlussfassung zum Antrag der Firma SAB WindTeam GmbH auf Errichtung und Betrieb von 2 Windenergieanlagen am Standort Buchhain/Oelsig
  14. Anträge und Verschiedenes
  15. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung eines Dringlichkeitsbeschlusses der Amtsdirektorin zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen
    -Ausbau Lindenstraße
    -Blitzschutz am Haus I der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Sanierung Heizungsanlage in der Kita "Fröhliche Kellergeister" in Schlieben

 
prot20140429.pdf (90 kB)
15.04.2014: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 18.02.2014
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014
  4. Beratung zur Hundesteuersatzung
  5. Beratung zur Straßenausbaubeitragssatzung
  6. 1. Änderung des VEP „Wohnbebauung am Horstweg
  7. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 18.02.2014
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140415.pdf (81 kB)
25.03.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.01.2014
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung über die Satzung zur Festlegung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2014 der Stadt Schlieben
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140325.pdf (90 kB)
prot20140325erg.pdf (34 kB)
18.02.2014: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
zuvor um 18:30 Uhr: Anliegerversammlung "Ausbau der Lindenstraße in Schlieben"

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.01.2014
  2. Diskussion zum Entwurf Haushaltsplan
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.01.2014
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140218.pdf (81 kB)
28.01.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 10.12.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zum Abwägungsbeschluss zur 3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohnsiedlung - Am Kniebuschweg" in der Stadt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur 3. Satzungsänderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohnsiedlung - Am Kniebuschweg" in der Stadt Schlieben
  7. Beschlussfassung zum Entwurf zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohnbebauung am Horstweg" in Schlieben
  8. Beschlussfassung zur 1. Änderung des Planes der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil - Ortslage Jagsal - Stadt Schlieben (Innenbereichssatzung)
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20140128.pdf (81 kB)
14.01.2014: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 03.12.2013
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Abwägung zur 3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung Am Kniebuschweg“ in Schlieben
  4. 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  5. Änderung der Innenbereichssatzung Jagsal
  6. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 03.12.2013
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140114.pdf (72 kB)
10.12.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 22.10.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Informationen zur Kommunalwahl
  6. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe zur Berufung eines gemeinsamen Wahlleiters und dessen Stellvertreters zur Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
  7. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 in der Stadt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Aufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung an der Frankenhainer Straße“ in Schlieben
  9. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PVA Bunswiese Wehrhain“ in der Stadt Schlieben OT Wehrhain
  10. Beschlussfassung zur Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PVA Bunswiese Wehrhain“ in der Stadt Schlieben OT Wehrhain
  11. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Entgelt- und Benutzungsordnung für die Schul- und Stadtbibliothek
  12. Information zur Schulfinanzierung
  13. Anträge und Verschiedenes
  14. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Beschlussfassung zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PVA Bunswiese Wehrhain“ Stadt Schlieben OT Wehrhain
  2. Beschlussfassung zum Antrag der Firma Kanzelberg GmbH & Co. KG auf Errichtung und Betrieb von 14 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Oelsig und Buchhain
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Gestattungsvertrages
    -Verkauf von kommunalen Gebäuden
  4. Personalangelegenheiten (Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses der Amtsdirektorin)

 
prot20131210.pdf (82 kB)
03.12.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.10.2013
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Entwurf zum Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA Bunswiese Wehrhain" im OT Wehrhain
  4. Entwurf zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA Bunswiese Wehrhain" im OT Wehrhain
  5. Stellungnahme zum Antrag der Firma Kanzelberg GmbH & Co. KG auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 14 WKA - Windpark Oelsig-Buchhain
  6. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.10.2013
  2. Grundstücksangelegenheiten
    - Verkauf kommunaler Flächen
    - Verkauf kommunaler Gebäude
    - Gestattungsvertrag Wegerechte Windpark Oelsig-Buchhain

 
prot20131203.pdf (78 kB)
22.10.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 10.09.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Schlieben
  6. Information zur aktuellen Haushaltsplanentwicklung
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Vergabe von Leistungen (Ersatzpflanzungen für Horstweg und Dorfteich Werchau)
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20131022.pdf (102 kB)
08.10.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.09.2013
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept
  4. Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für kommunale Einrichtungen
  5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.09.2013
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20131008.pdf (104 kB)
24.09.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 27.08.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur 1. Änderung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Entschädigungssatzung
  7. Beschlussfassung zur 3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohnsiedlung - Am Kniebuschweg" der Stadt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung an der Frankenhainer Straße" in Schlieben
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130924.pdf (131 kB)
10.09.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Informationen zu Bauanträgen
  2. Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für kommunale Einrichtungen
  3. Entschädigungssatzung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
  4. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung an der Frankenhainer Straße" in Schlieben
  5. 3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohnsiedlung am Kniebuschweg" in Schlieben
  6. Verschiedenes
  7. Protokollkontrolle vom 02.07.2013
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
    - Antrag zum Verkauf von kommunalen Flächen in der Gemarkung Werchau
    - 2 Anträge zum Verkauf von kommunalen Flächen in der Gemarkung Schlieben
    - Antrag zur Pacht eines kommunalen Weges in der Gemarkung Schlieben

 
prot20130910.pdf (82 kB)
27.08.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 11.06.2013 und 09.07.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PVA Bunswiese Wehrhain"
  6. Neufassung Investitionsplan
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20130827.pdf (95 kB)
09.07.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 11.06.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beratung zur Weiterführung der Bibliothek
  6. Diskussion zur Zahlung der Franktionsgelder
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130709.pdf (76 kB)
11.06.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.05.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung
  6. Beschlussfassung über die Satzung zur Festlegung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2013 in der Stadt Schlieben
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20130611.pdf (84 kB)
28.05.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 23.04.2013
  4. Grund- und Oberschule Schlieben im Überblick
  5. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage Bunswiese Wehrhain"
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130528.pdf (86 kB)
14.05.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.04.2013
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beratung zur Friedhofsgebührensatzung
  4. Beratung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen
  5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.04.2013
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130514.pdf (93 kB)
23.04.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffen
  4. Grundstücksangelegenheiten
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.03.2013
  2. Information und Beschlussfassung zu Bauanträgen
  3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013
  4. Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept
  5. Anträge und Verschiedenes
  6. Einwohnerfragestunde

 
prot20130423.pdf (84 kB)
09.04.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.03.2013
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vorbereitung Haushaltsplan 2013
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130409.pdf (109 kB)
26.03.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 29.01.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Bestätigung des Investitionsplanes 2013
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Kita-Satzung
  7. Diskussion und Beschlussfassung über die Satzung zur Festlegung der Steuersätze fur Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2014 in der Stadt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffen
  9. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2011
  10. Beschlussfassung zur Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2011
  11. Anträge und Verschiedenes
  12. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20130326.pdf (99 kB)
12.03.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 19.02.2013
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Ausgleich des Haushaltes und Investitionsplan 2013
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130312.pdf (92 kB)
19.02.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 15.01.2013
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Entwurf Investitionsplan 2013
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130219.pdf (89 kB)
29.01.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 04.12.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beratung zum Entwurf des Investitionsplans 2013
  6. Informationen zum Wasserverband Schlieben
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130129.pdf (96 kB)
22.01.2013: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 17.12.2012
  3. Vorbereitung Moienmarkt
  4. Vorbereitung Frauentagsfeier
  5. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20130122.pdf (52 kB)
15.01.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.10.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Entwurf des Investitionsplans 2013
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - Nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130115.pdf (85 kB)
17.12.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 21.11.2012
  3. Auswertung Weihnachtsmarkt
  4. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20121217.pdf (74 kB)
04.12.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 23.10.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Umlagen zur Deckung der Verbandslasten des Gewässerunterhaltungsverbandes "Kremitz-Neugraben"
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen
    -Dorfteich Werchau

 
prot20121204.pdf (87 kB)
21.11.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 17.10.2012
  3. Vorbereitung Weihnachtsmarkt 2012
  4. Planung Termine 2013
  5. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20121121.pdf (89 kB)
23.10.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 25.09.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Stellungnahme zum sachlichen Teilregionalplan "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20121023.pdf (100 kB)
17.10.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 17.09.2012
  3. Vorbereitung Weihnachtsmarkt
  4. Durchführung Herbstfeuer am 30.10.2012
  5. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20121017.pdf (101 kB)
09.10.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.09.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vorbereitung Investitionsplan 2013
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - Nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20121009.pdf (99 kB)
25.09.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.08.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zum Rückbau des ehemaligen Wasserwerkes in Schlieben
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120925.pdf (88 kB)
17.09.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 08.08.2012
  3. Vorstellung Innensanierung der Stadtkirche St. Martin
  4. Vorbereitung Moienmarkt
  5. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20120917.pdf (81 kB)
11.09.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.08.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20120911.pdf (79 kB)
28.08.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 26.06.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Auswertung Moienmarkt
  6. Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikanlagen Oelsig" (2. Vorentwurf)
  7. Beschluss zum Verkauf von Pflastersteinen
  8. Beschluss zum Rückbau des ehemaligen Wasserwerkes in Schlieben
  9. Beschlussfassung zum Ausbau des Gehweges Ritterstraße/Markt
  10. Anträge und Verschiedenes
  11. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120828.pdf (84 kB)
14.08.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.07.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20120814.pdf (78 kB)
08.08.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 13.06.2012
  3. Auswertung Moienmarkt
  4. Vorbereitung Weihnachtsmarkt
  5. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20120808.pdf (104 kB)
10.07.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.06.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle – nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120710.pdf (83 kB)
26.06.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 22.05.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Informationen zum Moienmarkt
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20120626.pdf (73 kB)
13.06.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 09.05.2012
  3. Vorbereitung Moienmarkt
  4. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20120613.pdf (74 kB)
12.06.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.05.2012
  2. Beratung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Oelsig“
  3. Informationen zu Bauanträgen
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle – Nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20120612.pdf (79 kB)
22.05.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 03.04.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2012
  6. Information Moienmarkt
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120522.pdf (78 kB)
09.05.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 20.04.2012
  3. Vorbereitung Moienmarkt
  4. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20120509.pdf (77 kB)
08.05.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.03.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Maßnahmevorschläge und Diskussion zum Hasiko
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120508.pdf (80 kB)
03.04.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.02.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2010
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2010
  7. Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012
  8. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage Oelsig"
  9. Diskussion und Beschlussfassung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichem Verkehrsraum in der Stadt Schlieben
  10. Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Schlieben
  11. Beschlussfassung zur Änderung der Festlegung von Straßenarten
  12. Beschlussfassung zum Verkauf von Pflastersteinen
  13. Anträge und Verschiedenes
  14. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120403.pdf (78 kB)

Gemeinde Fichtwald

15.02.2024: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 16.11.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Fichtwald
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2024 der Gemeinde Fichtwald
  7. Satzung der Gemeinde Fichtwald zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände: Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" und Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  8. Beschlussfassung zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Fichtwald und der Fichtwald Energy GmbH
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit mehrerer Teilflächen des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 284 in der Gemarkung Hillmersdorf sowie einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 292/79
  10. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 120/4 in der Gemarkung Hillmersdorf
  11. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 61/1 in der Gemarkung Hillmersdorf
  12. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 7, Flurstück 241 in der Gemarkung Naundorf
  13. Beschlussfassung über die Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Elsteraue mbH (Tischvorlage)
  14. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 16.11.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 135 m² des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 284 in der Gemarkung Hillmersdorf sowie einer Teilfläche von ca. 65 m² des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 292/79
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 570 m² des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 284 in der Gemarkung Hillmersdorf
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 50 m² des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 284 in der Gemarkung Hillmersdorf
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 120/4 in der Gemarkung Hillmersdorf
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 250 m² des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 61/1 in der Gemarkung Hillmersdorf
    -Kauf des Grundstücks in der Gemarkung Naundorf, Flur 6, Flurstücks 235
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 180 m² des kommunalen Grundstücks Flur 7, Flurstück 241 in der Gemarkung Naundorf
  4. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20240215.pdf (26 kB)
16.11.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 07.09.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2023
  6. Vorbereitung der Maßnahmen- und Investitionsplanung 2024
  7. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 in der Gemeinde Fichtwald
  8. Diskussion und Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise bezüglich der Mitgliedschaft in der Wohnungsbaugesellschaft Elsteraue mbH
  9. Entsendung eines Mitgliedes in den KITA-Ausschuss
  10. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  11. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  12. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 284 in der Gemarkung Hillmersdorf
  13. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 6, Flurstück 256 in der Gemarkung Naundorf
  14. Beschlussfassung zur Durchführung des Vorhabens "Renovierung der Kita Wichtelstübchen von Küche und Flur"
  15. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 284 in der Gemarkung Hillmersdorf
  16. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 07.09.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 55 m² des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 284 in der Gemarkung Hillmersdorf
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 6, Flurstücks 256 in der Gemarkung
    Naundorf
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 89 m² des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstücks 284 in der Gemarkung Hillmersdorf
  4. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20231116.pdf (30 kB)
07.09.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 01.06.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise bezüglich der Mitgliedschaft in der Wohnungsbaugesellschaft Elsteraue mbH
  6. Beschlussfassung über die Kriterien für die Größe der Flächen von Solarparks in der Gemeinde Fichtwald
  7. Einziehung der Widmung einer Teilfläche des Trebbuser Weges in der Gemarkung Stechau
  8. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 266 in der Gemarkung Hillmersdorf
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 267 in der Gemarkung Hillmersdorf
  10. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 6, Flurstück 251 in der Gemarkung Naundorf
  11. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 6, Flurstück 259 in der Gemarkung Naundorf
  12. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 6, Flurstück 158 in der Gemarkung Naundorf
  13. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 349/220 in der Gemarkung Stechau
  14. Beschlussfassung zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und der Gemeinde Fichtwald für das Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0)
  15. Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Fichtwald zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" und
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz für die Jahre 2014-2018
  16. Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Nutzung einer Teilfläche des Grundstücks Flur 2, Flurstück 235/36 in der Gemarkung Stechau als Zuwegung für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage mit der Fichtwald Energy GmbH
  17. Abschluss eines Pachtvertrages über das Flurstück 156/39 sowie über eine Teilfläche des Flurstücks 37 in der Flur 2 der Gemarkung Stechau mit der Fichtwald Energy GmbH
  18. Beschlussfassung zum Abschluss des Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Bauernberge Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  19. Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Bauernberge Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  20. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage Bauernberge Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  21. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  22. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  23. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 01.06.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen "barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im OT Hillmersdorf"
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe von Brunnenbauarbeiten zur Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle (LWE 1), als Tiefbrunnen, in der Gemeinde Fichtwald, Gemarkung Stechau, Flur 2, Flurstück 42/1
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe von Leistungen zur Errichtung von 2 Sitzgruppen im OT Stechau
  6. Grundstücksangelegenheiten
    -Pachtzinsfestlegung für Gartenland und Garagenflächen
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 266 in der Gemarkung Hillmersdorf
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 267 in der Gemarkung Hillmersdorf
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 6, Flurstück 251 in der Gemarkung Naundorf
    -Kauf des Grundstücks in der Gemarkung Stechau, Flur 4, Flurstück 103
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 6, Flurstück 259 in der Gemarkung Naundorf
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 180 m² des in der Gemarkung Naundorf, Flur 6, gelegenen kommunalen Flurstücks 258
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 48 m² des kommunalen Grundstücks Flur 6, Flurstück 158 in der Gemarkung Naundorf
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 349/220 in der Gemarkung Stechau
  7. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20230907.pdf (35 kB)
01.06.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 30.03.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 258 in der Gemarkung Hillmersdorf
  6. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 264 in der Gemarkung Hillmersdorf
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 30.03.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beschluss über die Vergabe von Tiefbauleistungen zum barrierefreien Umbau von 2 Bushaltestellen im OT Stechau
  4. Beschluss über die Vergabe von Leistungen zur Errichtung von 2 Sitzgruppen im OT Stechau
  5. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, Flurstück 219 über eine Teilfläche von 14 m² sowie für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, Flurstück 344/71 über eine Teilfläche von 2m², mithin eine Teilfläche von insgesamt 16 m²
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 258 in der Gemarkung Hillmersdorf
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur1, Flurstück 264 in der Gemarkung Hillmersdorf
  6. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20230601.pdf (22 kB)
30.03.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 11.01.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Fichtwald
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2023 der Gemeinde Fichtwald
  7. Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Fichtwald zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände: Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" und Gewässerverband "Kleine Elster-Pulsnitz" ab 2023
  8. Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA Freiflächenphotovoltaikanlage Bauernberge Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  9. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage Bauernberge Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  10. Beschlussfassung über den Nachtrag zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  11. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  12. Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der PLG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  13. Beschlussfassung zum Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen, in der Gemarkung Stechau
  14. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.01.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Nebenabrede zum Gestattungsvertrag (Bau/ Ausbau und Benutzung von Wegen) vom 06.11.2019/ 19.12.2019 zwischen der Gemeinde Fichtwald und der Windpark Proßmarke GmbH & Co. KG
    -Erweiterung/Änderung einer Nutzungsvereinbarung für eine Teilfläche von ca. 250 m² des in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, liegenden Flurstücks 61/1
    -Abschluss eines Pachtvertrages für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, Flurstück 219 über eine Teilfläche von 10 m² sowie für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, Flurstück 344/71 über eine Teilfläche von 2 m², mithin eine Teilfläche von insgesamt 12 m²
  4. Personalangelegenheiten
  5. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20230330.pdf (29 kB)
11.01.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 12.10.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2019
  6. Entlastung des Amtsdirektors zum Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2019
  7. Beschlussfassung zum 2. Entwurf und zur erneuten öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  8. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Winterdienstgebühren im Gebiet der Gemeinde Fichtwald mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)
  9. Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Gemeinde Fichtwald
  10. Beschluss zur Durchführung des Vorhabens "Ausbau barrierefreie Haltestellen B87 im OT Naundorf"
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.10.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung von Dringlichkeitsbeschlüssen nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe von Bauleistungen zur Modernisierung des WCs im Dorfgemeinschaftshaus in Naundorf
    -Elektroarbeiten
    -Fliesenlegerarbeiten
    -Malerarbeiten
    -Maurer- und Trockenbauarbeiten
    -Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20230111.pdf (23 kB)
12.10.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 06.07.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück Trebbuser Weg, Gemarkung Stechau, Flur 2, Flurstück 138
  6. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 37/2 in der Gemarkung Hillmersdorf
  7. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2022
  8. Vorbereitung Maßnahmen- und Investitionsplan 2023-2026
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 06.07.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 2, Flurstück 37/2 in der Gemarkung Hillmersdorf
    -Abschluss eines Wegeausbau- und Nutzungsvertrages (Erschließungsvertrag) für die kommunalen Grundstücke Flur 2, Flurstücke 121 und 38 in der Gemarkung Naundorf
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20221012.pdf (17 kB)
06.07.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 20.04.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben der vorbereitenden Bauleitplanung auf das Amt Schlieben
  6. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  7. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  8. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 6, Flurstück 267 in der Gemarkung Naundorf
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 6, Flurstück 335 in der Gemarkung Naundorf
  10. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 6, Flurstück 264 in der Gemarkung Naundorf
  11. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 6, Flurstück 266 in der Gemarkung Naundorf
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 20.04.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe der Tiefbauleistungen für die Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle im OT Naundorf (Los 2)
  4. Vergabe der Tiefbauleistungen für die Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle im OT Stechau (Los 3)
  5. Grundstücksangelegenheiten
    -Erweiterung eines Landpachtvertrages vom 10.10.2019/13.11.2019 um die kommunale Fläche des in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 4, liegenden kommunalen Flurstücks 64/2
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks, Flur 6, Flurstück 267 in der Gemarkung Naundorf
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20220706.pdf (23 kB)
20.04.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 09.02.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage Bauernberge Stechau" in 04936 Fichtwald OT Stechau
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.02.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe für den Austausch der Toranlagen im Freizeitzentrum Stechau
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20220420.pdf (54 kB)
09.02.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 29.09.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2018
  6. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2018
  7. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2022 der Gemeinde Fichtwald
  8. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2022 der Gemeinde Fichtwald
  9. Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Fichtwald zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände:
    - „Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben““
    - „Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz“
  10. Abwägungsbeschluss zur Einziehung der Widmung von Wegen in der Gemarkung Naundorf gemäß Â§ 8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
  11. Beschlussfassung zum Nutzungsvertrag über den Betrieb einer Kindertagesstätte zwischen der Gemeinde Fichtwald und dem Amt Schlieben
  12. Beschlussfassung zum Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen in der Gemarkung Stechau
  13. Beschlussfassung zum Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen in der Gemarkung Naundorf
  14. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau“ in 04936 Fichtwald OT Stechau
  15. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 29.09.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    - Beschlussfassung zur Erweiterung eines Gestattungsvertrages (Errichtungs-,Betriebs- und Nutzungsrecht für Elektro- und Datenkabel) in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, Flurstücke 201, 353/47
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20220209.pdf (78 kB)
29.09.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 14.07.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2021
  6. Vorbereitung der Maßnahmen- und Investitionsplanung 2022
  7. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 301/79 in der Gemarkung Hillmersdorf
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.07.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Tiefbauleistungen für den Ausbau des Waldbrandschutzweges Nr. 1 „Am Bahnhof Richtung L 70“
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe zur Lieferung und Montage von zwei solarbetriebenen Straßenleuchten in der Dorfstraße im OT Stechau
  5. Grundstücksangelegenheiten
    - Abschluss eines Pachtvertrages für den Ausbau eines Waldbrandschutzweges
    - Verkauf des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, Flurstück 301/79
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20210929.pdf (57 kB)
14.07.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 26.05.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Fichtwald zur Umlage der Verbandsbeiträgeder Wasser- und Bodenverbände:
    - „Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“ und
    - „Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz“
  6. Beschlussfassung zur Widmung von Wegen in der Gemarkung Naundorf
  7. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtungen
    der Grundversorgung der Gemeinde Fichtwald
  8. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer für das Flurstück 139, der Flur 2 in der Gemarkung Stechau
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.05.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beschlussfassung zur Eintragung von Baulasten zur Sicherung der Erschließungswege für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen auf den Flurstücken 10 und
    108, Flur 2, Gemarkung Naundorf
  4. Vergabe von Malerarbeiten für den Einbau einer Akustikdecke in der Kita „Wichtelstübchen“ im OT Naundorf
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20210714.pdf (20 kB)
26.05.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 10.03.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und der Gewerbesteuer der Gemeinde Fichtwald ab dem 01.01.2021
  6. Beschlussfassung zum Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau“ in 04936 Fichtwald OT Stechau
  7. Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behördenbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau“ in 04936 Fichtwald OT Stechau
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.03.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe der Lieferung und Montage eines Zaunes für die Kita „Wichtelstübchen“ im OT Naundorf
  4. Vergabe von Tischlerarbeiten für den Austausch von Fenstern und Tür im Freizeitzentrum Stechau
  5. Vergabe der Heizungsumrüstung im Dorfgemeinschaftshaus im OT Naundorf
  6. Vergabe von Asphaltarbeiten für die Sanierung des Neuen Weges im OT Stechau
  7. Grundstücksangelegenheiten
    -Vergabe einer Pachtfläche
  8. Personalangelegenheiten

 
prot20210526.pdf (14 kB)
10.03.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 13.10.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für die Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2040 des Amtes Schlieben (INSEK 2040 des Amtes Schlieben) auf das Amt Schlieben
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Umrüstung der Heizungsanlage im Dorfgemeinschaftshaus in Naundorf
  7. Soll-Ist-Vergleich Straßenbeleuchtung
  8. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 der Gemeinde Fichtwald
  9. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2021 der Gemeinde Fichtwald
  10. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PVA ehemaliger Technikstützpunkt der LPG Stechau“ in 04936 Fichtwald OT Stechau
  11. Beschlussfassung zum Ausbau eines Waldbrandschutzweges
  12. Beschlussfassung zur Verlängerung der Übergangsfrist gemäß Â§ 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz (UStG)
  13. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.10.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen für den Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20210310.pdf (19 kB)
13.10.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 30.07.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Fichtwald
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2020 der Gemeinde Fichtwald
  7. Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Gemeinde Fichtwald
  8. Beschlussfassung zur Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 30.07.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe zur Lieferung von Stühlen und Tischen zur Erneuerung der Ausstattung des Freizeitzentrums Stechau
  4. Vergabe von Reparaturarbeiten am Dach des „Hauses der Generationen“ im OT Hillmersdorf
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20201013.pdf (14 kB)
30.07.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 13.02.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2016
  6. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2016
  7. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2017
  8. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2017
  9. Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Elsteraue mbH
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.02.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Tiefbauarbeiten für den Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Tiefbauarbeiten für den Ausbau eines Waldbrandschutzweges
  5. Grundstücksangelegenheiten
    Abschluss eines Grundstücksbenutzungs- und Leitungsrechtsvertrages
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20200730.pdf (18 kB)
13.02.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 21.11.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  6. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.11.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Wartungsarbeiten an den Heizungsanlagen in den kommunalen Objekten der Gemeinde Fichtwald
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
    -Abschluss eines Gestattungsvertrages für den Ausbau und die Nutzung von Wegen für Windkraftanlagen
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20200213.pdf (13 kB)
21.11.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 07.08.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2019
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Hillmersdorf der Gemeinde Fichtwald
  7. Beschlussfassung zur Rechnungsprüfungsordnung des Rechnungsprüfungsamtes des Amtes Schlieben
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 07.08.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20191121.pdf (68 kB)
07.08.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 24.06.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Wahlprüfungsentscheidung
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Hillmersdorf
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.06.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen
    -Ausbau Waldbrandschutzwege
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Suncatcher Niederspannung GmbH
    -Beschlussfassung zur Vergabe der Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen der Gemeinde Fichtwald in den Gemarkungen Hillmersdorf und Stechau
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20190807.pdf (445 kB)
24.06.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 16.05.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
  7. Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters
  8. Wahl des Ortsvorstehers für den OT Hillmersdorf
  9. Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss
  10. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Amtsausschuss
  11. Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  12. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  13. Wahl eines Vertreters für die Wasser- und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  14. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für die Wasser- und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  15. Wahl der Vertreter für den Kita-Ausschuss des Amtes Schlieben
  16. Verpflichtung der Abgeordneten
  17. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 16.05.2019
  2. Beschlussfassung zum Abschluss eines Wegebenutzungs- und Leitungsrechtsvertrages und Eintragung einer persönlichen Dienstbarkeit auf den Flurstücken 146/86 und 147/86 der Flur 2 in der Gemarkung Hillmersdorf
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20190624.pdf (81 kB)
16.05.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 10.04.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Fichtwald
  7. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Gemeinde Fichtwald
  8. Beschlussfassung zum Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen im Windeignungsgebiet „W 65 Naundorf“
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.04.2019
  2. Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung der Haltestelle für den öffentlichen Personennahverkehr mit Stellfläche und Fahrgastunterstand im OT Stechau
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20190516.pdf (64 kB)
10.04.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 07.02.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zur Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Fichtwald zur Umlage der Verbandsbeiträge folgender Wasser- und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  7. Beschlussfassung zum Abschluss eines Wegenutzungs- und Konzessionsvertrages für das Stromversorgungsnetz in der Gemeinde Fichtwald
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 07.02.2019
  2. Beschlussfassung zur Ausschreibung von landwirtschaftlichen Flächen in der Gemarkung Hillmersdorf und Stechau zur Verpachtung
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20190410.pdf (207 kB)
07.02.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 28.11.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zur Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  7. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  8. Beratung zum Abschluss von Vereinbarungen über die Grundstücksbenutzung in der Gemarkung Naundorf
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 28.11.2018
  2. Beschlussfassung zum Abschluss eines Wegebenutzungs- und Leitungsrechtsvertrages und Eintragung einer persönlichen Dienstbarkeit auf dem Flurstück 78 der Flur 2 in der Gemarkung Hillmersdorf
  3. Beschlussfassung zum Abschluss von Vereinbarungen über die Grundstücksbenutzung und Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für die Gemarkung Naundorf
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen

 
prot20190207.pdf (291 kB)
28.11.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 22.08.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zur Bauanträgen
  6. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2014
  7. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2014
  8. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2014
  9. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2015
  10. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2015
  11. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung der Wasserlieferung an Nichtverbandsmitglieder auf den Herzberger Wasser – und Abwasserzweckverband für das Versorgungsgebiet der Gemeinde Fichtwald
  12. Beschlussfassung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Fichtwald
  13. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für die Beantragung eines Klimaschutzmanagers
  14. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 22.08.2018
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Finanzierung der Mehrkosten für die Baumaßnahme „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus mit Dorfgemeinschaftsraum“ im OT Stechau
  3. Beschlussfassung zum Abschluss eines Gestattungsvertrages und Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit
  4. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20181128.pdf (81 kB)
22.08.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 27.06.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zur Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Fichtwald
  7. Diskussion und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Fichtwald
  8. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe zur Berufung eines gemeinsamen Wahlleiters und dessen Stellvertreters zur Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
  9. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
  10. Information zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
  11. Beschlussfassung über die Erklärung der Gemeinde Fichtwald zur wolfsfreien Zone
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 27.06.2018
  2. Vergabe von Elektroarbeiten im Gemeindehaus Naundorf
  3. Vergabe von Bauleistungen:
    -Ausbau des Waldbrandschutzweges „1.1. Naundorf – Striesa“
  4. Beschlussfassung zum Abschluss eines Gestattungsvertrages
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20180822.pdf (74 kB)
27.06.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 17.05.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zur Bauanträgen
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 17.05.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen
    -Ausbau des Waldbrandschutzweges „1.2. 2. BA Naundorf – Hohenbucko“
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20180627.pdf (13 kB)
17.05.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 22.03.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zur Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Fichtwald
  7. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2018 der Gemeinde Fichtwald
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 22.03.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen
    -Vergabe von Tischlerarbeiten für den Ersatzneubau mit Feuerwehrgerätehaus mit Dorfgemeinschaftsraum im OT Stechau
    -Vergabe von Fliesenlegerarbeiten für den Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus mit Dorfgemeinschaftsraum im OT Stechau
    -Vergabe von Bodenbelagsarbeiten für den Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus mit Dorfgemeinschaftsraum im OT Stechau
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20180517.pdf (14 kB)
22.03.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 08.02.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung zum 2. Entwurf des Investitionsplanes für 2018
  6. Antrag auf Errichtung einer Photovoltaikanlage
  7. Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.02.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen
    -Vergabe von Elektroinstallationsarbeiten für den Ersatzneubau FFW-Gerätehaus mit Dorfgemeinschaftsraum im OT Stechau
    -Vergabe von Heizung-/ Lüftung-/ Sanitärarbeiten für den Ersatzneubau FFW-Gerätehaus mit Dorfgemeinschaftsraum im OT Stechau
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Beschlussfassung zum Abschluss eines Gestattungsvertrages und Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für eine Trafostation auf dem Flurstück 95/1 der Flur 1 in der Gemarkung Stechau
  5. Beschlussfassung zum Abschluss von Vereinbarungen über die Grundstücksbenutzung und Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für die Gemarkung Naundorf Flur 6, Flurstücke 63, 113, 137, 324 und Flur 7, Flurstücke 45, 52, 70, 94, 178, 200, 241
  6. Beschlussfassung zum Standort eines Funkmastes in der Gemeinde Fichtwald OT Hillmersdorf
  7. Beschlussfassung zur Ausführungsvariante eines Funkmastes in der Gemeinde Fichtwald OT Hillmersdorf
  8. Beschlussfassung zum Abschluss eines Mietvertrages für die Errichtung eines Funkmastes in der Gemeinde Fichtwald OT Hillmersdorf
  9. Personalangelegenheiten

 
prot20180322.pdf (13 kB)
08.02.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 30.11.2017 und 14.12.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Informationen und Belehrung zum Datenschutz
  7. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 30.11.2017 und 14.12.2017
  2. Vergabe von Bauleistungen für den Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus mit
    Dorfgemeinschaftsraum in Stechau
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20180208.pdf (13 kB)
30.11.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 25.10.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen über die Wahl zu Gerichtsbarkeiten
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 25.10.2017
  2. Vergabe von Planungsleistungen für den Ersatzneubau FFW-Gerätehaus mit Dorfgemeinschaftsraum im OT Stechau (Elektro, Heizung, Lüftung und Sanitär)
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20171130.pdf (56 kB)
25.10.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 16.08.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung und Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturelle Einrichtung „Sport- und Freizeitzentrum“ in der Gemeinde Fichtwald OT Stechau
  6. Beratung zur Investitionsplanung 2018
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 16.08.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
    - Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Umsetzung der Knotenpunktwegweisung mit dem Landkreis Elbe-Elster

 
prot20171025.pdf (63 kB)
16.08.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 22.06.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zum Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung und Betrieb von 6 Windenergieanlagen im Windeignungsgebiet „W65 Naundorf“
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 22.06.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20170816.pdf (54 kB)
22.06.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 08.05.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.05.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages

 
prot20170622.pdf (53 kB)
08.05.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 22.02.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Fichtwald
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2017 der Gemeinde Fichtwald
  7. Beschlussfassung zur Bestätigung der Optionserklärung gemäß Â§ 27 Absatz 22, Satz 3 Umsatzsteuergesetz
  8. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
    -Ausbau von Waldbrandschutzwegen
    -Sanierung des Raumes im Dachgeschoss - Gemeindehaus Naundorf
    -Energetische Sanierung in der Kita Naundorf
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20170508.pdf (79 kB)
22.02.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 24.11.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2013
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Fichtwald zum 31.12.2013
  7. Beschlussfassung zum Ausbau der Wege „Naundorf-Hohenbucko“, „L691-Gemarkungsgrenze“, „Stechau Neuer Weg- Gemarkungsgrenze“ als Waldbrandschutzwege
  8. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Gemeinde Fichtwald
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Elektroleistungen für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED in der Gemeinde Fichtwald
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20170222.pdf (76 kB)
24.11.2016: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 05.10.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Fichtwald
  6. Beratung und Beschlussfassung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Fichtwald
  7. Beratung zum Investitionsplan 2017
  8. Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Ingenieurleistungen für das Bauvorhaben „Teilersatzneubau Feuerwehrgerätehaus mit Dorfgemeinschaftsraum im OT Stechau“
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20161124.pdf (90 kB)

Gemeinde Hohenbucko

12.10.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 24.08.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2023
  6. Vorbereitung der Maßnahmen- und Investitionsplanung 2024
  7. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 in der Gemeinde Hohenbucko
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.08.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Zaunbauarbeiten zur Errichtung einer Einfriedung im Bereich des Hortes Hohenbucko
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss einer Vereinbarung über die Grundstücksbenutzung einer kommunalen Teilfläche des in der Gemarkung Proßmarke, Flur 1, gelegenen Flurstück 240 in Verbindung mit einer Zustimmung zur Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zugunsten des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Proßmarke, Flur 1, Flurstück 240 in das Grundbuch von Proßmarke, Blatt 199
  5. Beschluss zu Vergabe der Lieferung eines Pavillons für die Kindertagesstätte "Rappelkiste" in Hohenbucko
  6. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20231012.pdf (23 kB)
24.08.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 22.06.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise bezüglich der Mitgliedschaft in der Wohnungsbaugesellschaft Elsteraue mbH
  6. Entwurf des Sachlichen Regionalplanes Windenergienutzung 2027 der Region Havelland-Fläming
  7. Beschlussfassung zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und der Gemeinde Hohenbucko für das Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0)
  8. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks Flur 2, Flurstück 143 in der Gemarkung Proßmarke
  9. Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Hohenbucko zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" und
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 22.06.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Pachtzinsfestlegung für Gartenland und Garagenflächen
    -Abschluss eines Flächentauschvertrages mit Wertausgleich über das kommunale Grundstück in der Gemarkung Proßmarke, Flur 2, Flurstück 143 gegen eine noch zu vermessende Teilfläche des Flurstücks 165, Flur 2 in der Gemarkung Proßmarke
  4. Personalangelegenheiten
    -Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 13.-03./2023 vom 10.03.2023 zur befristeten Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit des Gemeindearbeiters
  5. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20230824.pdf (17 kB)
22.06.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 10.03.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2020
  6. Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2020
  7. Beschluss zur Durchführung des Vorhabens "Sanierung der Ortsverbindungsstraße Proßmarke - Schwarzenburg"
  8. Beschluss zur Durchführung des Vorhabens "Ausbau barrierefreie Haltestellen – An der L70" im OT Proßmarke
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 3, Flurstück 598, in der Gemarkung Hohenbucko
  10. Einziehung der Widmung von Wegen in den Gemarkungen Hohenbucko und Proßmarke
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.03.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß Â§ 58 BbgKVerf zur Vergabe der Dienstleistung Holzeinschlag auf kommunalen Waldflächen in der Gemarkung Hohenbucko
  4. Beschluss über die Vergabe der Unterhangdecken im Erdgeschoss des Altbaus in der Kita "Rappelkiste" im OT Hohenbucko
  5. Beschluss über die Vergabe der Elektroinstallation im Erdgeschoss des Altbaus in der Kita "Rappelkiste" im OT Hohenbucko
  6. Beschluss über die Vergabe der Malerarbeiten im Erdgeschoss des Altbaus in der Kita "Rappelkiste" im OT Hohenbucko
  7. Beschluss über die Vergabe der Innentüren im Erdgeschoss des Altbaus in der Kita "„Rappelkiste" im OT Hohenbucko
  8. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf einer Teilfläche von ca. 300 m² des kommunalen Grundstücks in der Flur 3, Flurstück 598, Gemarkung Hohenbucko
  9. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20230622.pdf (24 kB)
10.03.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 20.10.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Hohenbucko
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2023 der Gemeinde Hohenbucko
  7. Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Hohenbucko zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände: "Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"" und "Gewässerunterhaltungsverband Kleine Elster-Pulsnitz" ab 2023
  8. Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Gemeinde Hohenbucko
  9. Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Winterdienstgebühren im Gebiet der Gemeinde Hohenbucko (Winterdienstgebührensatzung)
  10. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 3, Flurstück 258/2 in der Gemarkung Hohenbucko
  11. Wahl eines Vertreters für den Kita-Ausschuss des Amtes Schlieben
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 20.10.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe der Lieferung und Montage der aktiven Netzwerktechnik in der Grundschule Hohenbucko (DigitalPakt Schule)
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 3, Flurstück 258/2 in der Gemarkung Hohenbucko
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 335/19 in der Gemarkung Proßmarke
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 360/19 in der Gemarkung Proßmarke
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 361/19 in der Gemarkung Proßmarke
  5. Personalangelegenheiten
    -Beschluss zur befristeten Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit von einem
    Gemeindebediensteten
  6. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20230310.pdf (25 kB)
20.10.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 01.09.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2022
  6. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 335/19 in der Gemarkung Proßmarke
  7. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 360/19 in der Gemarkung Proßmarke
  8. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 361/19 in der Gemarkung Proßmarke
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 145 in der Gemarkung Proßmarke
  10. Beschlussfassung zur Anpassung der Satzung zur Umlage der Verbandbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Gewässerunterhaltungsverband Kremitz-Neugraben" und "Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz" für die Jahre 2019 und 2020
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 01.09.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe für die Lieferung und Montage der aktiven Netzwerktechnik Grundschule Hohenbucko
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 3 gelegenen kommunalen Flurstücks 442/1
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 145 in der Gemarkung Proßmarke
    -Änderung des Nutzungsvertrages für eine Teilfläche des in der Gemarkung Proßmarke, Flur 1, liegenden Flurstücks 240
    -Abschluss eines Wegeausbau- und Nutzungsvertrages (Erschließungsvertrag) für die kommunalen Grundstücke Flur 3, Flurstück 152/1, 152/3 und 1072 in der Gemarkung Hohenbucko
    -Erweiterung des Verkaufs einer Teilfläche von ca. 450 m² des kommunalen Grundstücks Flur 3, Flurstück 663 in der Gemarkung Hohenbucko auf einer Teilfläche von ca. 660 m²
  5. Personalangelegenheiten
    -Beschlussfassung zur Dienstvereinbarung über die flexible Arbeitszeitengestaltung und Ordnung in der Dienststelle der Gemeindebeschäftigten der Gemeinde Hohenbucko
  6. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20221020.pdf (24 kB)
01.09.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 23.06.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Widmung des gemeindlichen Grundstücks in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 6, Flurstück 663 als öffentlich gewidmete Verkehrsfläche gemäß Â§ 6
    Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
  6. Beschlussfassung zur Widmung von Teilflächen der gemeindlichen Grundstücke in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 3, Flurstücke 647 und 648 als öffentlich gewidmete Verkehrsfläche gemäß Â§ 6 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
  7. Beschlussfassung zur Gestaltung der Fassade im Saal im OT Hohenbucko
  8. Vorbereitung der Maßnahmen- und Investitionsplanung 2023
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 23.06.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe der Mittagsversorgung in der Grundschule Hohenbucko ab 01.08.2022
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe der archäologischen Baubegleitung bei der Errichtung einer barrierefreien Haltestelle mit Wendeschleife in der Dorfstraße in Hohenbucko
  5. Vergabe von Elektroarbeiten zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße im OT Hohenbucko und im Mühlenweg im OT Proßmarke auf LED
  6. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des in der Gemarkung Hohenbucko Flur 3 gelegenen Flurstücks 442/1
    -Zustimmung zur Reduzierung einer Jahresgebühr für die Nutzung des Grundstücks in der Gemarkung Proßmarke, Flur 1, Flurstück 20/8
    -Zustimmung zur Rückstellung des Abschlusses eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 3 gelegenen kommunalen Flurstücks 385
  7. Personalangelegenheiten
    -Beschlussfassung zur Dienstvereinbarung über die flexible Arbeitszeitgestaltung und Ordnung in der Dienststelle der Gemeindebeschäftigten der Gemeinde Hohenbucko
  8. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20220901.pdf (19 kB)
23.06.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 12.05.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Personalkostenverrechnung zur Unterhaltsreinigung der Grundschule Hohenbucko in Trägerschaft der Gemeinde Hohenbucko an das Amt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben der vorbereitenden Bauleitplanung auf das Amt Schlieben
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.05.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe zur Errichtung einer barrierefreien Haltestelle mit Wendeschleife in der Dorfstraße Hohenbucko
  4. Vergabe Erneuerung Außentreppe und Neubau Rampe, Dorfstraße 6a im OT Hohenbucko
  5. Vergabe Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE) in der Gemarkung Proßmarke
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Personalangelegenheiten
    -Beschlussfassung zur Dienstvereinbarung über die flexible Arbeitszeitgestaltung und Ordnung in der Dienststelle der Gemeindebeschäftigten der Gemeinde Hohenbucko
  8. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20220623.pdf (15 kB)
12.05.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 10.03.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan des Landkreises Elbe-Elster für die Schuljahre 2022/23 - 2026/27
  6. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 20/26 in der Gemarkung Proßmarke
  7. Informationen zur weiteren Entwicklung von Windkraftanlagen in der Gemeinde Hohenbucko
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.03.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe für den Einbau eines Schließsystems in der Kita Rappelkiste im OT Hohenbucko
  4. Diskussion und Beschlussfassung über die Vergabe zum Kauf eines gebrauchten Kommunalfahrzeuges
  5. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 625 m² des Flurstücks 1117, der Flur 3 in der Gemarkung Hohenbucko
    -Abschluss eines Pachtvertrages für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 2, Flurstücks 260, über eine Teilfläche von ca. 185 m²
    -Abschluss eines Pachtvertrages für das Grundstück in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 3, Flurstück 454 über eine Teilfläche von ca. 60 m² mit gleichzeitiger Genehmigung eines Geh- und Fahrrechts über das kommunale Flurstück 454 hin zum Flurstück 1133
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des kommunalen Grundstücks,
    Flur 2, Flurstück 167 in der Gemarkung Proßmarke mit ca. 120 qm sowie des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 81/5 in der Gemarkung Proßmarke mit 55 qm
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 20/26 in der Gemarkung Proßmarke
  6. Personalangelegenheiten
    - Beschlussfassung zur Dienstvereinbarung über die flexible Arbeitszeitgestaltung und Ordnung in der Dienststelle der Gemeindebeschäftigten der Gemeinde Hohenbucko
  7. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20220512.pdf (77 kB)
10.03.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 07.10.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2022 der Gemeinde Hohenbucko
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2022 der Gemeinde Hohenbucko
  7. Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Hohenbucko zur Umlage der Verbandsbeiträge folgender Wasser- und Bodenverbände:
    - Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
    - Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  8. Abwägungsbeschluss zur Einziehung der Widmung von Wegen in der Gemarkung Hohenbucko gemäß Â§ 8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 2, Flurstücke 91/1 in Gemarkung Proßmarke
  10. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche der kommunalen Grundstücke Flur 2, Flurstücke 81/5 und 167 in der Gemarkung Proßmarke
  11. Beschlussfassung zur Festlegung von Kriterien zur Ausschreibung einer Pachtfläche in der Gemarkung Proßmarke
  12. Beschlussfassung über die Ausschreibungskriterien für die Beschaffung eines Kommunalfahrzeuges
  13. Beschlussfassung zum Nutzungsvertrag über den Betrieb einer Kindertagesstätte zwischen der Gemeinde Hohenbucko und dem Amt Schlieben
  14. Beschlussfassung zur Durchführung der notwendigen Maßnahmen zum nachhaltigen Anbau an die Kindertagesstätte „Rappelkiste“ im OT Hohenbucko
  15. Beschlussfassung zum Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen, in der Gemarkung Proßmarke
  16. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 07.10.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung von Dringlichkeitsbeschlüssen nach § 58 BbgKVerf zur Vergabe von Leistungen für den Anbau eines Sanitärtraktes an die Kita „Rappelkiste“ im OT Hohenbucko
    -Trockenbauarbeiten (Los 4)
    -Innentüren (Los 5)
    -Fliesenarbeiten (Los 6)
    -Heizungsinstallation (Los 11)
    -Sanitär- und Lüftungsinstallation (Los 12)
    -Elektroinstallationsarbeiten (Los 13)
  4. Beschlussfassung über die Vergabe von zwei barrierefreien Haltestellen mit Wendeschleife im OT Hohenbucko (Los 1 - Am Bahnhof und Los 2 – Schulstraße)
  5. Beschlussfassung über die Vergabe von Maler- und Bodenbelagsarbeiten für den Anbau des Sanitärtraktes an der Kita „Rappelkiste“ im OT Hohenbucko
  6. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 2, Flurstück 91/1 in der Gemarkung Proßmarke
    - Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 2, Flurstück 91/1 in der Gemarkung Proßmarke
    -Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 3, Flurstück 663 in der Gemarkung Hohenbucko
    -Verkauf einer Teilfläche der kommunalen Grundstücke Flur 2, Flurstücke 81/5 und 167 in der Gemarkung Proßmarke
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des Flurstücks 1117, der Flur 3 in der Gemarkung Hohenbucko
  7. Personalangelegenheiten
    - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschusses nach § 58 BbgKVerf zur befristeten Erhö-hung der wöchentlichen Arbeitszeit des Gemeindearbeiters
    - Beschlussfassung zur Dienstvereinbarung über die flexible Arbeitszeitgestaltung und Ordnung in der Dienststelle der Gemeindebeschäftigten der Gemeinde Hohenbucko
  8. Personalangelegenheiten
    - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschusses nach § 58 BbgKVerf zur befristeten Erhö-hung der wöchentlichen Arbeitszeit des Gemeindearbeiters
    - Beschlussfassung zur Dienstvereinbarung über die flexible Arbeitszeitgestaltung und Ordnung in der Dienststelle der Gemeindebeschäftigten der Gemeinde Hohenbucko

 
prot20220310.pdf (83 kB)
07.10.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 26.08.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2019
  6. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2019
  7. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2021
  8. Vorbereitung der Maßnahmen- und Investitionsplanung 2022
  9. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Gemeinde Hohenbucko
  10. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 3, Flurstück 663 in der Gemarkung Hohenbucko
  11. Diskussion und Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben des Gemeindearbeiters auf den Bauhof des Amtes Schlieben
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.08.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Durchführung und Vergabe der Instandsetzung des Verbindungsweges von der L70 zur Kläranlage im OT Hohenbucko
  4. Grundstücksangelegenheiten
    - Abschluss eines Pachtvertrages
  5. Personalangelegenheiten
  6. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20211007.pdf (64 kB)
26.08.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 17.06.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Hohenbucko zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände:
    - „Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben““
    - „Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz“
  6. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück Schulstraße, Gemarkung Hohenbucko, Flur 3, Flurstück 1133
  7. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  8. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Gemeinde Hohenbucko
  9. Diskussion und Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben des Gemeindearbeiters
    auf den Bauhof des Amtes Schlieben
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 17.06.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung von Dringlichkeitsbeschlüssen für die Vergabe von Tiefbauleistungen zum
    Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  4. Vergabe von Bauleistungen für den Anbau eines Sanitärtraktes an die Kita „Rappelkiste“
    im OT Hohenbucko
    - Bauhauptleistungen (Los 1)
    - Zimmerer-, Dach- und Dachklempnerarbeiten (Los 2)
    - Fenster und Außentüren (Los 3)
    - Technischen Anlagen in Außenanlagen (Los 10)
  5. Grundstücksangelegenheiten
    - Festlegung eines Standortes für das Errichten von Sende- und Empfangsantennen zur
    Versorgung des OT Proßmarke mit Internet und IP-Telefonie
    - Abschluss eines Pachtvertrages für den Bau eines Waldbrandschutzweges
    - Übertragung eines Gestattungsvertrages
  6. Personalangelegenheiten
  7. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20210826.pdf (16 kB)
17.06.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 08.04.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2018
  6. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2018
  7. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer für das Feuerwehrgerätehaus in der Dorfstraße, Gemarkung Hohenbucko, Flur 3, Flurstück 1117
  8. Beschlussfassung zur Widmung von Wegen in der Gemeinde Hohenbucko
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Personalangelegenheiten
  2. Protokollkontrolle vom 08.04.2021
  3. Informationen zu Bauanträgen
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Elektro-/EDV-Installation im Rahmen des DigitalPakt Schule
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Nutzung einer kommunalen Teilfläche des Flurstücks 1059, Flur 3, in der Gemarkung Hohenbucko, als Kabeltrasse für den Betrieb einer Photovoltaikanlage
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Lieferung von mobilen Endgeräten II und Zubehör für die Grundschule Hohenbucko
  7. Vergabe der Aufarbeitung des Parkettfußbodens in der Turnhalle der Grundschule Hohenbucko
  8. Vergabe der Leistungen für den Einbau Prallschutz an Hallenwänden in der Turnhalle der Grundschule Hohenbucko
  9. Vergabe der Trockenbauarbeiten im Sekretariat und Büro der Schulleitung der Grundschule Hohenbucko
  10. Vergabe von Elektroarbeiten zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Kirchhainer Straße sowie Am Bahnhof im OT Hohenbucko auf LED
  11. Grundstücksangelegenheiten
    -Vergabe von Pachtflächen in der Gemarkung Proßmarke zur landwirtschaftlichen Nutzung
    -Beschlussfassung zur Eintragung von Baulasten zur Sicherung der Erschließungswege für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen auf den Flurstücken 10 und 108, Flur 2, Gemarkung Naundorf
  12. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20210617.pdf (21 kB)
08.04.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 03.02.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 der Gemeinde Hohenbucko
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2021 der Gemeinde Hohenbucko
  7. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  8. Grundsatzbeschluss zur Ablehnung einer Ausweisung der Potentialfläche Hohenbucko-Proßmarke als Windeignungsgebiet (WEG)
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Diskussion und Beratung zum Kauf eines gebrauchten Nissan NP 300 Dreiseitenkippers
  2. Protokollkontrolle vom 03.02.2021
  3. Informationen zu Bauanträgen
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Abschluss eines Pachtvertrages zum Ausbau eines Waldbrandschutzweges
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Beschlussfassung zum Kauf eines gebrauchten Nissan NP 300 Dreiseitenkippers
  7. Personalangelegenheiten
  8. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20210408.pdf (14 kB)
03.02.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 17.12.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Hohenbucko
  6. Beschlussfassung zur Erneuerung Außentreppen und Neubau Rampe an die Aula in Hohenbucko
  7. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen/Errichtung von Löschwasserentnahmestellen (LWE)
  8. Beschlussfassung zur Verlängerung der Übergangsfrist gemäß Â§ 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz (UStG)
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 17.12.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für die Umnutzung einer baulichen Anlage
  4. Beauftragung von Ingenieurleistungen für das Bauvorhaben „Anbau Sanitärräume und Büro – KITA Rappelkiste“ in Hohenbucko
  5. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss einer Nutzungsvereinbarung
    -Festlegung von Ausschreibungskriterien
    -Abschluss von Pachtverträgen für den Ausbau von Waldbrandschutzwegen/Errichtung von Löschwasserentnahmestellen (LWE)
  6. Personalangelegenheiten
  7. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20210203.pdf (14 kB)
17.12.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 08.10.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Hohenbucko
  6. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für die Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2040 des Amtes Schlieben (INSEK 2040 des Amtes Schlieben) auf das Amt Schlieben
  7. Soll-Ist-Vergleich Straßenbeleuchtung
  8. Beratung zur Investitionsplanung 2021 und Folgejahre
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.10.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Dachdecker-/Dachklempnerarbeiten und Dämmung für die Sanierung der Aula im OT Hohenbucko
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe für die Aufarbeitung des Parketts für die Sanierung der Aula im OT Hohenbucko
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Lieferung von Stühlen und Tischen zur Erneuerung der Ausstattung des Saales in Hohenbucko
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe zur Lieferung von mobilen Endgeräten für die Grundschule in Hohenbucko
  7. Vergabe Lieferung und Einbau einer Küche im Saal Hohenbucko
  8. Grundstücksangelegenheiten
  9. Personalangelegenheiten
  10. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20201217.pdf (17 kB)
08.10.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 27.08.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Hohenbucko
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2020 der Gemeinde Hohenbucko
  7. Benennung eines Wirtschafts- und Strukturbeauftragten
  8. Anträge und Verschiedenes
    -Vergabe von Hausnummern
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 27.08.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen
    -Abschluss einer Nutzungsvereinbarung
  4. Personalangelegenheiten
  5. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20201008.pdf (15 kB)
27.08.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 23.07.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Gemeinde Hohenbucko
  6. Beschlussfassung zur Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko
  7. Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Hohenbucko über die Entschädigung der Mitglieder der Gemeindevertretung
  8. Beschlussfassung zur Durchführung von Sanierungsarbeiten an der Aula im OT Hohenbucko
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 23.07.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen:
    -Einbau Prallschutz an Hallenwänden in der Turnhalle der Grundschule Hohenbucko
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Ausschreibung einer Pachtfläche
  5. Personalangelegenheiten
  6. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20200827.pdf (14 kB)
23.07.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 05.03.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung zu potentialen Windkraftnutzung
  6. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2016
  7. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2016
  8. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2017
  9. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2017
  10. Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Elsteraue mbH Herzberg/Elster
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 05.03.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Elektroarbeiten für den Austausch von NAV durch LED Leuchtmitteln in der Luckauer Straße im OT Hohenbucko
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Tiefbauleistungen für den Ausbau eines Waldbrandschutzweges
  5. Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Decke in der Friedhofshalle Proßmarke
  6. Vergabe eines Rahmenvertrages für die Wartung und Prüfung der Blitzschutzanlage der Grundschule sowie der Kindertagesstätte „Rappelkiste“ in Hohenbucko
  7. Vergabe eines Rahmenvertrages für die Wartung und Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel sowie der ortsfesten elektrischen Betriebsmittel und der stationären Anlage der Grundschule und der Kindertagesstätte „Rappelkiste“ in Hohenbucko
  8. Grundstücksangelegenheiten
  9. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstücks Kirchhainer Straße 10, 04936 Hohenbucko – Gemarkung Hohenbucko, Flur 3, Flurstück 1074
  10. Personalangelegenheiten
  11. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20200723.pdf (24 kB)
05.03.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 24.01.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Proßmarke der Gemeinde Hohenbucko
  6. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.01.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten
  5. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20200305.pdf (13 kB)
24.01.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 10.10.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Proßmarke der Gemeinde Hohenbucko
  6. Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  7. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  8. Wahl der Vertreter für die Wasser- und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  9. Wahl der stellvertretenden Vertreter für die Wasser- und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  10. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.10.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Wartungsarbeiten an den Heizungsanlagen der kommunalen Objekte in der Gemeinde Hohenbucko
  4. Vergabe von Ingenieurleistungen für die Netzwerkverkabelung in der Grundschule Hohenbucko
  5. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Gestattungsvertrages für den Ausbau und die Nutzung von Wegen für Windkraftanlagen
    -Abschluss von Pachtverträgen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  6. Personalangelegenheiten
  7. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20200124.pdf (78 kB)
10.10.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 08.08.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2019
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Proßmarke der Gemeinde Hohenbucko
  7. Beschlussfassung zur Rechnungsprüfungsordnung des Rechnungsprüfungsamtes des Amtes Schlieben
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.08.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Tiefbauarbeiten für den Ausbau des Waldbrandschutzweges „bei Proßmarke Flurstück 89 bis Flurstück 58“
  4. Abschluss eines Fischereipachtvertrages für eine Teilfläche von ca. 5008 qm des in der
    Gemarkung Hohenbucko Flur 3 gelegenen Flurstücks 523
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Personalangelegenheiten
  7. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20191010.pdf (77 kB)
08.08.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 13.06.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Wahlprüfungsentscheidung
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Proßmarke der Gemeinde Hohenbucko
  7. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit des kommunalen Flurstückes 1074, der Flur 3 in der Gemarkung Hohenbucko
  8. Beschlussfassung zur Festlegung der Ausschreibungskriterien zum Verkauf von kommunalen Grundstücken in den Gemarkungen Hohenbucko und Proßmarke zum Zwecke der Wohnbebauung
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.06.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen
    -Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  4. Beschlussfassung zur Rückabwicklung des Kaufvertrages für das in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 3 gelegene Flurstück 1074
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Personalangelegenheiten
  7. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20190808.pdf (462 kB)
13.06.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 23.05.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
  7. Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters
  8. Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss
  9. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Amtsausschuss
  10. Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  11. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  12. Wahl der Vertreter für die Wasser-und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  13. Wahl der stellvertretenden Vertreter für die Wasser-und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  14. Wahl eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Elsteraue mbH
  15. Wahl der Vertreter für den Kita-Ausschuss des Amtes Schlieben
  16. Verpflichtung der Abgeordneten
  17. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 23.05.2019
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten
  4. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20190613.pdf (94 kB)
23.05.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 11.04.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung zur Erhebung von Hundesteuer in der Gemeinde Hohenbuck
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.04.2019
  2. Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung der Grundschule Hohenbucko mit Turnhalle:
    -Deckendämmung Turnhalle
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten
  5. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20190523.pdf (60 kB)
11.04.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 11.03.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Hohenbucko
  7. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Gemeinde Hohenbucko
  8. Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Hohenbucko zur Umlage der Verbandsbeiträge folgender Wasser- und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  9. Abschluss eines Pachtvertrages für das Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle als Tiefbrunnen in der Gemarkung Hohenbucko
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.03.2019
  2. Vergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung der Grundschule Hohenbucko mit Turnhalle:
    -Gerüstbauarbeiten Schulgebäude und Turnhalle
    -Dachsanierung Schulgebäude und Turnhalle
    -Turnhalle-Fassade
    -Schulgebäude-Fassade
    -Verglasung Turnhalle
    -Tischlerarbeiten Turnhalle
    -Blitzschutz Schulgebäude und Turnhalle
  3. Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung des Gehweges im OT Proßmarke, Dorfstraße
  4. Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im OT Proßmarke, Dorfstraße
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Anpassung einiger Stromlieferverträge
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Personalangelegenheiten
  8. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20190411_.pdf (211 kB)
11.03.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 14.02.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Hohenbucko zur Umlage der Verbandsbeiträge folgender Wasser- und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.02.2019
  2. Beschlussfassung zum Abschluss eines Wegenutzungs- und Konzessionsvertrages für das Stromversorgungsnetz in der Gemeinde Hohenbucko
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten
  5. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20190311_.pdf (206 kB)
14.02.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 13.12.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  7. Beschlussfassung zur Durchführung der Baumaßnahme „Anbau Sanitärtrakt“ in der Kita Hohenbucko
  8. Beratung zum Investitionsplan für das Haushaltsjahr 201
  9. Beratung zur Verkehrseinschränkung/Tonnagebegrenzung in der Schliebener Straße im OT Hohenbucko
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.12.2018
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten
  4. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20190214.pdf (79 kB)
13.12.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 11.10.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2015
  7. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschlusses der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2015
  8. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 28.-10./2018 zur Finanzierung des Eigenanteils für das Förderprogramm „FreiRäume 2018“
  9. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Durchführung einer kurzfristigen Beschaffungsmaßnahme für die Grundschule Hohenbucko mit Inanspruchnahme einer Zuwendung für die Verbesserung der IT- und Medienausstattung an Schulen
  10. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 20/8 der Flur 1 in der Gemarkung Proßmarke
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.10.2018
  2. Beschlussfassung zur Vergabe von Ingenieurleistungen für Modernisierungs- und Umbauarbeiten in der Kindertagesstätte im OT Hohenbucko
  3. Beschlussfassung zum Verkauf eines kommunalen Grundstücks des Flurstücks 81/4 der Flur 2 in der Gemarkung Proßmarke
  4. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 20/9 der Flur 1 in der Gemarkung Proßmarke
  5. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 20/8 der Flur 1 in der Gemarkung Proßmarke
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Personalangelegenheiten
  8. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20181213.pdf (65 kB)
11.10.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 09.08.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 15.-08./2018 zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 in der Gemeinde Hohenbucko
  7. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 in der Gemeinde Hohenbucko
  8. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 20/9 der Flur 1 in der Gemarkung Proßmarke
  9. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenbucko
  10. Beschlussfassung über die Erklärung der Gemeinde Hohenbucko zur wolfsfreien Zone
  11. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung der Wasserlieferung an Nichtverbandsmitglieder auf den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband für das Versorgungsgebiet der Gemeinde Hohenbucko
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.08.2018
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten
  4. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20181011.pdf (82 kB)
09.08.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 21.06.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Hohenbucko
  7. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe zur Berufung eines gemeinsamen Wahlleiters und dessen Stellvertreters zur Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
  8. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
  9. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit des Flurstücks 81/4 der Flur 2 der Gemarkung Proßmarke
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.06.2018
  2. Beschlussfassung zum Abschluss eines Pachtvertrages
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten
  5. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20180809.pdf (84 kB)
21.06.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 12.04.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2014
  7. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2014
  8. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2014
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.04.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen:
    -Ausbau des Waldbrandschutzweges „2.1. Grenze Proßmarke – B87 – Leddigen“
  3. Vergabe von Planungsleistungen für die energetische Sanierung der Gebäudehüllen der Grundschule und Turnhalle Hohenbucko
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten
  6. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20180621.pdf (68 kB)
12.04.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 15.02.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Hohenbucko
  7. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2018 der Gemeinde Hohenbucko
  8. Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 15.02.2018
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Beschlussfassung zum Abschluss von Grundstücksbenutzungsvereinbarungen und der Eintragung beschränkt persönlicher Dienstbarkeiten in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 4, Flurstücke 182, 183, in der Gemarkung Proßmarke, Flur 1, Flurstücke 136/1, 139, 156, 182, 233
  4. Personalangelegenheiten
  5. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20180412.pdf (59 kB)
15.02.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 14.12.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Informationen und Belehrung zum Datenschutz
  7. Beschlussfassung zum Ausbau eines Waldbrandschutzweges
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.12.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten
  4. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20180215.pdf (15 kB)
14.12.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 12.10.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Informationen zur Wahl von Vertretern von Gerichtsbarkeiten
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.10.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten
  4. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20171204.pdf (15 kB)
12.10.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 10.08.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beratung zur Investitionsplanung 2018
  7. Beschlussfassung zur Teileinziehung der Widmung der Luckauer Straße
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.08.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Umsetzung der Knotenpunktwegweisung mit dem Landkreis Elbe-Elster
  3. Personalangelegenheiten
  4. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20171012.pdf (69 kB)
10.08.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 23.05.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zum Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung und Betrieb von 6 Windenergieanlagen im Windeignungsgebiet „W 65 Naundorf“
  7. Beschlussfassung zur Sanierung, Instandhaltung oder Ergänzung öffentlich zugänglicher Spielplätze
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe der Essenverpflegung in der Grundschule Hohenbucko ab 01.07.2017
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten
  5. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20170810.pdf (62 kB)
23.05.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 06.04.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Hohenbucko
  7. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2017 der Gemeinde Hohenbucko
  8. Beschlussfassung zur Bestätigung der Optionserklärung gemäß Â§ 27 Absatz 22, Satz 3 Umsatzsteuergesetz
  9. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
    -Ausbau Waldbrandschutzweg
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20170523.pdf (78 kB)
06.04.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 09.02.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens „Erneuerung des Gehweges und der Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße im OT Proßmarke“
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten
  3. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20170406.pdf (60 kB)
09.02.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 15.12.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2013
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2013
  7. Beschlussfassung zum Ausbau des Weges „Hohenbucko-Schwarzenburg“ als Waldbrandschutzweg
  8. Beschlussfassung zur Vergabe von Hausnummern
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20170209.pdf (89 kB)
15.12.2016: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 20.10.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung zum Investitionsplan 2017
  6. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Hohenbucko
  7. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens „Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße im OT Proßmarke“
  8. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Gemeinde Hohenbucko
  9. Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)
  10. Beschlussfassung für die Beauftragung und Finanzierung eines Rechtsanwaltes zur
    Klärung von Mängelansprüchen
  11. Informationen zum Veranstaltungsplan 2017 der Gemeinde Hohenbucko
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten
  3. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20161215.pdf (97 kB)

Gemeinde Kremitzaue

27.11.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 23.10.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Weiterführung des Bauplanungsverfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung in der Bahnhofstraße" in der Gemeinde Kremitzaue/OT Kolochau als eigenständiger Bebauungsplan "Wohnraumnutzung auf dem ehemaligen Bahnhofsgelände" in der Gemeinde Kremitzaue/OT Kolochau
  6. Aufhebung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung in der Bahnhofstraße" in der Gemeinde Kremitzaue/OT Kolochau
  7. Feststellung der Entbehrlichkeit des Grundstücks in der Flur 4, Flurstück 60 in der Gemarkung Polzen
  8. Feststellung der Entbehrlichkeit der Grundstücke in der Flur 4, Flurstück 61 und 62 sowie Flur 2, Flurstück 367 in der Gemarkung Polzen
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit der Grundstücke in der Flur 4, Flurstück 63 und 64 sowie Flur 2, Flurstück 368 in der Gemarkung Polzen
  10. Feststellung der Entbehrlichkeit der Grundstücke in der Flur 4, Flurstück 65 sowie Flur 2, Flurstück 369 in der Gemarkung Polzen
  11. Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband über die Ablösung der Erschließungskosten für je vier Stück Trink- und Abwassergrundstücksanschlussleitungen im Bereich der Ergänzungssatzung "Wohnbebauung Hauptstraße in Polzen"
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 23.10.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen für den energieeffizienten Anbau an das Freizeitzentrum im OT Malitschkendorf
    -Los 07 – Sanitär-, Heizungs- und Lüftungsinstallation
    -Los 08 – Elektroinstallation
    -Los 03 – Fenster / Türen
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Beschluss zum Kauf der Grundstücke in der Gemarkung Kolochau, Flur 2, Flurstücke 203 und 204
    -Verkauf des Baugrundstücks Gemarkung Polzen, Flur 4, Flurstück 60 mit einer Gesamtgröße von 1.747 m²
    -Verkauf des Baugrundstücks Gemarkung Polzen, Flur 4, Flurstück 61 und 62 sowie Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 367 mit einer Gesamtgröße von 1.950 m²
    -Verkauf des Baugrundstücks Gemarkung Polzen, Flur 4, Flurstück 63 und 64 sowie Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 368 mit einer Gesamtgröße von 1.787 m²
    -Verkauf des Baugrundstücks Gemarkung Polzen, Flur 4, Flurstück 65 sowie Gemarkung Polzen, Flur 2 gelegenen Flurstück 369 mit einer Gesamtgröße von 1.544 m²
  5. Personalangelegenheiten
  6. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20231127.pdf (26 kB)
23.10.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 31.07.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2023
  6. Vorbereitung der Maßnahmen- und Investitionsplanung 2024
  7. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 in der Gemeinde Kremitzaue
  8. Beschlussfassung zum Abschluss des Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Baubetrieb Pfennig" Bahnhofstraße der Gemeinde Kremitzaue, OT Kolochau
  9. Abwägungsbeschluss zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Baubetrieb Pfennig" Bahnhofstraße der Gemeinde Kremitzaue, OT Kolochau
  10. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Baubetrieb Pfennig" Bahnhofstraße der Gemeinde Kremitzaue, OT Kolochau
  11. Beschlussfassung zur Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 3, Flurstück 10/3 in der Gemarkung Polzen
  12. Beschlussfassung zur Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 464/68 in der Gemarkung Kolochau
  13. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 31.07.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung zum Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe von Heizungsinstallationsarbeiten zur Erneuerung der Heizungsanlage im Mietobjekt Dorfstraße 7, 04936 Kremitzaue OT Kolochau
  4. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche von ca. 570 m² des kommunalen Grundstücks Flur 3, Flurstück 10/3 in der Gemarkung Polzen
  5. Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Nutzung von Teilflächen kommunaler Grundstücke in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, Flurstück 127, 302, 277, 274, 349 und 347 als Kabeltrasse mit der PV Jagsal GmbH & Co. KG
  6. Beschlussfassung zum Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 2, Flurstück 464/68 in der Gemarkung Kolochau
  7. Beschlussfassung zum Kauf des Grundstücks in der Gemarkung Polzen, Flur 4, Flurstück 66
  8. Personalangelegenheiten

 
prot20231023.pdf (26 kB)
31.07.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 22.05.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschluss zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und der Gemeinde Kremitzaue für das Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0)
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 22.05.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen für die Errichtung eines energieeffizienten Anbaus an das Freizeitzentrum in Malitschkendorf
    -Los 1 Bauhaupt
    -Los 2 Zimmerer/Dachdecker
    -Los 3 Fenster/Türen
    -Los 4 Trockenbau
    -Los 5 Maler/Bodenleger
    -Los 6 Fliesen
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Verlängerung des Pachtverhältnisses zwischen der Gemeinde Kremitzaue und der Jeßnigker Agrar GmbH
    -Abschluss eines Pachtvertrages für das Grundstück in der Gemarkung Polzen, Flur 3, Flurstück 10/3 über eine Teilfläche von ca. 180m²
    -Pachtzinsfestlegung für Gartenland und Garagenflächen
    -Abschluss eines Pachtvertrages für die Inanspruchnahme einer Teilfläche zur Errichtung eines Fahrgastunterstandes im OT Polzen
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20230731.pdf (20 kB)
22.05.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 27.02.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zum Abschluss des Durchführungs- und Erschließungsvertrages zur Ergänzungssatzung zur "Wohnbebauung Hauptstraße in Polzen" der Gemeinde Kremitzaue, OT Polzen
  6. Abwägungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Wohnbebauung Hauptstraße in Polzen" der Gemeinde Kremitzaue, OT Polzen
  7. Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Wohnbebauung Hauptstraße in Polzen" der Gemeinde Kremitzaue, OT Polzen
  8. Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Baubetrieb Pfennig", Bahnhofstraße der Gemeinde Kremitzaue, OT Kolochau
  9. Beschluss zur Durchführung des Vorhabens "Sanierung der Ortsverbindungsstraße Malitschkendorf-Kolochau"
  10. Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für SchöffInnen
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 27.02.2023
  2. Beschluss zur Vergabe Errichtung einer Drehscheibe im OT Kolochau
  3. Informationen zu Bauanträgen
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Aufhebungsbeschluss für den Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Flurstücks in der Gemarkung Kolochau, Flur 1, Flurstück 110
    -Abschluss eines Pachtvertrages für das Grundstück in der Gemarkung Kolochau, Flur 1, Flurstück 110 über eine Teilfläche von ca. 126 m²
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20230522.pdf (28 kB)
27.02.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 19.12.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltsatzung 2023 der Gemeinde Kremitzaue
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2023 der Gemeinde Kremitzaue
  7. Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Kremitzaue zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes: "Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"" ab 2023
  8. Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Gemeinde Kremitzaue
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 19.12.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20230227.pdf (13 kB)
19.12.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 17.10.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung der Ergänzungssatzung "Wohnbebauung Hauptstraße" in 04916 Kremitzaue/OT Polzen
  6. Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Winterdienstgebühren im Gebiet der Gemeinde Kremitzaue mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)
  7. Feststellung der Entbehrlichkeit von einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 218, in der Gemarkung Kolochau
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 17.10.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Neuvergabe des Baugrundstücks in der Gemarkung Kolochau, Flur 6, Flurstück 326 mit einer Fläche von insgesamt 1.609 m² (Bauland 1.073 m², Gartenland 536 m², mithin 1.609 m²)
    -Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 218, in der Gemarkung Kolochau
    -Verlängerung von Pachtverträgen über landwirtschaftliche Flächen in der Gemeinde Kremitzaue
    -Zustimmung zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, Flurstück 187
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20221219.pdf (15 kB)
17.10.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 18.07.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Feststellung der Entbehrlichkeit von zwei Teilflächen des kommunalen Grundstückes, Flur 2, Flurstück 260, in der Gemarkung Polzen
  6. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 110, in der Gemarkung Kolochau
  7. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Baubetrieb Pfenning, Bahnhofstraße, Gemeinde Kremitzaue, OT Kolochau"
  8. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2018 "Wohnbebauung in der Bahnhofstraße in der Gemeinde Kremitzaue/ OT Kolochau"
  9. Übertragung der Aufgaben der vorbereitenden Bauleitplanung auf das Amt Schlieben
  10. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2022
  11. Vorbereitung Maßnahmen- und Investitionsplan 2023-2026
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 18.07.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf zweier Teilflächen des kommunalen Grundstücks Flur 2, Flurstück 260 in der Gemarkung Polzen
    -Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 110 in der Gemarkung Kolochau
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20221017.pdf (26 kB)
18.07.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 30.05.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben der vorbereitenden Bauleitplanung auf das Amt Schlieben
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 30.05.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe zur Herstellung SW-Anschluss WC-Gebäude der Parkscheune Polzen
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe Errichtung von zwei barrierefreien Bushaltestellen in der Poststraße im OT Kolochau
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen für die Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle im OT Kolochau
  6. Grundstücksangelegenheiten
    -Zustimmung zur Rückabwicklung eines Kaufvertrages, verbunden mit der Rückübertragung des in der Gemarkung Kolochau, Flur 6, Flurstück 326 gelegenen Grundstückes an die Gemeinde Kremitzaue
  7. Personalangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf zur Entfristung eines Arbeitsverhältnisses

 
prot20220718.pdf (13 kB)
30.05.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 14.02.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses und zur erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 01/2018 „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ in der Gemeinde Kremitzaue/OT Kolochau
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 01/2018 „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ in der Gemeinde Kremitzaue/OT Kolochau
  7. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 01/2018 „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ in der Gemeinde Kremitzaue/OT Kolochau
  8. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 01/2018 „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ in der Gemeinde Kremitzaue/OT Kolochau
  9. Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Wohnbebauung Hauptstraße“ in 04916 Kremitzaue/OT Polzen
  10. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 260, in der Gemarkung Polzen
  11. Beschlussfassung über die Widmung des gemeindlichen Grundstücks in der Gemarkung Kolochau Flur 6, Flurstücks 331, Flur 6 als öffentlich gewidmete Verkehrsfläche gemäß Â§ 6 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.02.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Anschaffung eines Sanitärcontainers für die Gemeinde Kremitzaue OT Malitschkendorf
  4. Vergabe zur Erstellung eines Quartierskonzeptes für den Ortsteil Kolochau
  5. Vergabe von Planungsleistungen für die Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Wohnbebauung Hauptstraße“ in 04916 Kremitzaue/OT Polzen
  6. Grundstücksangelegenheiten
    - Abschluss eines Pachtvertrages für eine Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flur 2, Flurstück 260, in der Gemarkung Polzen
    - Abschluss eines Pachtvertrages für die Grundstücke in der Gemarkung Polzen, Flur 2,
    Flurstücke 261 und 389/122 über eine Teilfläche von insgesamt ca. 335 m²
    - Abschluss eines Pachtvertrages für das Grundstück in der Gemarkung Kolochau,
    Flur 6, Flurstück 132 über eine Teilfläche von ca. 130 m²
  7. Personalangelegenheiten

 
prot20220530.pdf (71 kB)
14.02.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 06.09.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2022 der Gemeinde Kremitzaue
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2022 der Gemeinde Kremitzaue
  7. Beschlussfassung zum Nutzungsvertrag über den Betrieb einer Kindertagesstätte zwischen der Gemeinde Kremitzaue und dem Amt Schlieben
  8. Beschlussfassung zum Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE), als Tiefbrunnen, in der Gemarkung Kolochau
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 06.09.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe zur Erstellung eines Quartierskonzeptes für den Ortsteil Kolochau
  4. Grundstücksangelegenheiten
    - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf über die Zustimmung zur Eintragung einer Baulast auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Kolochau, Flur 2, Flurstück 386
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20220214.pdf (65 kB)
06.09.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 07.06.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Kremitzaue zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes:
    - Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
  6. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Gemeinde Kremitzaue
  7. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2018 „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ in der Gemeinde Kremitzaue / OT Kolochau
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Planungsleistungen für einen energieeffizienten Anbau an das FZZ im OT Malitschkendorf
  4. 12. Grundstücksangelegenheiten
    - Abschluss eines Pachtvertrages für den Ausbau eines Waldbrandschutzweges
    - Abschluss einer Vereinbarung zur Genehmigung einer Überbauung
    - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum Kauf des Flurstücks 266 und Teilflächen der Flurstücke 264 und 265 der Flur 1 in der Gemarkung Malitschkendorf
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Tiefbauarbeiten für den Ausbau der Waldbrandschutzwege Nr. 5 „von Proßmarke Dorfstraße, an der Waldkante Rtg. Hohenbucko“ und Nr. 9 „Vorwerk bis K 6265“
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20210906.pdf (65 kB)
22.02.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 07.12.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 der Gemeinde Kremitzaue
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2021 der Gemeinde Kremitzaue
  7. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2018
  8. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2018
    9. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2019
  9. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2019
  10. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2019
  11. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für die Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2040 des Amtes Schlieben (INSEK 2040 des Amtes Schlieben) auf das Amt Schlieben
  12. Beschlussfassung zur Verlängerung der Übergangsfrist gemäß Â§ 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz (UStG)
  13. Beschlussfassung zum Ausbau eines Waldbrandschutzweges
  14. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 07.12.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Außenanlagen für den Neubau einer Kita im OT Kolochau
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses über die Vergabe der Tischlerarbeiten für den Neubau einer Kita im OT Kolochau
  5. Vergabe der Lieferung von Möbeln für den Neubau einer Kita im OT Kolochau
  6. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen für den Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  7. Vergabe von Baulandgrundstücken in der Bahnhofstraße im OT Kolochau
  8. Personalangelegenheiten

 
prot20210222.pdf (18 kB)
07.12.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 12.10.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung zur Investitionsplanung 2021 und Folgejahre
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.10.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Malerarbeiten für den Neubau einer Kita im OT Kolochau
  4. Vergabe von Bodenbelagsarbeiten für den Neubau einer Kita im OT Kolochau
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20201207.pdf (11 kB)
12.10.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 27.07.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Kremitzaue
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2020 der Gemeinde Kremitzaue
  7. Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Gemeinde Kremitzaue
  8. Beschlussfassung zur Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue
  9. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück Bergstraße, Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 353
  10. Beschlussfassung zur Vergabe von Hausnummern für die Grundstücke in der Bahnhofstraße, Gemarkung Kolochau, Flur 6, Flurstücke 58/4, 57, 56 und 69
  11. Beschlussfassung zur Festlegung der Ausschreibungskriterien zum Verkauf von erschlossenen Baugrundstücken in der Bahnhofstraße im OT Kolochau
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 27.07.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Estricharbeiten für den Neubau einer Kita im OT Kolochau
  4. Vergabe von Fliesenarbeiten für den Neubau einer Kita im OT Kolochau
  5. Vergabe zur Lieferung von Robinienstämmen zur Herstellung einer Spielplatzeinfriedung an der Parkscheue im OT Polzen
  6. Vergabe von Tischlerarbeiten zum Austausch von Kellerfenstern und Tür im 4-WE im OT Malitschkendorf
  7. Grundstücksangelegenheiten
  8. Personalangelegenheiten

 
prot20201012.pdf (13 kB)
27.07.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 22.06.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 22.06.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer Kindertagesstätte im OT Kolochau
    -Los 9/Trockenbau
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Tiefbauarbeiten für den Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Personalangelegenheiten

 
prot20200727.pdf (13 kB)
22.06.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 09.03.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.03.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Zimmererarbeiten (Los 5) für den Neubau einer Kita im OT Kolochau
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Dachabdichtungs-/Dachklempnerarbeiten (Los 6) für den Neubau einer Kita im OT Kolochau
  5. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer Kindertagesstätte im OT Kolochau
    -Los 7/ Putzarbeiten
    -Los 8/ WDVS – Fassade
    -Los 30/ Erdthermie Wärmeerzeugung
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Personalangelegenheiten

 
prot20200622.pdf (12 kB)
09.03.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 03.02.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2016
  6. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2016
  7. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2017
  8. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2017
  9. Beschlussfassung zum Ausbau des Weges 9 „zwischen Hohenbucko und Naundorf“ als Waldbrandschutzweg
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 03.02.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Kindertagesstätte in Kolochau
    -Los 4/ Gerüstbau
    -Los 21/ Sanitär- und Lüftungsinstallationen
    -Los 22/ Elektroinstallation
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages zum Ausbau eines Waldbrandschutzweges
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20200309.pdf (13 kB)
03.02.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 09.12.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.12.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Kindertagesstätte in Kolochau
    -Los 1/ Baustelleneinrichtung
    -Los 2/ Bauhaupt
    -Los 3/ Fenster- und Türelemente/ Montagebau
    -Los 20/ Heizung
    -Los 24/ Entwässerung Außenanlagen
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20200203.pdf (63 kB)
09.12.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 21.10.2019
  4. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit von Teilflächen der kommunalen Flurstücke 213 und 263 der Flur 2 in der Gemarkung Kolochau
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.10.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beschlussfassung zum Verkauf von Teilflächen der in der Gemarkung Kolochau Flur 2 gelegenen Flurstücke 213 und 263
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Vergabe von Wartungsarbeiten an den Heizungsanlagen der kommunalen Objekte in der Gemeinde Kremitzaue für den Zeitraum von 2020 bis 2023
  5. Personalangelegenheiten
Öffentlicher Teil
  1. Einwohnerfragestunde
  2. Beratung zum Entwurf des Investitionsplanes für 2020
  3. Anträge und Verschiedenes

 
prot20191209.pdf (64 kB)
21.10.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 29.07.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2019
  6. Beschlussfassung zur Rechnungsprüfungsordnung des Rechnungsprüfungsamtes des Amtes Schlieben
  7. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2019 „Neubau eines Eigenheimes“, Bergstraße 8, in der Gemeinde Kremitzaue OT Polzen
  8. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 01/2018 „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ in der Gemeinde Kremitzaue OT Kolochau
  9. Beschlussfassung zur Satzung zum Bebauungsplan Nr. 01/2018 „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ in der Gemeinde Kremitzaue OT Kolochau
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 29.07.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beschlussfassung zum Abschluss eines Wegebenutzungs- und Leitungsrechtsvertrages mit Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für das Flurstück 163/5 der Flur 2 in der Gemarkung Kolochau und für die Flurstücke 18/1 und 19/4 der Flur 4 der Gemarkung Kolochau
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20191021.pdf (72 kB)
29.07.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 25.06.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Wahlprüfungsentscheidung
  6. Beschlussfassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 01/2018 „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ in der Gemeinde Kremitzaue OT Kolochau
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 25.06.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
    Vergabe von Bauleistungen:
    -Ausbau Waldbrandschutzweg
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20190729.pdf (447 kB)
25.06.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 23.05.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
  7. Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters
  8. Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss
  9. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Amtsausschuss
  10. Wahl eines Vertreters für den Wasserverband Schlieben
  11. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Wasserverband Schlieben
  12. Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  13. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  14. Wahl eines Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
  15. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
  16. Wahl der Vertreter für den Kita-Ausschuss des Amtes Schlieben
  17. Verpflichtung der Abgeordneten
  18. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 23.05.2019
  2. Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung des Daches in der Dorfstraße 07 im OT Kolochau
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20190625.pdf (77 kB)
23.05.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 12.03.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Kremitzaue
  7. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Gemeinde Kremitzaue
  8. Beschlussfassung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2017 „Neubau Eigenheim“ in der Gemeinde Kremitzaue OT Kolochau
  9. Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 01/2018 „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ in der Gemeinde Kremitzaue OT Kolochau
  10. Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behördenbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2019 „Neubau eines Eigenheimes“, Bergstraße 8 in der Gemeinde Kremitzaue OT Polzen
  11. Beschlussfassung zur Ablehnung des 2. Entwurfs des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP-HR)
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.03.2019
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Anpassung einiger Stromlieferverträge
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20190523.pdf (60 kB)
12.03.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 20.12.2018
  4. Beschlussfassung zum Abschluss eines Wegenutzungs- und Konzessionsvertrages für das Stromversorgungsnetz in der Gemeinde Kremitzaue
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Personalangelegenheiten
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 20.12.2018
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Informationen zu Bauanträgen
  4. Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behördenbeteiligung: Bebauungsplan Nr. 01/2018 „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ in der Gemeinde Kremitzaue OT Kolochau
  5. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2019 „Neubau eines Eigenheimes“, Bergstraße 8 in der Gemeinde Kremitzaue OT Polzen
  6. Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Kremitzaue zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Kremitz-Neugraben“
  7. Anträge und Verschiedenes

 
prot20190312.pdf (198 kB)
20.12.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 24.10.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beratung zur Investitionsplanung 2019
  7. Anträge und Verschiedene
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.10.2018
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20181220.pdf (51 kB)
24.10.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 21.06.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Informationen zum Bebauungsplan Nr.: 01/2018 „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ im OT Kolochau
  7. Diskussion und Beschlussfassung zur Gebührensatzung zur Nutzung der Trauerhallen in der Gemeinde Kremitzaue
  8. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe zur Berufung eines gemeinsamen Wahlleiters und dessen Stellvertreters zur Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
  9. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 in der Gemeinde Kremitzaue
  10. Beschlussfassung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kremitzaue
  11. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für die Beantragung eines Klimaschutzmanagers
  12. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung der Wasserlieferung an Nichtverbandsmitglieder auf den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband für das Versorgungsgebiet Polzen
  13. Beschlussfassung über die Erklärung der Gemeinde Kremitzaue zur wolfsfreien Zone
  14. Anträge und Verschiedene
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.06.2018
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20181024.pdf (82 kB)
21.06.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 24.05.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Anträge und Verschiedene
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.05.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen:
    -Ausbau des Waldbrandschutzweges „L69 – Wiederauer Weg – Pferch + Großberg“
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20180621.pdf (68 kB)
24.05.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Informationen von der Deutschen Telekom Technik GmbH zur beabsichtigten Errichtung eines Mobilfunkmastes
  4. Protokollkontrolle vom 26.04.2018
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffen
  7. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  8. Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 15.-04./2018 zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ im OT Kolochau
  9. Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 01/2018 "Wohnbebauung in der Bahnhofstraße" im OT Kolochau
  10. Anträge und Verschiedene
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.04.2018
  2. Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistung für die Erarbeitung des Bebauungsplanes für „Wohnbebauung in der Bahnhofstraße“ OT Kolochau
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20180524.pdf (70 kB)
26.04.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 05.02.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgenn
  6. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2014
  7. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2014
  8. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2014
  9. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2015
  10. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2015
  11. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Kremitzaue
  12. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2018 der Gemeinde Kremitzaue
  13. Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion
  14. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  15. Anträge und Verschiedene
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 05.02.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Feierhalle in Malitschkendorf
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Beschlussfassung zum Abschluss eines Nutzungsvertrages für die Unterstellhalle Kommunaltechnik auf Teilflächen der Flurstücke 264 und 265 der Flur 1 in der Gemarkung Malitschkendorf
  5. Beschlussfassung zur Festlegung des Standortes für einen Mobilfunkmast in der Gemarkung Kolochau
  6. Beschlussfassung zur Festlegung einer Ausführungsvariante eines Funkmastes in der Gemeinde Kremitzaue OT Kolochau
  7. Personalangelegenheiten

 
prot20180426.pdf (82 kB)
05.02.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 18.12.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgenn
  6. Informationen und Belehrung zum Datenschutz
  7. Beratung zum 1. Entwurf des Investitionsplanes 2018
  8. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  9. Anträge und Verschiedene
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 18.12.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten:
    -Abschluss von Pachtverträgen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20180205.pdf (55 kB)
18.12.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 11.09.2017
  4. Vergabe von Pflanz- und Pflegearbeiten für das Bauvorhaben Ersatzneubau Brücke über die Kremitz an der Verbindungsstraße Malitschkendorf - Kolochau
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Personalangelegenheiten
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.09.2017
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kremitzaue
  5. Informationen zur Wahl von Vertretern von Gerichtsbarkeiten
  6. Anträge und Verschiedenes

 
prot20171218.pdf (10 kB)
11.09.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 22.05.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 22.05.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20170911.pdf (62 kB)
22.05.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 27.04.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Bestätigung der Optionserklärung gemäß Â§ 27 Absatz 22, Satz 3 Umsatzsteuergesetz
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
    -Ausbau Waldbrandschutzweg
    -Ausbau der Brücke über die Kremitz an der Verbindungsstraße Malitschkendorf - Kolochau
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20170522.pdf (58 kB)
27.04.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 21.02.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2017 „Neubau Eigenheim“ in Kolochau
  7. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Kremitzaue
  8. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2017 der Gemeinde Kremitzaue
  9. Beschlussfassung zur Vergabe von Hausnummern
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
    -Ausbau Waldbrandschutzweg Jeßnigk - L 704
    -Ausbau der Brücke über die Kremitz an der Verbindungsstraße Malitschkendorf - Kolochau
    -Umbauarbeiten am Gemeindehaus in Kolochau
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit und Weiterbeschäftigung der Gemeindearbeiterin

 
prot20170427.pdf (62 kB)
21.02.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 20.12.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2013
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Kremitzaue zum 31.12.2013
  7. Beschlussfassung zum Ausbau des Weges „Jeßnigk – L704“ als Waldbrandschutzweg
  8. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Gemeinde Kremitzaue
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Tauschverträgen

 
prot20170221.pdf (71 kB)
20.12.2016: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle nichtöffentlicher Teil vom 18.10.2016
  4. Bestätigung der Dringlichkeitsbeschlüsse des Amtsdirektors zur Vergabe von Bauleistungen im Wohnhaus Kolochauer Straße 5, Wohnung OG links, OT Malitschkendorf
    -Vergabe der Fliesenlegerarbeiten/ Trockenbau
    -Vergabe der Sanitärinstallation
    -Vergabe der Bodenbelagsarbeiten
    -Vergabe der Abbruch- und Putzarbeiten
  5. Grundstücksangelegenheiten
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle öffentlicher Teil vom 18.10.2016
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Kremitzaue
  4. Beschlussfassung zur Winterdienstgebührensatzung
  5. Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion
    Berlin-Brandenburg (LEP-HR)
  6. Beratung zum Investitionsplan 2017
  7. Anträge und Verschiedenes

 
prot20161220.pdf (80 kB)

Gemeinde Lebusa

05.12.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 10.10.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.10.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Wegebauleistungen "Radweg Freileben-Striesa"
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen für den Ausbau des Waldbrandschutzweges Nr. 12 "von L70 bis Körbaer Teich – 2. BA"
  5. Grundstücksangelegenheiten
    -Zustimmung zur Rückabwicklung des Kaufvertrages vom 22.12.2014, Urkunde-Nr. 1972/2014 sowie vom 10.12.2018, Urkunde-Nr. 1895/2018 der Notarin Birgit Graefling, Falkenberg/Elster, verbunden mit der Rückübertragung der in der Gemarkung Freileben, Flur 9, gelegenen Flurstücke 176 (Größe 340 m²) und 87/6 (Größe 660 m²) mit einer Fläche von insgesamt 1.000 m² an die Gemeinde Lebusa
  6. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20231205.pdf (13 kB)
10.10.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 16.05.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2023
  6. Vorbereitung der Maßnahmen- und Investitionsplanung 2024
  7. Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Lebusa zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes:
    -Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben" für die Jahre 2014-2018
  8. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks Flur 9, Flurstück 70/3 in der Gemarkung Freileben
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks Flur 9, Flurstück 71/3 in
    der Gemarkung Freileben
  10. Beschlussfassung zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und der Gemeinde Lebusa für das Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0)
  11. Entwurf des Sachlichen Regionalplanes Windenergienutzung 2027 der Region Havelland-Fläming
  12. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 in der Gemeinde Lebusa
  13. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 16.05.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf zur Vergabe der Dienstleistung Holzeinschlag auf kommunalen Waldflächen in der Gemarkung Lebusa, Flur 5, Flurstück 48
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen für den Ausbau des Waldbrandschutzweges Nr. 12 "von L70 bis Körbaer Teich – 2. BA"
  5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen für den Ausbau Waldstraße, 1. BA OT Freileben
  6. Grundstücksangelegenheiten
    -Pachtzinsfestlegung für Gartenland und Garagenflächen
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 9, Flurstück 70/3 in der Gemarkung Freileben
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 9, Flurstück 71/3 in der Gemarkung Freileben
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 35 m² des in der Gemarkung Lebusa, Flur 3, gelegenen Flurstücks 540
  7. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20231010.pdf (33 kB)
16.05.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 21.03.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bestätigung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und der Gewerbesteuer der Gemeinde Lebusa ab dem 01.01.2023
  6. Beschlussfassung zur Entschädigungssatzung für die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Lebusa und sowie der Ortsvorsteher
  7. Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für SchöffInnen
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.03.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beschluss zur Vergabe Erweiterung Urnengrabanlage auf dem Friedhof Freileben
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Antrag auf Kauf einer Teilfläche des kommunalen Flurstücks 49/2 und 49/1, Flur 9, Gemarkung Freileben
  5. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20230516.pdf (21 kB)
21.03.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 24.01.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Lebusa
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2023 der Gemeinde Lebusa
  7. Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Lebusa zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes: Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
  8. Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Gemeinde Lebusa
  9. Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück Klein Ende, Gemarkung Lebusa, Flur 3, Flurstück 549
  10. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 357, in der Gemarkung Körba
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.01.2023
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Durchführungsbeschluss zum Austausch der zwei Sektionaltore in der Feuerwehr in der Gemeinde Lebusa OT Lebusa
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 357 in der Gemarkung Körba
  5. Personalangelegenheiten
  6. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20230321.pdf (22 kB)
24.01.2023: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 08.11.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über die 1.Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Winterdienstgebühren im Gebiet der Gemeinde Lebusa mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)
  6. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbebauung Klein Ende" in 04936 Lebusa
  7. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Widmung der Flurstücke 71, 72/1, 69/9 und 72/3, Flur 5, Gemarkung Freileben sowie einer Teilfläche des Flurstückes 44, Flur 4, Gemarkung Freileben als öffentlich gewidmete Verkehrsfläche gemäß Â§ 6 BbgStrG zur Nutzung als Radverkehrsweg mit einer Ausbaubreite von 2,50 m
    zuzüglich eines beidseitigen Bankettes von 0,75 m
  8. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Widmung eines gemeindlichen Grundstückes in der Gemarkung Körba, Flur 2, Flurstück 609 als öffentlich gewidmete Verkehrsfläche gemäß Â§ 6 BbgStrG
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.11.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Beschlussfassung zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit als Gehrecht auf dem kommunalen Grundstück der Flur 2, Flurstück 427, Gemarkung Körba zugunsten des Grundstücks Flur 2, Flurstück 433, Gemarkung Körba

 
prot20230124.pdf (25 kB)
08.11.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 23.08.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2022
  6. Vorbereitung der Investitions- und Maßnahmenplanung 2023 – 2026
  7. Beschlussfassung zur Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung der Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Gemeinde Lebusa
  8. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 382, in der Gemarkung Körba
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 609, in der Gemarkung Körba
  10. Beschlussfassung zur Vereinbarung über die Kostenteilung zur Grundwasserentnahme (Brunnen 2 Gemarkung Schöna) für die Wasserzufuhr Körbaer Teich
  11. Beschlussfassung zum Abschluss des Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbebauung Klein Ende" in 04936 Lebusa
  12. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbebauung Klein Ende" in 04936 Lebusa
  13. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 23.08.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Beschlussfassung zum Verkauf des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 382, in der Gemarkung Körba
    -Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 609, in der Gemarkung Körba
    -Beschlussfassung zum Abschluss eines Pachtvertrages einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 609, in der Gemarkung Körba
    -Beschlussfassung zum Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des in der Gemarkung Körba, Flur 2, gelegenen kommunalen Flurstücks 357 mit ca. 100m²
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der jährlichen Spielplatzprüfung

 
prot20221108.pdf (22 kB)
23.08.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 24.05.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 9, Flurstück 49/2 in der Gemarkung Freileben
  6. Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück in der Gemarkung Körba, Flur 2, Flurstück 458
  7. Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück in der Gemarkung Körba, Flur 2, Flurstück 11/3
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 24.05.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen für die Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle im OT Lebusa, Vorwerk
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß Â§ 58 BbgKVerf über die Vergabe der Errichtung einer Buswendeschleife und Erneuerung der Straßendecke K6254 im OT Körba
  5. Vergabe von Elektroarbeiten zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen Lebusa und Körba auf LED (Verg.-Nr. 32/22, Los 2)
  6. Vergabe der ökologischen Baubegleitung für den Ausbau des Waldbrandschutzweges
    Nr. 12 "von L 70 bis Körbaer Teich – 2. BA"
  7. Vergabe von Tiefbauarbeiten für den Ausbau des Waldbrandschutzweges Nr. 12 "von L 70 bis Körbaer Teich – 2. BA"
  8. Vergabe von Tiefbauarbeiten zur Errichtung/Umsetzung des öffentlichen Spielplatzes im OT Lebusa auf das Flurstück 641, Flur 3, Gemarkung Lebusa
  9. Grundstücksangelegenheiten
    -Eintragung einer Grunddienstbarkeit als Gehrecht auf dem kommunalen Grundstück der Flur 2, Flurstück 427, Gemarkung Körba zugunsten des Grundstücks Flur 2, Flurstück 432, Gemarkung Körba

 
prot20220823.pdf (17 kB)
24.05.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 29.03.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bestätigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
  6. Übertragung der Aufgaben der vorbereitenden Bauleitplanung auf das Amt Schlieben
  7. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 9, Flurstück 140 in der Gemarkung Freileben
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 29.03.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung des Gehweges in der Dorfstraße im Ortsteil Lebusa
  4. Grundstücksangelegenheiten
    - Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 9, Flurstück 140 in der Gemarkung Freileben
    - Abschluss eines Nutzungsvertrages über eine Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 3, Flurstück 634 in der Gemarkung Lebusa mit ca. 40 qm

 
prot20220524.pdf (56 kB)
29.03.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 01.02.2022
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2022 der Gemeinde Lebusa
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2022 der Gemeinde Lebusa
  7. Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung Klein Ende“ in 04936 Lebusa
  8. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnbebauung Klein Ende“ in 04936 Lebusa
  9. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 9, Flurstück 140, in der Gemarkung Freileben
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 01.02.2022
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    - Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 9, Flurstück 140, in der
    Gemarkung Freileben
    - Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche des Flurstücks 641, Gemarkung
    Lebusa in der Flur 2

 
prot20220329.pdf (61 kB)
02.02.2022: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 26.10.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Abwägungsbeschluss zur Einziehung der Widmung von Wegen in der Gemarkung Freileben gemäß Â§ 8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
  6. Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 9, Flurstück 140, in der Gemarkung Freileben
  7. Beschlussfassung zur Durchführung der energetischen Sanierung der Sport- und Bewegungshalle im OT Lebusa
  8. Beschlussfassung zur nachhaltigen Gestaltung der Kindertagesstätte „Kinderland am Park“ im OT Lebusa
  9. 1. Änderung des Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses“ in der Gemeinde Lebusa/OT Körba
  10. Beschlussfassung zum Ausbau des Weges 12 “L 70 bis Körbaer Teich/Hundezagel“ als Waldbrandschutzweg
  11. Beschlussfassung zum Nutzungsvertrag über den Betrieb einer Kindertagesstätte zwischen der Gemeinde Lebusa und dem Amt Schlieben
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.10.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    - Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 9, Flurstück 140, in der Gemarkung Freileben
    - Verkauf von Teilflächen des Flurstücks 553 der Flur 3 in der Gemarkung Lebusa
    - Verkauf der kommunalen Grundstücke, Flur 2, Flurstücke 549 und 550, in der Ge-markung Körba
    - Abschluss eines Pachtvertrages für das Anlegen einer Löschwasserentnahmestelle (LWE) als Tiefbrunnen, in der Gemarkung Freileben

 
prot20220201.pdf (65 kB)
26.10.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 17.08.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2021
  6. Vorbereitung der Maßnahmen- und Investitionsplanung 2022
  7. Feststellung der Entbehrlichkeit
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 17.08.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Sanierungsarbeiten an dem Fachwerk der Mühlenscheune im OT Lebusa
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Vergabe der Errichtung eines naturnahen Spielplatzes am Körbaer Teich
  5. Grundstücksangelegenheiten
    - Verkauf der Grundstücke Flur 2, Flurstücke 537 und 538 in der Gemarkung Körba
    - Verkauf des Grundstücks Flur 2, Flurstück 536 in der Gemarkung Körba

 
prot20211026b.pdf (54 kB)
17.08.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 05.07.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung der Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Gemeinde Lebusa
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 05.07.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Tiefbauleistungen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  4. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20210817.pdf (17 kB)
27.04.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 02.03.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2018
  6. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2018
  7. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2019
  8. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2019
  9. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 der Gemeinde Lebusa
  10. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2021 der Gemeinde Lebusa
  11. Beschlussfassung zur energetischen Sanierung der Sport- und Bewegungshalle in Lebusa
  12. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit der kommunalen Grundstücke, Flur 2, Flurstücke 548, 549 und 550 in der Gemarkung Körba
  13. Grundsatzbeschluss zur Ablehnung einer Ausweisung der Potenzialfläche Hohenbucko-Proßmarke als Windeignungsgebiet (WEG)
  14. Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplans „Wohnbebauung Klein Ende“ in 04936 Lebusa
  15. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 02.03.2021
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors über die Versagung des gemeindlichen Einvernehmens für die Umnutzung einer ehemaligen Milchkammer zum Aufbereitungsraum für Direktvermarktungsprodukte
  4. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen für das Anlegen von Löschwasserentnahmestellen (LWE) als Tiefbrunnen
    -Verkauf der kommunalen Grundstücke in der Gemarkung Körba, Flur 2, Flurstücke 548, 549 und 550

 
prot20210427.pdf (25 kB)
02.03.2021: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 15.12.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zum Abschluss des Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage“ Nr. 01/2020, Dahmer Straße in 04936 Lebusa
  6. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage“ Nr. 01/2020, Dahmer Straße in 04936 Lebusa
  7. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage“ Nr. 01/2020, Dahmer Straße in 04936 Lebusa
  8. Beschlussfassung zur Verlängerung der Übergangsfrist gemäß Â§ 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz (UStG)
  9. Beschlussfassung zur Schaffung eines naturnahen Spielplatzes am Körbaer Teich
  10. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  11. Beschlussfassung zur Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 3, Flurstück 549 in der Gemarkung Lebusa
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 15.12.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen für den Ausbau von Waldbrandschutzwegen

 
prot20210302.pdf (18 kB)
15.12.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 06.10.2020
  4. Soll-Ist-Vergleich Straßenbeleuchtung
  5. Beratung zur Investitionsplanung 2021 und Folgejahre
  6. Einwohnerfragestunde
  7. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für die Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2040 des Amtes Schlieben (INSEK 2040 des Amtes Schlieben) auf das Amt Schlieben
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 06.10.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe der Lieferung von Stühlen und Tischen zur Erneuerung der Ausstattung des Saales in Lebusa
  4. Vergabe von Materiallieferung für Fernwärmeleitung

 
prot20201215.pdf (13 kB)
06.10.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 21.07.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Lebusa
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2020 der Gemeinde Lebusa
  7. Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Gemeinde Lebusa
  8. Beschlussfassung zur Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Lebusa
  9. Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage“ Nr. 01/2020, Dahmer Straße in 04936 Lebusa
  10. Beschlussfassung zum öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Bildung und interkommunale Zusammenarbeit der „Arbeitsgemeinschaft Körbaer Teich und Niederungslandschaft am Schweinitzer Fließ“
  11. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 21.07.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages
    -Eintragung einer Grunddienstbarkeit

 
prot20201006.pdf (16 kB)
21.07.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 16.06.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage“ Nr. 01/2020, Dahmer Straße in 04936 Lebusa
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 16.06.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Tiefbauleistungen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  4. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20200721.pdf (16 kB)
16.06.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 11.02.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2016
  6. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2016
  7. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2017
  8. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2017
  9. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage“ Nr. 01/2020, Dahmer Straße in 04936 Lebusa
  10. Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Behördenbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage“ Nr. 01/2020, Dahmer Straße in 04936 Lebusa
  11. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Teileinziehung der Widmung des öffentlichen Weges „Schliebener Weg“ in der Gemarkung Lebusa
  12. Beschlussfassung zum Neubau eines naturnahen Spielplatzes am „Körbaer Teich“
  13. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.02.2020
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bodenbelagsarbeiten (Schlafraum, Flur und Gruppenraum) in der Kita Lebusa
  4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit auf dem kommunalen Grundstück Flur 2, Flurstück 397, Gemarkung Körba zugunsten des Grundstücks Flur 2, Flurstück 389, Gemarkung Körba
  5. Beschlussfassung zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit auf dem kommunalen Grundstück Flur 9, Flurstück 151 in der Gemarkung Freileben zur Gewährung eines Überfahrtsrechts zum Grundstück Flur 9, Flurstück 126 in der Gemarkung Freileben
  6. Beschlussfassung zum Abschluss eines Pachtvertrages über das Flurstück 141 sowie Teilflächen der Flurstücke 397 und 394 in der Flur 2 der Gemarkung Körba
  7. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstücks Am Sportplatz, 04936 Lebusa OT Freileben (ehemaliges Dorfgemeinschaftshaus) - Gemarkung Freileben, Flur 9, Flurstück 159
  8. Grundstücksangelegenheiten
  9. Personalangelegenheiten

 
prot20200616.pdf (25 kB)
11.02.2020: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 04.12.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 04.12.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20200211.pdf (14 kB)
04.12.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 22.10.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung zum Entwurf des Investitionsplanes für 2020
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 22.10.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Vergabe von Wartungsarbeiten an den Heizungsanlagen der kommunalen Objekte in der Gemeinde Lebusa

 
prot20191204.pdf (50 kB)
22.10.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 10.09.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Unterjährige Berichterstattung zum Haushalt 2019
  6. Beschlussfassung zur Festlegung der Ausschreibungskriterien für den Verkauf der Flurstücke 405 und 406 der Flur 3 in der Gemarkung Lebusa
  7. Beschlussfassung zum Neubau eines Spielplatzes am „Körbaer Teich“
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.09.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20191022.pdf (69 kB)
10.09.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 06.08.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Rechnungsprüfungsordnung des Rechnungsprüfungsamtes des Amtes Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Feststellung der Entbehrlichkeit der kommunalen Flurstücke 405 und 406 der Flur 3 in der Gemarkung Lebusa
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 06.08.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Planungsleistungen für Maßnahmen zur Gewässerentwicklung Körbaer Teich
  4. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 58/2 der Flur 9 in der Gemarkung Freileben
  5. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 81 in der Gemarkung Freileben
  6. Beschlussfassung zum Kauf einer Teilfläche des in der Gemarkung Freileben gelegenen Flurstücks 58/1
  7. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20190910.pdf (461 kB)
06.08.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 11.06.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Wahlprüfungsentscheidung
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.06.2019
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vergabe von Bauleistungen:
    - Ausbau von Waldbrandschutzwegen
    - Energetische Sanierung Turn- und Bewegungshalle Lebusa/Erneuerung Fenster
    - Erweiterung Urnengrabanlage Friedhof Lebusa
  4. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20190806.pdf (55 kB)
11.06.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 07.05.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
  7. Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters
  8. Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss
  9. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Amtsausschuss
  10. Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  11. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  12. Wahl eines Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
  13. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“
  14. Wahl der Vertreter für den Kita-Ausschuss des Amtes Schlieben
  15. Verpflichtung der Abgeordneten
  16. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 07.05.2019
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Verpachtung der Bootsausleihstation in der Gemeinde Lebusa OT Körba
  3. Beschlussfassung zur Vergabe von Leistungen für die Gestaltung der Außenanlagen in der Kindertagesstätte „Kinderland am Park“ im OT Lebusa
  4. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20190611.pdf (74 kB)
07.05.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 12.03.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Lebusa
  7. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Gemeinde Lebusa
  8. Beschlussfassung zur Ablehnung des 2. Entwurfs des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP-HR)
  9. Beschlussfassung zum Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen im Windeignungsgebiet „W 65 Naundorf“
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.03.2019
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Anpassung einiger Stromlieferverträge
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20190507.pdf (65 kB)
12.03.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 12.02.2019
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Lebusa zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Kremitz-Neugraben“
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.02.2019
  2. Beschlussfassung zum Abschluss eines Wegenutzungs- und Konzessionsvertrages für das Stromversorgungsnetz in der Gemeinde Lebusa
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20190312.pdf (197 kB)
12.02.2019: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 04.12.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2014
  7. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2014
  8. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2014
  9. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2015
  10. Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2015
  11. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  12. Beratung zum Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2019
  13. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Durchführung des Klageverfahrens gegen den Landkreis Elbe-Elster, Ludwig-Jahn-Str. 2, 04916 Herzberg wegen der Anordnung vom 03.09.2018 auf Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B auf 395% unter Beauftragung der Rechtsanwaltskanzlei „Dombert Rechtsanwälte Part mbH, Potsdam“
  14. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Beantragung der Anordnung der aufschiebenden Wirkung im Zusammenhang mit der erhobenen Klage gegen die Anordnung vom 03.09.2018 auf Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B auf 395% durch die Rechtsanwaltskanzlei „Dombert Rechtsanwälte Part mbH, Potsdam“
  15. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.12.2018
  2. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen

 
prot20190212.pdf (94 kB)
04.12.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 04.09.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses“ in der Gemeinde Lebusa OT Körba
  7. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses“ in der Gemeinde Lebusa OT Körba
  8. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses“ in der Gemeinde Lebusa OT Körba
  9. Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Ferienhaussiedlung Körba“ in der Gemeinde Lebusa OT Körba
  10. Beschlussfassung zur 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Lebusa
  11. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für die Beantragung eines Klimaschutzmanagers
  12. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung der Wasserlieferung an Nichtverbandsmitglieder auf den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband für das Versorgungsgebiet der Gemeinde Lebusa
  13. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 545 und 547 der Flur 2 in der Gemarkung Körba
  14. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 81 der Flur 9 in der Gemarkung Freileben
  15. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit des Flurstücks 58/2 der Flur 9 in der Gemarkung Freileben
  16. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 04.09.2018
  2. Beschlussfassung zum Verkauf der Flurstücke 545 und 547 der Flur 2 in der Gemarkung Körba
  3. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 81 der Flur 9 in der Gemarkung Freileben
  4. Beschlussfassung zum Verkauf des Flurstücks 58/2 der Flur 9 in der Gemarkung Freileben
  5. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20181204.pdf (94 kB)
04.09.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 19.06.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zum Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Hofstelle mit Milchviehstall und Hofmolkerei im OT Lebusa
  7. Diskussion und Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Lebusa
  8. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe zur Berufung eines gemeinsamen Wahlleiters und dessen Stellvertreters zur Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
  9. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
  10. Informationen zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
  11. Beschlussfassung über die Erklärung der Gemeinde Lebusa zur wolfsfreien Zone
  12. Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses“ in der Gemeinde Lebusa OT Körba
  13. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit des Wohn- und Geschäftshauses in der Schulstraße 60 im OT Lebusa auf einer Teilfläche des Flurstücks 621 der Flur 3 in der Gemarkung Lebusa
  14. Informationen zu den Veränderungen der Investitionsplanung 2018
  15. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 19.06.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen:
    -Erneuerung Fachwerk Mühlenscheune im OT Lebusa (Zimmererarbeiten)
    -Erneuerung Fachwerk Mühlenscheune im OT Lebusa (Maurerarbeiten)
    -Sanierungsarbeiten in der Lindenstraße im OT Körba
  3. Beschlussfassung zum Verkauf des Wohn- und Geschäftshauses in der Schulstraße 60 im OT Lebusa auf einer Teilfläche des Flurstücks 621 der Flur 3 in der Gemarkung Lebusa
  4. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20180904.pdf (87 kB)
19.06.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 10.04.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  7. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 535 der Flur 2 in der Gemarkung Körba
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.04.2018
  2. Vergabe von Bauleistungen:
    -Erneuerung Dach Karthalle
    -Ausbau der Waldbrandschutzwege „4.1. Körba Lindenstraße - Grenze Knippelsdorf“, „4.2. Körba/ Striesa – Grenze Knippelsdorf“, „4.3. Radweg Waidmannsruh – Lebusa“
  3. Information zum Abschluss eines Gasversorgungs- und Wegenutzungsvertrages (Konzessionsvertrag) für die Gemeinde Lebusa OT Freileben
  4. Beschlussfassung zum Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Inanspruchnahme der Flurstücke 88 und 89 in der Gemarkung Freileben Flur 9
  5. Beschlussfassung über den Verkauf einer Teilfläche des in der Gemarkung Körba, Flur 2 liegenden Flurstücks 535
  6. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20180619.pdf (79 kB)
10.04.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 13.02.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Lebusa ab 01.01.2018
  7. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Lebusa
  8. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2018 der Gemeinde Lebusa
  9. Beschlussfassung zur Stellungnahme des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion
  10. Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses“ in der Gemeinde Lebusa OT Körba
  11. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses“ in der Gemeinde Lebusa OT Körba
  12. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 535 der Flur 2 in der Gemarkung Körba
  13. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.02.2018
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des in der Gemarkung Körba Flur 2 liegenden Flurstücks 535
  4. Beschlussfassung zum Verkauf der in der Gemarkung Lebusa Flur 3 liegenden Flurstücke 404 und 407
  5. Beschlussfassung zur Vergabe von Forstleistungen in der Gemarkung Freileben, Flur 2, Flurstück 93 und in der Gemarkung Lebusa, Flur 3, Flurstücke 108, 508 und 509 und Flur 5, Flurstück 4

 
prot20180410.pdf (82 kB)
13.02.2018: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 28.11.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Informationen und Belehrung zum Datenschutz
  7. Beschlussfassung zum Ausbau von Waldbrandschutzwegen
  8. Beschlussfassung über die Entbehrlichkeit der Flurstücke 404 und 407 der Flur 3 in der Gemarkung Lebusa
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 28.11.2017
  2. Beschlussfassung zur Vergabe eines Gasversorgungs- und Wegenutzungsvertrages(Konzessionsvertrag) für die Gemeinde Lebusa OT Freileben ab 01.08.2018
  3. Beschlussfassung zur Verpachtung einer Teilfläche (175 m²) der in der Gemarkung Freileben Flur 9 gelegenen Flurstücke 88 und 89
  4. Beschlussfassung über die Veräußerung der Flurstücke 404 und 407 der Flur 3 in der Gemarkung Lebusa
  5. Beschlussfassung zur Aufhebung einer Bebauungsverpflichtung für das Flurstück 537 der Flur 2 in der Gemarkung Körba

 
prot20180213.pdf (15 kB)
28.11.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 19.09.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Errichtung eines Güllebehälters und Abtankplatte
  6. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für das Projekt „Errichten und Betreiben von e-Bike Ladestationen“
  7. Informationen zur Versagung der Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2017
  8. Beratung zur Investitionsplanung 2018
  9. Wahl eines Ortsvorstehers für die Gemeinde Lebusa OT Körba
  10. Informationen und Belehrung zum Datenschutz
  11. Informationen über die Wahl zu Gerichtsbarkeiten
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 19.09.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Beschlussfassung über die Erteilung einer Aussagegenehmigung

 
prot20171128.pdf (20 kB)
19.09.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 04.07.2017 und 20.07.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Anhörung zum Haushalt 2017 der Gemeinde Lebusa inklusive Haushaltssicherungskonzept
    - Erhöhung Hebesätze 2018
  6. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für das Projekt „Errichten und Betreiben von e-Bike Ladestationen“
  7. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 04.07.2017 und 20.07.2017
  2. Vergabe von Bauleistungen
    - Erneuerung der Fenster in der Turn- und Bewegungshalle Lebusa

 
prot20170919.pdf (80 kB)
20.07.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Beschlussfassung zur Ausschreibung Wärmeliefervertrag für die Sport- und Bewegungshalle / Kegelbahn im OT Lebusa
  5. Beschlussfassung zum Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung und Betrieb von 6 Windenergieanlagen im Windeignungsgebiet „W 65 Naundorf“
  6. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.05.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
    -Antrag auf Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen

 
prot20170720.pdf (58 kB)
04.07.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 09.05.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Wahl eines/r Ortsvorstehers/in für die Gemeinde Lebusa OT Lebusa
  7. Wahl des/r stellvertretenden Bürgermeisters/in
  8. Wahl des/r stellvertretenden Vertreters/in für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.05.2017
  2. Grundstücksangelegenheiten
    -Vergabe der Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen in der Gemeinde Lebusa

 
prot20170704.pdf (75 kB)
09.05.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 23.03.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Lebusa
  7. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2017 der Gemeinde Lebusa
  8. Beschlussfassung zur Bestätigung der Optionserklärung gemäß Â§ 27 Absatz 22, Satz 3 Umsatzsteuergesetz
  9. Beschlussfassung zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung
    „Am Buchengrund“ in der Gemeinde Lebusa OT Freileben
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
    -Ausbau eines Waldbrandschutzweges
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20170509.pdf (67 kB)
23.03.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 31.01.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Gemeinde Lebusa
  6. Beschlussfassung zur Durchführung von Maßnahmen am Körbaer Teich
  7. Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Körbaer Teich und Niederungslandschaft am Schweinitzer Fließ“
  8. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages

 
prot20170323.pdf (59 kB)
31.01.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 17.11.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2013
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2013
  7. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens "Neubau Radweg von Striesa nach Freileben"
  8. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Gemeinde Lebusa
  9. Beschlussfassung zum Ausbau des Weges "Körba - Weg Werchau - Striesa" als Waldbrandschutzweg
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen

 
prot20170131.pdf (82 kB)
17.11.2016: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 01.09.2016 - öffentlicher Teil
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung zum Investitionsplan 2017
  6. Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am See“ in der Gemeinde Lebusa OT Körba
  7. Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am See“ in der Gemeinde Lebusa OT Körba
  8. Beschlussfassung zur Winterdienstgebührensatzung
  9. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Lebusa
  10. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  11. Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstattregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 27.09.2016 der nichtöffentlichen Sitzung
  2. Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung der Ruten an der Bockwindmühle im OT Lebusa

 
prot20161117.pdf (20 kB)